Misstrauensantrag gegen die Regierung! Es braucht jetzt rasch Neuwahlen - Die blaue Abrechnung
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Während die Preise steigen, Wohnen für viele unerschwinglich wird und sich die Bürger am Monatsende fragen, wo ihr Geld geblieben ist, kreisen die Gedanken der Regierungsparteien nur um eines: den eigenen Machterhalt. In den Parteizentralen von ÖVP, SPÖ und NEOS wird taktiert, gerechnet und über Neuwahlen spekuliert. Der einzige echte Tagesordnungspunkt der Verlierer-Ampel scheint Herbert Kickl zu sein. Die Sorgen der eigenen Bevölkerung spielen in dieser Koalition der Egoisten längst keine Rolle mehr.
FPÖ-Bundesparteiobmann-Stellvertreterin und Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik rechnet in der aktuellen Ausgabe von „Die blaue Abrechnung“ schonungslos mit diesem Totalversagen ab. Wenn eine Regierung nur noch ihre Zeit absitzt und keine Antworten auf die brennenden Probleme der Menschen liefert, muss sie abtreten. Die Freiheitlichen ziehen daraus die einzig logische Konsequenz: Ein Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung. Es reicht nicht mehr, die nächste Krise einfach auszusitzen – die Österreicher haben die Nase voll von dieser Geiselhaft.
Den klaren Gegenentwurf zu diesem politischen Stillstand liefert Herbert Kickl auf seiner aktuellen Bürger-Tour. Hunderte Menschen harrten zuletzt in Salzburg trotz strömenden Regens aus, um ihm zuzuhören und ihre Sorgen zu teilen. Das zeigt den massiven Wunsch nach echter Veränderung. Ein Systemwechsel und gute Jahre für Österreich sind nur mit einer FPÖ-geführten Regierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl möglich. Hört rein und erfahrt, warum es jetzt rasch Neuwahlen braucht!
In den Regierungsparteien scheint sich alles nur noch um eine Frage zu drehen. Wie retten wir unsere Prozente? Wie erhalten wir unsere Posten? Da wird gerechnet, da wird taktiert, da wird über Neuwahlen spekuliert. Und währenddessen fragt man sich, wer kümmert sich eigentlich um die Österreicher? Wir Freiheitliche sagen ganz klar, es reicht jetzt, diese Regierung muss schleunigst abtreten. Und deswegen gibt es von uns diese Woche einen Misstransantrag gegen die gesamte Bundesregierung. Es braucht jetzt Neuwahl und zwar rasch. Und genau darüber sprechen wir in der aktuellen Ausgabe der Blauen Abrechnung. In Kürze geht's los. Ich freue mich, wenn ihr einschaltet und mit dabei seid.
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Die blaue Abrechnung. Mit Lisa Schuch-Gubik. Immer neu, am Donnerstag von elf bis zwölf.
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Hat die Regierung eigentlich nur noch Herbert Kickel im Kopf? Was beschäftigt die Regierung derzeit eigentlich am meisten? Wahrscheinlich, was macht Herbert Kickel? Wie steht er in den Umfragen? Was macht die FPÖ? Was wäre bei Neuwahl? Wie viel würden wir verlieren? Und wann wäre überhaupt der richtige Zeitpunkt? Man könnte fast glauben, diese Regierung hat nur noch einen einzigen Tagesordnungspunkt, nämlich Herbert Kickel. Und damit herzlich willkommen, liebe Austrefursthörer, zu einer neuen Ausgabe der Blauen Abrechnung. Und heute, heute geht es um eine Regierung, bei der man sich inzwischen nur noch die Frage stellt, wird da noch regiert oder nur noch gerechnet und taktiert? Denn während in den Parteizentralen über Wahltermine Umfragen diskutiert wird, schaut der Alltag vieler Menschen ganz anders aus und inzwischen auch ziemlich düster. Die Preise sind zu hoch, Wohnen kostet ein Vermögen und viele fragen sich am Monatsende, wo das Geld eigentlich geblieben ist. Und worüber wird in der Regierung diskutiert? Über Umfragen, Parteitaktik, Neuwahn, ja oder nein. Oder muss man sich schon fragen, hat diese Regierung überhaupt noch Zeit für die Österreicher? Weil, liebe Damen und Herren der Regierungsparteien, nur nochmal zur Erinnerung, ihr seid nicht dafür da, euch den ganzen Tag über eure Macht und eure Posten den Kopf zu zerbrechen. Ihr seid zum Regieren da. Ihr seid da, um Lösungen für die Probleme der Menschen zu erarbeiten. Ihr seid da, um zu zeigen, was sich mit eurer Politik in Österreich verbessern kann. Das sollte für euch selbstverständlich sein. Aber ihr, ihr geht einen ganz anderen Weg.
