Corona-Aufarbeitung: Was soll der U-Ausschuss unter die Lupe nehmen? – Aktuelle Stunde
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Lockdowns, Schulschließungen, Ausgangssperren und ein beispielloser Impfzwang: Die verhängnisvollen Corona-Jahre haben tiefe Gräben durch unser Land gezogen und das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat nachhaltig erschüttert! Milliarden an hart erarbeiteten Steuergeldern wurden für fragwürdige Testorgien, überteuerte Maskenbeschaffungen und undurchsichtige Förderungen über die COFAG verpulvert – während Unternehmer um ihre Existenz kämpfen mussten und kritische Bürger systematisch ausgegrenzt wurden. Bis heute drückt sich die politische Elite vor einer ehrlichen, schonungslosen Aufarbeitung. Wer hat damals auf welcher wissenschaftlichen Grundlage entschieden? Wer hat an der Krise Milliarden verdient, und wer trägt die Verantwortung für die Verfassungsbrüche und die Zerstörung des gesellschaftlichen Zusammenhalts?
Für die FPÖ ist sonnenklar: Es darf keinen Schlussstrich und kein Vergessen geben! Die Österreicher haben ein unverrückbares Recht auf lückenlose Aufklärung. Die Verantwortlichen müssen parlamentarisch und politisch zur Rechenschaft gezogen werden. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss muss genau dort ansetzen, wo es den damaligen Entscheidungsträgern wehtut: bei den massiven Grundrechtseingriffen, den dubiosen Geldflüssen und den Verflechtungen zwischen Politik, Beraterstäben und Pharmaindustrie. Für die Freiheitlichen steht fest: Die Verfehlungen der Corona-Politik dürfen sich in unserer Heimat niemals wiederholen – das sind wir den Bürgern, den Familien und unserer Demokratie schuldig!
In dieser Ausgabe der „Aktuellen Stunde“ widmen wir uns daher unserem brennenden Tagesthema und stellen die entscheidende Frage: Was soll der U-Ausschuss unter die Lupe nehmen – und wie gelingt eine echte, schonungslose Corona-Aufarbeitung? Gemeinsam mit unseren Experten und Vertretern der FPÖ durchleuchten wir die schwerwiegendsten Fehlentscheidungen der Krisenjahre und fordern volle Transparenz über Milliardenkosten, Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte sowie politische Verantwortlichkeiten.
Herzlich willkommen zur Aktuellen Stunde. Mein Name ist Volker Höferl. Ja, erst diese Woche hat die FPÖ bekannt gegeben, dass der Pilnacheck Untersuchungsausschuss verlängert wird. Ein wichtiger Schritt, wie sich gestern bestätigt hat. Denn nach Ex-Kanzler Nehamer und Salzburgs Landeshauptfrau Edstadler hat sich nun auch der ehemalige Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka der Befragung entzogen. Weitere Termine sind daher dringend notwendig, um wichtige Personen aus der ÖVP zu hören, die in den Pilna-Check-Akten immer wieder auftauchen. Doch heute geht es in der Aktuellen Stunde nicht darum, sondern um den nächsten parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Der wird sich der Corona-Afarbeitung widmen. And zwei wesentliche Politiker der freiheitlichen Corona-Aufklärung haben darauf bereits einen Vorausblick gegeben. Dagmar Belakovic, die Klubopmann-Stellvertreterin der FPÖ, und Gerald Hauser, der im EU-Parlament hoch aktiv ist in Sachen Corona-Aufklärung. We have schon darüber im Austria First Journal um 12 Uhr berichtet anders in dieser Stunde tiefer in die Materie ein. Unter dem Motto Corona-Aufarbeitung. Was soll der EU Ausschuss unter die Lupe nehmen? Dranbleiben, es bleibt spannend. You heard the actual Stunde heute to Corona Aufarbeitung, die next will. Dagmar Belakovic, who in this, has he had anything in this video. The common US would be not the first time that with the theme Corona beschäftigt. This was for the notwendig won, while the land with zahlreichen lockdowns praktisch zugesperrt and the gold verdienen konnten. Alexander Höfer fasst die Ergebnisse dieses Ausschusses for usammen.
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Für FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker and sein Team were the ausglie in a privatrechtliche GmbH kein Zufall, sondern gezieltes Calcul. The Regierung wollte parlamentarische Controller umgehen and the vergabe of Milliardenhilfen hinter verschlossenen Türen abwickeln. When hundredstausende heimische Klein- und Mittelbetriebe in bureaucratischen Richtlinien chaosen, monatelang auf Zahlungen wartet, or in the Schuldenfalle getrieben wurden, gave for Künstlinge der Schwarz-Türkisen Machtelite offenbar aforzucksbehandlung. The freiheitly detailliert off weekends. Allein the Signer Konglomer des späteren Milliardenjung Serena BENKO cassiered round 18,7 million on COFAC Hilfen. Corona besherted this financial. Beamte, die auf Recht and Gesetz bestanden wurden under Druck gesetzt, whether Willfair Parteigang carrier. The overbeating affair was a year later August Weginger, in asking Schuld spruch with Anstifting to Amts Miss Braunt. Tatkräftig unterstützt durch das Wegschauen des damaligen Grünen Vizekanzlers Werner Kogler.
