Wirtschaft am Abgrund: FPÖ und AfD fordern den Systemwechsel - Aktuelle Stunde
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Unsere Wirtschaft wird mit 200 km/h gegen die Wand gefahren. Österreich und Deutschland befinden sich auf einem beispiellosen wirtschaftspolitischen Sturzflug in Richtung Deindustrialisierung und eiskalter Planwirtschaft. Bei einem hochrangigen Wirtschaftsgipfel im österreichischen Parlament in Wien haben sind Politiker der FPÖ und der AfD zusammengetroffen, um die fatalen Fehler der aktuellen Regierungen schonungslos offenzulegen. In der Aktuellen Stunde erfahrt ihr, wer wirklich schuld an der existenziellen Misere ist und warum der Staat seinen Bürgern und Unternehmern so abgrundtief misstraut.
Die Fakten sind erschütternd. Die Wirtschaftssprecher Barbara Kolm (FPÖ) und Leif-Erik Holm (AfD) warnen vor einer Staatsquote von über 50 Prozent – wir sind mittlerweile näher an der ehemaligen DDR als an der Schweiz. Gleichzeitig decken die Energie-Fachleute Paul Hammerl und Marc Bernhard auf, wie das grüne Energie-Märchen und horrende CO2-Steuern als reine Umverteilungsmaschinerie von unten nach oben fungieren. Hinzu kommt ein absurder Bürokratie-Wahnsinn, der vom Lieferkettengesetz bis zur „Kleinbadeteichverordnung“ reicht und besonders kleinen und mittleren Unternehmen das Leben schwer macht.
Doch es gibt einen konkreten Weg aus diesem Teufelskreis. Die Abgeordneten beider Parteien zeigen klar auf, dass nur ein radikaler Systemwechsel unseren Wohlstand retten kann. Die sogenannte „Brandmauer“ muss fallen, um eine Politik mit Hausverstand statt linker Hirngespinste umzusetzen. Es braucht einen schlanken Staat, eine drastische Steuersenkung, ein sofortiges Ende der ruinösen Energiewende und vor allem wieder echtes Vertrauen in die Leistung und Freiheit der Bürger.
Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Die Maschinen stehen still, die Rechnungen für Strom und Gas fressen euer Einkommen auf. Und der Staat greift euch immer tiefer in die Tasche. Unsere Wirtschaft wird mit 200 kmh gegen die Wand gefahren. Österreich und Deutschland befinden sich auf einem wirtschaftspolitischen Sturzflug in Richtung Deindustrialisierung und eiskalter Planwirtschaft. In unserem Tagesthema auf Austria First analysieren wir heute, was alles schiefläuft. Vor wenigen Tagen haben sich hochrangige Abgeordnete der FPÖ und der AfD zu einem großen Wirtschaftsgipfel in Wien getroffen, um echte Lösungen für diese existenzielle Krise zu erarbeiten. Wir haben die zentralen Akteure beider Parteien in ausführlichen Interviews über die Lage befragt. Wer ist wirklich schuld an der Misere? Warum misstraut der Staat seinen eigenen Bürgern und Unternehmern so abgrundtief? Und vor allem, wie bekommen wir unseren Wohlstand, unsere Freiheit und unsere Sicherheit zurück? Die Antworten gibt's hier ungefiltert und direkt in der Aktuellen Stunde auf Austria First. Ich bin Alexander Höferl und führe euch heute durch unser Thema des Tages.
SPEAKER_05
Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr.
SPEAKER_06
Ihr hört die Aktuelle Stunde mit Alexander Höferl und wir starten mit dem fundamentalen Konflikt unserer Zeit, Bürger gegen Staat. Wir alle spüren es an der Zapfsäule oder beim Einkaufen. Das Leben ist unbezahlbar geworden. Doch wer glaubt, das sei ein Naturgesetz, der irrt gewaltig. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif Erik Holm, und die FPÖ-Wirtschaftssprecherin Barbara Kolm rechnen mit diesem Märchen der Regierenden gnadenlos ab. Laif Erik Holm erklärt uns, warum ihr an der Zapfsäule in Wahrheit ausgeraubt werdet.