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Die blaue Abrechnung mit Lisa Schuch-Gubik.
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Besonders interessant wird es meiner Meinung nach ja auch bei der Frage rund um Neuwahlen. Da wird diskutiert, da wird gerechnet, da wird spekuliert. Wann wäre ein günstiger Zeitpunkt? Welche Partei könnte profitieren? Was würde das für die kommenden Landtagswahlen bedeuten? Ist der Kanzlerposten wichtiger oder die nächste Landeshauptmannwahl? Und wie würde sich das in die Umfragen entwickeln? Da hätte ich mal eine ganz, naja, in den Augen der Verliererpartei wahrscheinlich sogar verrückte Idee. Wie wäre es, wenn man sich als Regierung zuerst einmal fragt, was gut für Österreich ist? Ich weiß es. In den Augen der Verliererampel wahrscheinlich ein ganz ungewöhnlicher Ansatz. Aber vielleicht ist es ja einen Versuch wert, denn die Menschen da draußen, die haben ganz andere Sorgen als die nächste Prozentrechnung in einer Parteizentrale. Sie wollen wissen, ob sich ihr Leben verbessert, ob sie sich wieder mehr leisten können, ob die Wirtschaft wieder in Schwung kommt und ob die Politik endlich Antworten auf ihre brennenden Probleme findet. Und genau deshalb muss man auch über die Handlungsfähigkeit dieser Koalition sprechen. Können ÖVP, SPÖ und NEOS überhaupt noch irgendwas umsetzen? Oder sitzen sie nur mehr noch ihre Zeit ab in ihrem Posten? Oder geht inzwischen so viel Energie für die eigenen Krisen, für die eigenen Streitigkeiten drauf, dass für die eigentliche Regierungsarbeit ja gar keine Zeit mehr übrig bleibt? Die Koalition hat im Parlament zwar noch die Mehrheit. Aber eine parlamentarische Mehrheit bedeutet nicht automatisch, dass man diese auch noch in der Bevölkerung hat, dass man noch die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich hat. Denn die hat diese Verliererampel nicht mehr. Die Mehrheit der Österreicher hat die Nase voll von dieser Verliererampel.
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Die blaue Abrechnung mit Lisa Schuchgubig. Immer neu am Donnerstag von elf bis zwölf. Gleich geht's weiter.
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Und zeitgleich sehen wir dann Fotos und Videos von Veranstaltungen mit Herbert Kickel. Der ist ja gerade wieder auf Tour im ganzen Land unterwegs unter dem Motto, wir sind für euch da. And genau das beschreibt Herbert Kickel ja auch so treffend. Menschen kommen zu ihm, um ihm zuzuhören, um mit ihm zu reden, um sich selbst ein Bild von ihm zu machen. Und Herbert Kickel nimmt sich auf seinen Touren, auf seinen Veranstaltungen auch wahnsinnig viel Zeit, um den Menschen zuzuhören, um mit ihnen zu sprechen, um sich ihre Probleme, ihre Wünsche, ihre Sorgen anzuhören und diese dann auch ernst zu nehmen. Und wenn man sich die Fotos und Videos auch wieder vom letzten Wochenende ansieht, das spricht Bände, bei seinem Auftritt im Raum Salzburg standen Hunderte trotz strömenden Regens draußen. Da hätten manche andere sich wahrscheinlich schon längst in ihr Büro zurückgezogen und die Veranstaltung abgesagt. Herbert Kickel war nicht so, er ist gekommen und die Menschen sind über a really long time in Regen gestanden, weil es ihnen das Wert war. Die Menschen sind geblieben. And genau solche Veranstaltungen zeigen das gross politische Interesse and a ganz, ganz klarer Wunsch nach Neuvalm.