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Das war eine kurze Bilanz des KOFAC Untersuchungsausschusses. Gleich schauen wir noch auf eine weitere Aufklärungsinitiative der FPÖ zum Thema Corona, auf die Einbringung von 827 parlamentarischen Anfragen im Mai des Vorjahres. Bleibt dran. Willkommen zurück zur Aktuellen Stunde auf Austria First. Not nur mit dem COVAC Untersuchungsausschuss haben die Freiheitlichen in der Aufarbeitung der Corona-Jahre einen wichtigen Schritt gesetzt. They have 827 Anfragen on Regierungsmitglieder a beispiellose parlamentarische Großoffensive gestarted. That was in Mai 2025. The FPÖ Abgeordneten zwangen the Minister, the Waren Zahlen, Kosten and Folgen der Schwarz-Grun Maßnahmenpolitik auf den Tisch zu legen. Dabei came a schreckend. Alexander Höfer mit einem überblick.
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The 57 Nationalratsabgeordneten der FPÖ wanted in May 2025 827 detaillierted. FPÖ Clubman Herbert Kickel wanted claim that Ziel sei a looking MRT-Bild des Corona, um as fundamental for the common political machen. And sowohl anti-general as well PCR-Tests. Mindestens 37.000 Kinder and Jugendliche mussten 2022 psychologische oder psychotherapeutische Betreuung in Anspruch nehmen, bei einer vermutlich weitaus höheren Dunkelziffer. Es zeigte sich also ganz deutlich, dass Schulschließungen, Maskenpflicht and Kontaktverbote schwere Langzeitschäden verursacht haben, unter denen die junge Generation bis heute leidet.
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Das waren nur einige Schlaglichter auf die bitteren Erkenntnisse aus der Coronazeit, die FPÖ abgeordnete with 827 Anfragen herausgefunden. All this is the basis for the common Corona Untersuchungs. The wickest had the Friday Clubman Stellvertreterin Dagmar Belakovic presented. FPÖ Klubopan, Stellvertreterin and Social Sprecherin Dagmar Bilakovic had this heute by a press-conference bekannt given.
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They are gross in a time where Erwachsen mit Masken herum gelaufen sind. It was Heimbewohner that Großeltern nicht mehr verabschieden. It's schwer kranke Patienten, selbst Patienten, die im Krankenhaus gelegen sind, die maximale durften, auch nur then when the betroffen geimpft and get tested were. Not bewildered, which they spaused, this for order was a very good thing. Trotzdem must have the strafen bezahled. Bis heute of an Entschuldigung of the office Österreich, and there comes. Und weil Österreich eines der Länder war, das am restriktivsten damals gehandelt hat. Österreich ist das Land mit den höchsten Schulschließtagen. Österreich ist eines der Länder mit den höchsten Lockdown-Tagen. Aber Österreich ist das Land, das noch überhaupt keine Aufarbeitung erfahren hat. Hat unser Bundesparteihaufmann Herr Petel schon vor Monaten versprochen. Wir werden einen Corona-Untersuchungsausschuss initiieren. Das ist unser Minderheitenrecht. Wir werden davon Gebrauch machen. Und wir werden diesen Ausschuss auch einberufen. Wir sind bereits in der Vorbereitungsphase. Wir bereiten uns ganz intensiv vor. Corona haben wir nicht vergessen. Wir sind die Stimme derer, die Opfer dieser Corona-Politik waren.
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Und die freiheitliche Sozialsprecherin gibt auch einen kleinen Ausblick, worauf die Fragen im Ausschuss inhaltlich abzielen werden.
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That beginnt by den Lockdowns, bei den unzähligen Dutzenden Lockdowns, die sich in Monate gestreckt haben, die this land in wirklich getaucht. This gets weiter Schließungen, über die Schließungen der Sportanlagen. In weiterer Folge natürlich auch über die Problematiken that weilweise by the demonstrationen ergeben haben, auch über verbotene Demonstrationen, obwohl auch in Österreich Demonstrationsfreiheit natürlich herrscht. Das ist einer der Säulen einer Demokratie in der funktionierenden. Wir wollen uns aber auch ganz genau anschauen, wie in Österreich die Gesundheitsversorgung für die Corona-Kranken waren. Denn eines, und das war von Anfang an eine gelebte Praxis. Jemand mit positivem Test wurde zwei Wochen daheim eingesperrt und das war es dann. Keine regelmäßigen Untersuchungen. Und das wollen wir uns genau anschauen, wie es zu genau solchen Überlegungen gekommen ist und wie lebensbedrohlich eine Krankheit sein kann, wenn ich Menschen damit alleine lasse.
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Unterstützung bekam Bilakovic bei der heutigen Pressekonferenz von ihrem EU Kollegen Gerald Hauser und was der zu sagen hat, das hört ihr gleich hier in der Aktuellen Stunde.
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