SPEAKER_04
Wir müssen ja sehen, wir haben einen Nettospritpreis, auf den wir nochmal 100% Abgaben und Steuern bei uns draufgeschlagen. Das ist ein Wahnsinn mit Energiesteuer, mit der CO2-Abgabe und dann auch mit der Mehrwertsteuer, die sogar noch in Teilen der Steuer auf die Steuer ist. Und das geht so nicht. Deswegen sagen wir, der Staat muss was tun. Der muss eben mal die Steuern runtersetzen. Es kann nicht 100% Aufschlag geben, sondern man muss die Energiesteuer dauerhaft runtersetzen aufs Minimum. CO2-Abgabe kam aus unserer Sicht völlig weg und die Mehrwertsteuer runter und dann haben wir auch vernünftige Spritpreise, die wir alle dringend brauchen. Gerade in meinem Heimatland Mecklenburg-Vorpommern haben wir sehr niedrige Löhne und weite Pendlerstrecken. Und das beißt sich natürlich enorm. Und deswegen sind die Menschen extrem unzufrieden. Und da muss der Staat endlich mal was tun und den Leuten mehr Geld in der Tasche lassen. Das muss man auch an der Tankstelle machen.
SPEAKER_06
Es ist eine versteckte Doppel- und Dreifach-Besteuerung, die nur einen Zweck hat, die Kassen der Regierung zu füllen. And when man sich dann in Deutschland wie in Österreich zu minimalen Spritpreisbremsen durchringt, inszenieren. Barbara Kolm stellt claim what the freiheitly Antwort of this staatly raubzug is.
SPEAKER_00
We have the problem.
SPEAKER_06
Wenn ein Staat über 50 Prozent der Wirtschaftsleistungen sicher reißt, ersticken die Betriebe und die Bürger. Leif Erik Holm bestätigt das aus deutscher Sicht und nennt das Kind beim Namen. Es ist der schleichende Übergang in eine sozialistische Planwirtschaft.
SPEAKER_04
Ja, das ist leider so. Und Helmut Kohl hat mal gesagt, ab 50% Staatsquote beginnt der Sozialismus. Und das ist nicht ganz falsch. Das ist genau das, was uns zu schaffen macht, dass wir eben diese planwirtschaftlichen Dinge haben. Wir haben von der Steuerlast gesprochen oder der Heizungshammer von Herrn Habeck, der daraus gekehrt wurde, dass die Leute also ihn schon quasi aufoktruiert würden, mit welcher Heizung sie heizen dürfen und so weiter. Es wurde ja immer, diese ganze planwirtschaftliche Energiewende, weil sie nicht funktioniert, muss noch mehr planwirtschaftlich begleitet werden. Da muss man wieder Folgeregelungen treffen. Und genau das führt dann in diesen Sozialismus am Ende. Man muss erkennen, dass das System nicht funktioniert. Und da muss man eben raus an der Stelle und wieder freie Luft für die Bürger schaffen, damit sie Bock haben zu investieren.
SPEAKER_06
Unsere nächsten Gesprächspartner in der Aktuellen Stunde sind die Fachleute der FPÖ und der AfD für Energie, Paul Hammer und Marc Bernhard. Wir schauen, wer unter absurden Maßnahmen wie diesem Heizungshammer und unter der Energiewende insgesamt am meisten zu leiden hat. Und wir schauen, wie Stromrechnungen und grüne Subventionen unsere Betriebe zerstören. Bleibt dran.
SPEAKER_05
Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr.
SPEAKER_06
Es gibt wohl keine größere Lebenslüge der herrschenden Politik in Berlin und Wien als die Behauptung, Sonne und Wind würden uns gratis Energie liefern. Die Realität auf euren Stromrechnungen, die beweist das absolute Gegenteil. Ihr hört die Aktuelle Stunde mit Alexander Höferl im Austria First Studio. Wir haben den freiheitlichen Energiesprecher Paul Hammer und den AfD-Bundestagsabgeordneten Mark Bernhard genau zu diesem Milliardengrab befragt. Warum zahlen wir eigentlich Rekordpreise für Strom und Gas? Mark Bernhard bringt die bittere Wahrheit auf den Punkt. Die Teuerung ist reine Absicht.