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Die blaue Abrechnung mit Lisa Schuchgubig. Immer neu am Donnerstag von elf bis zwölf. Gleich geht's weiter.
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And natürlich bleiben diese Bilder von diesen Tour-Veranstaltungen auch in den anderen Parteizentralen nicht unbemerkt. Nur wäre es halt vielleicht sinnvoll, wenn sich die Regierungsparteien bei dieser Gelegenheit einmal ganz einfache Fragen stellen würden. Zum Beispiel, was haben wir eigentlich erreicht? Was funktioniert besser als vorher? Was ist für die Menschen leichter geworden? Was haben wir noch vor? Und haben wir überhaupt noch einen Bezug zur eigenen Bevölkerung? Das wären einmal Fragen, über die sie sich Gedanken machen sollten, nicht immer nur um die eigenen Posten und um den eigenen Vorteil. Denn eines muss man sich schon immer wieder vor Augen halten. Wer regiert, der muss liefern, der hat einen klaren Auftrag von der Bevölkerung, nämlich das Leben der Menschen besser zu machen. So einfach ist das. Eine Regierung hat der Bevölkerung zu dienen. But start with echte Entlastungsmaßnahmen, statt mit echt verbesserungen für die Bevölkerung, machen diese Regierungsparteien immer nur mit den eigenen Krisen und den innerparteilichen Auseinandersetzungen Schlagzeilen. Und da frage ich mich schon, wie lange soll das eigentlich noch so weitergehen? Was ist eigentlich dieser Plan dieser Bundesregierung? Was sind ihre Prioritäten? Was sollen die Österreicher davon haben? Denn nur allein von einem Satz, wir machen weiter, ist noch keinem Österreicher geholfen. And that is auch noch kein Beweis dafür, dass diese Regierung tatsächlich funktioniert, denn das tut sie schon lange nicht mehr. It braucht no one, and so rasch wie möglich. It will from us freiheitly a misstrance anthrage against the Bundesregier given. And we not ministers or excellent in frame. It is um the coalition. It gets um a regier that in this mehrheit mehr has. Wie lange soll das eigentlich noch so weitergehen? Wie lange wollen sie die Bevölkerung noch in dieser Geiselhaft halten? Denn irgendwann reicht es nicht mehr, die nächste Krise irgendwie auszusitzen und darauf zu hoffen, dass sich die politische Stimmung schon irgendwann wieder drehen wird. Es reicht jetzt, es ist vorbei. Die Österreicher haben die Nase voll von dieser Verliererampel. Es geht um die entscheidende Frage, wie soll es mit Österreich weitergehen? ÖVP, SP und NEO, C wollen ja ihre Zusammenarbeit fortsetzen. Aber nicht um etwas für die Österreicher zu tun, sondern nur um ihre eigenen Posten und ihre Macht zu behalten. Diesen Egoisten geht es nur noch um sich selbst. Was die Bürger wollen, ist ihnen vollkommen egal. Sie pfeifen auf euren Willen. Denn das enorme Problem, dieses absolute Totalversagen dieser Verliererampel, ist nicht mit der nächsten Personalrouschade oder einem neuen Koalitionskompromiss gelöst. Es geht um das Wohl der Menschen. Es braucht wieder eine Regierung, die den Bürgern dient. Diese Verliererampel hat ganz deutlich gezeigt, dass sie das weder will noch. Einen echten Systemwechsel. Den wird es erst mit einer FPÖ-geführten Regierung anderem Volkskanzler Herbert Kickel geben. And that can you have Dauer nicht verhindern? Die Volkskanzlerschaft und die guten Jahre für Österreich, sie werden kommen. Und zwar ganz egal, ob es den Systemlingen passt oder nicht.