SPEAKER_07
Wir müssen einfach sehen, 70 Prozent vom Strompreis sind Steuern und Abgaben. 70 Prozent. Das heißt direkt Regierungsgemacht, das ist so ein bisschen indirekt regierungsgemacht durch eine sinnlose Sanktionspolitik und diese ganzen Dinge, die verschaffen die Situation noch. Aber wenn schon mal 70 Prozent nur Steuern und Abgaben sind, dann ist klar, was die Maßnahme heißen muss. Nämlich die Steuern auf Energie und natürlich auch auf Strom massiv zu senken.
SPEAKER_06
Ein regierungsgemachter Raubzug also. Und wo die Steuern nicht direkt zugreifen, tut es die völlig verfehlte Klimapolitik. FPÖ-Engiesprecher Paul Hammer deckt auf, welch gigantische Summen der Staat allein durch die von Schwarz-Grün eingeführte CO2-Steuer aus euren Taschen presst.
SPEAKER_08
Wir dürfen nicht vergessen, dass der Staat allein in Österreich sich 1,7 Milliarden Euro rein aus der CO2-Steuer einnimmt, die wir bekannterweise auf Transport, aufs Fahren sozusagen, auf die Treibstoffe und auf das Heizen einnimmt. Das ist eine gigantische Steuerlast, die hat der Staat diese Einnahmen noch vor wenigen Jahren gar nicht gehabt. Und der Staat bekommt immer noch nicht genug.
SPEAKER_06
Die Rede ist hier von Milliarden Euro, die uns allen zum Leben fehlen. Doch was passiert eigentlich mit all diesem Geld? Es fließt in eine ideologische Energiewende, die physikalisch überhaupt nicht funktionieren kann. Mark Bernhard erklärt, warum das grüne Märchen von billigen Sonnenstrom krachend gescheitert is and uns im Gegenteil in die Abhängigkeit treibt.
SPEAKER_07
Uns wird ja gesagt, we müssen nur genügend Solaranlagen, Windindustrieanlagen bauen, dann gibt es irgendwann mal Strom im Überfluss. Zu null Kosten, weil ja die Sonne und der Wind keine Rechnung stellen. Die Realität in Deutschland ist genau andersrum. Jede Solaranlage, jede Windindustrieanlage, die wir ins Netz bringen, macht den Strom noch teurer und das Stromnetz instabiler. Weil Strom ja nicht dann produziert wird, wenn wir es brauchen, sondern zufällig, wenn die Sonne scheint. Und wenn mittags um 12. August alle Solaranlagen Strom produzieren, haben wir viel zu viel Strom im Netz, dann müssen wir das ins Ausland verschenken. Wir haben dann bis zu 50 Cent pro Kilowattstunde zahlen müssen, in diesem Jahr bereits schon, damit nur unsere Nachbarländer uns den Strom abnehmen.
SPEAKER_06
Wir zahlen also Strafgebühren, um unseren eigenen Strom loszuwerden. Das ist der absolute Irrsinn. Und während ihr bluten müsst, machen sich andere die Taschen voll. Paul Hammer nimmt sich kein Blatt vor den Mund und enthüllt, was sich hinter der Windkraftlobby wirklich verbirgt. Es geht längst nicht mehr um Umweltschutz, es geht um brutale Profite auf eure Kosten.
SPEAKER_08
Was ist die Konsequenz aus dem Ganzen? Wenn ein Grundstückseigentümer mitbekommt, dass jemand Interesse hat an seinem Grundstück, dort eine PV-Anlage oder noch viel mehr eine Windkraftanlage hinzustellen, dann geht der Poké erst wirklich los. Weil jeder sagt ihm, ja, ich biete dir gerne mein Grundstück an, aber nur wenn du entsprechend zahlst. Und mittlerweile haben wir Pachzinse in Österreich von zwischen 80.000 und 120.000 Euro pro Jahr pro Windkraftanlage garantiert auf 20 Jahren. Und das muss man einmal wissen. Und ich freue mich ja mit jedem, der einen wirtschaftlichen Erfolg hat. Nur da muss man sagen, das kommt direkt aus dem Fördergesetz, das kommt direkt aus der Umlage, die jeder von uns zahlen muss. Das hat mit wirtschaftlichem Erfolg nichts mehr zu tun. Das ist einfach nur eine Umverteilungsmaschinerie. Auf Kosten aller Bürger, auf Kosten aller Betriebe, auf Kosten der Industrie. Und so kann es nicht weitergehen.
SPEAKER_06
Eine Umverteilungsmaschinerie also von unten nach oben. Im nächsten Einstieg schauen wir dorthin, wo das Herz unserer Wirtschaft schlägt. Die Deindustrialisierung ist keine abstrakte Drohung mehr, sie ist eine brutale Realität. When Zulieferer schließen and Großkonzerne ihre Werke ins Ausland verlegen, brechen ganze Landstriche wirtschaftlich weg. We blicken nun in unserem Schwerpunkt auf die Automobilindustrie. Er ist KMU-Sprecher der FPÖ and the bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Oskar Lipp. Bayern and Oberösterreich sind zwei industrielle Herzkammern in Staaten. Doch we long noch. Oskar Lipp, der selbst aus der Autostadt Ingolstadt stammt, schlägt der Large.
SPEAKER_02
Man muss aber sagen, die Automobilindustrie macht ja Bayern stark. Das sind auch gute Modelle tatsächlich. Und jetzt Werbung zu machen für einen Hersteller. München oder zum Beispiel. Aber man merkt schon tatsächlich, dass wir da aktuell Herausforderungen haben auch mit China, dass da neue Wettbewerbe auf den Markt dringen. Und ja, Arbeitsplätze gehen leider verloren, auch die Zulieferer. Und es belastet natürlich auch ganz stark die Kommunen finanziell.
SPEAKER_06
Wenn der Motor in Bayern stottert, bricht in Österreich schnell die Wertschöpfungskette zusammen. Wir hängen als Zuliefererland am Tropf der deutschen Konzerne. Michael Fürthbauer rechnet vor, welche katastrophale Summen uns hier bereits durch die Lappen gehen und wie wir zu bloßen Handlangern für chinesische Umgehungskonstrukte verkommen.
SPEAKER_01
Es ist natürlich sehr schwierig für Österreich als Ganzes, weil wir sind zwar nicht stark im eigenen Auto produzieren, sind aber sehr stark in der Automotivzulieferung. Und wenn man da die Zahlen ansieht, haben wir von 2024 auf 2025 rund 3 Milliarden Euro an Umsatz verloren, also von 31 auf 28 Milliarden, kommen momentan, zumindest Teile der Automotivzulieferer, noch mit einem blauen Auge davon, weil Steyr hat ja mit BMW zumindest ausgebaut worden, momentan auch E-Motoren, Wasserstoff und konventionelle Antriebe. Und Magna in Graz hat ja die Verträge mit Xpeng, also wir schraufen ja die letzte Stufe des Autos der Chinesen noch zusammen, damit die Chinesen die Einfahrzölle der EU umgehen können. Aber natürlich ist das für uns extrem schwierig, weil wir natürlich auch als Standort, genauso wie Deutschland, völlig uninteressant werden. Also für große Investitionen finden bei uns einfach nicht mehr statt.
SPEAKER_06
Aber warum sind wir völlig uninteressant geworden? Es ist eine toxische Mischung aus Steuern, hohen Lohnabschlüssen und Regularien. Oskalipp macht klar, dass die Abwanderung von Unternehmen keine böse Absicht der Konzernchefs ist, sondern die pure mathematische Notwendigkeit des Überlebens.
SPEAKER_02
Steuern natürlich, die sind im internationalen Vergleich zu hoch. Deutschland ist ein Hochsteuerland tatsächlich. Auch die Energiepreise, also wir haben ja nur höhere Energiepreise wie jetzt Österreich. Wir haben, glaube ich, weltweit die höchsten Energiepreise in Deutschland. Das schauen sich natürlich die Firmen schon an, die sie jetzt da ansiedeln, die für die nächsten 20, 30 Jahre planen mit allen Niederlassungen bei Produktionsstandorten. Beziehungsweise schauen sie ja das aktuell an, wo kostet der Strom, sagen wir mal im Ausland, wie viel kostet da? Und entscheiden sich auch leider dann oftmals, entweder nach Osteuropa zu gehen oder gleich nur weiter weg. Und das ist tatsächlich ein enormes Problem.
SPEAKER_06
Die Betriebe flüchten. Und was macht die Politik? Sie gründet Arbeitskreise und er findet neue Verordnungen. Michael Fürthbauer liefert uns ein Beispiel für die angebliche Entbürokratisierung in Österreich, das so absurd ist, dass man lachen würde, wenn es nicht so traurig wäre. Es zeigt die völlige Realitätsverweigerung der Ministerien.
SPEAKER_01
Und leider, was jetzt die österreichische Regierung macht oder ankündigt, unser Herr Staatssekretär für Entbürokratisierung, ich bin jetzt drauf gekommen, es hat eine Riesenankündigung von 113 Punkten, Punkten Entbürokratisierung gegeben. Nur ein Beispiel, da war es entbürokratisiert worden, die sogenannte Kleinbadeteichverordnung, die hat überhaupt kein Mensch gewusst, dass es sie überhaupt gibt. Aber jetzt nur im Beispiel, nach der Entbürokratisierung vorher gab es kein eigenes Gesetz dafür. Mittlerweile haben wir ja dann nach der Entbürokratisierung acht Regeln. Du brauchst einen Beauftragten, du musst dann Definitionen, du musst hinhängen, dass die gefährlich ist oder nicht sicher ist. Du brauchst einen eigenen Beauftragten für Kleinbadeteig, wer immer das sein soll, rausgebildet. Und da muss man ja sagen, bitte, wenn ihr so weitermacht, entbürokratisiert einfach nichts, weil es wird schlimmer wie vorher, sie können es einfach nicht.
SPEAKER_06
Und jetzt stellt euch anstelle des kleinen Badeteigs einen Industriebetrieb mit hunderten Mitarbeitern vor. Die Bürokratie, die hier zu bewältigen ist, lässt sich kaum erahnen. Wir machen gleich den finalen Schritt in dieser Aktuellen Stunde und widmen uns der Frage, welche Auswege gibt es aus dem aktuellen Teufelskreis? Und wir wollen FPÖ und AfD den Irrweg in Europa endlich beenden. Die Aktuelle Stunde. Wir biegen in die Zielgerade unserer Aktuellen Stunde auf Austria First ein. Für euch im Studio ist Alexander Höferl. Wir haben die Missstände in der Wirtschafts- und Energiepolitik schonungslos offengelegt. Doch Jamman allein erreicht nicht. Es braucht einen echten, einen radikalen Systemwechsel. In Rahmen des großen Wirtschaftsgipfels in österreichischen Parliament haben wir nachgefragt, wie the concrete zusammenarbeit von FPÖ and AfD in Zukunft aussehen will and what the beiden Partien dazu beitragen, eure Jobs and your freiheit to retten. The FP Gesundheidsprecher Gerhard Kania said what the state of patriotischer Partien, the so genuinely brandmauer, bald geschichte.
SPEAKER_03
In Österreich we are the Beispiel Steiermark that when we tell you in a position that we agree, when we are the number one, that this coalitions for weighing the FPS relatively in the world. And that must the reception of bundles in Österreich says and in Deutschland for the AFD.
SPEAKER_06
In Deutschland showed me in Uster. The AFD Bundestag Mark Bernhardt said the FPE as an absolute force for the notwending political end that his land before.
SPEAKER_07
In the normalization.
SPEAKER_04
And that's easy without Bureaucrat, damit it lohned anzupacken in the eigen.
SPEAKER_06
Schreibt und sagt uns, was ihr davon haltet. Wir freuen uns auf eure WhatsApp-Nachrichten auf austriafürst.at. Die heutige Aktuelle Stunde könnt ihr wie immer auch als Podcast nachhören oder euren Freunden und Bekannten weiterleiten. Ihr findet sie auf airst.at, in der AustriaFirst App und auf allen gängigen Podcast-Plattformen. Danke fürs Zuhören, sagt Alexander Höfer.
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Die Aktuelle Stunde auf AustriaFirst von 12 bis 13 Uhr.