Drogen-Zombies auf unseren Spielplätzen – FPÖ fordert hartes Durchgreifen
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Angesichts der eskalierenden Drogenkriminalität in unseren Städten widmet sich die neue Aktuelle Stunde dem völligen Versagen der Systempolitik bei der öffentlichen Sicherheit. Im Mittelpunkt stehen die unhaltbaren Zustände in Wien und Linz: offener Drogenkonsum, importierte Dealer-Banden und lebensgefährliche Drogenspritzen auf Kinderspielplätzen. Die Kernforderungen der Freiheitlichen sind klar: mehr sichtbare Polizeipräsenz, konsequente Abschiebungen krimineller Ausländer und ein Ende der verfehlten Kuschel-Mentalität, die unsere Straßen unsicher macht.
In der neuen Aktuellen Stunde rechnen der Wiener FPÖ-Sicherheitssprecher Stefan Berger und der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Michael Raml schonungslos mit den Verantwortlichen ab. Berger kritisiert die rot-pinke Stadtregierung in Wien scharf, unter der „Drogenzombies“ mittlerweile ungestört auf Klettergerüsten nächtigen, und fordert die sofortige Absiedelung des Suchtzentrums Jedmayer an den Stadtrand. Raml prangert die importierte Migrantenkriminalität an und verlangt neben 100 zusätzlichen Polizisten für Linz auch den massiven Ausbau der Videoüberwachung an Brennpunkten. Beide stellen unmissverständlich klar: Unsere Parks müssen wieder den Familien und Kindern gehören, nicht den kriminellen Dealern!
Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Im Studio begrüßt euch Nicola Schott. Deal auf offener Straße, Drogenkonsum in Parks und weggeworfene Spritzen dort, wo eigentlich Kinder spielen sollen. Die Drogenproblematik in Österreichstädten sorgt zunehmend für Diskussionen, besonders in Wien und Lenz. Anrainer berichten von Unsicherheit und davon bestimmte Plätze inzwischen zu meiden. Gleichzeitig stellt sich die Frage, reichen Polizeikontrollen und Schutzzonen aus oder wird die Drogenszene damit lediglich von einem Ort zum nächsten verdrängt. Was muss passieren, damit öffentliche Plätze wieder sicherer werden? Wie kann gegen Dealer konsequenter vorgegangen werden? Und welche Rolle spielen Prävention, Polizei und Stadtpolitik? Darüber sprechen wir heute bei der Aktuellen Stunde mit den beiden FPÖ-Sicherheitssprechern Stefan Berger aus Wien und Michael Rammel aus Linz. Wir wollen von Ihnen wissen, wie Sie die Situation beurteilen und vor allem, welche konkreten Lösungen schlagen Sie vor. Gleich geht's los mit der Aktuellen Stunde hier auf Austria First. Bleibt dran.
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Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr.
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Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Dealer, offener Drogenkonsum und gefährliche Hinterlassenschaften mitten im öffentlichen Raum. Auch Linz kämpft mit einer Drogenszene, die Polizei und Anrainer immer wieder beschäftigt. Wie massiv das Problem werden kann, zeigte sich zuletzt rund um das Krempel-Hochhaus im Linzer Süden. Nach monatelangen Ermittlungen gingen die Behörden gegen mutmaßliche Drogengeschäfte vor. Mehr als 85 Dealer und Konsumenten wurden festgenommen. Dazu wurden 65.000 Euro Bargeld sichergestellt. Doch Krempel ist nicht der einzige Brennpunkt. Auch an anderen Orten sorgt die Drogenszene für Beschwerden und Diskussionen, wie der Linzer FPÖ Sicherheitsstadtrat Michael Rammel im Gespräch schildert.
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Drogenkriminalität ist auch in Linz ein großes Problem. Es wechselt von den Standorten her immer wieder, aber es gibt leider immer noch drei Hotspots, allen voran rund um den Linzer Volksgarten und die südliche Landstraße. Zum zweiten das Bahnhofsviertel. Und zum dritten gab es und gibt es das Krempel-Hochhaus, wo die Polizei zwar sehr große Erfolge bereits erreicht hat, aber trotzdem hat sich die Situation dort noch nicht nachhaltig beruhigt.
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Besonders alarmierend sind Berichte über Probleme in Parks und rund um Spielplätze. Zuletzt rückte etwa der GWG-Park nahe dem Südbahnhofmarkt in den Fokus. Beschwerden aus der Nachbarschaft führten zu verstärkten Kontrollen und Diskussionen über weitere Maßnahmen. Denn die entscheidende Grenze ist spätestens dort erreicht, wo Kinder und Familien mit den Folgen der Drogenszene confrontiert werden. Wenn Spritzen oder andere gefährliche Hinterlassenschaften auftauchen, wird aus einem Drogenproblem unmittelbar eine Frage der öffentlichen Sicherheit.
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Kinderspielplätze müssen für Kinder da sein und nicht für Drogendealer. Wir finden an manchen Linzer Spielplätzen immer wieder Spritzen. Das zeigt, dass Linz hier auch keine Insel der Seling ist. Vor allem ist die Situation aber rund um den Volksgarten brisant. Der Volksgarten wäre ein wunderschöner, großer Park mitten in der Innenstadt. Der Volksgarten sollte für Familien da sein. Es gibt dort einen großen, schönen Spielplatz. Es gibt viele schattige Sitzmöglichkeiten, vor allem für ältere Menschen oder für Menschen, die dort ihre Mittagspause verbringen möchten. Und rund um den Volksgarten haben wir leider immer wieder ein Problem mit Drogenkriminalität. Drogenkriminalität, die aber auch schon in die Straßenzüge rundherum ausstrahlt.
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Und auch die Frage, wer hinter dem Drogenhandel stärkt für Diskussionen. Laut FBÖ Sicherheitsstadtrat Michael Rammel zeige sich bei den Tatverdächtigen ein auffälliges Muster. Eine bestimmte Tätergruppe trete nach seiner Darstellung immer wieder in Erscheinung.
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Man muss die Fakten auch eindeutig ansprechen, dass Drogenkriminalität vor allem ein Problem von Migrantenkriminalität ist. Es sind mit Sicherheit oft internationale Banden, die hier agieren. Und es ist natürlich sehr schwierig für die Polizei, aber auch für die weiteren Behörden, diese Strukturen nachhaltig zu zerschlagen. Denn man hat oft wirklich das Gefühl, dass die Polizei an einem Tag einen Drogendealer einsperrt und am nächsten Tag hat man das Gefühl, dass derselbe schon wieder dasteht. Das heißt, da braucht es sicher schärfere Gesetze und es braucht konsequente Abschiebungen von ausländischen Straftätern.
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Soweit der Linzer FPÖs Sicherheitsstadtrat Michael Rammel. Dealer Drogen spritzen, wenn selbst Spielplätze zum Problemgebiet werden, ist heute unser Tagesthema hier bei Austria First. Und dazu wollen wir natürlich auch heute eure Meinung hören. Drogenhotspots mitten in unseren Städten braucht esere Maßnahmen gegen Dealer und offenen Drogenkonsum. Schick uns deine Sprachnachricht per WhatsApp. Alle Infos dazu findest du auf unserer Homepage AustriaFirst.at.
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Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr. Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
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Dealer Drogen und weggeworfene Spritzen, Bilder, die längst nicht mehr nur von den bekannten Brennpunkten kommen. Auch in Wohnvierteln und Parks berichten Anrainer von offenem Drogenkonsum and Handel. Besonders alarmierend, immer wieder gerade noch Orte in den Fokus, an denen sich Familien und Kinder aufhalten. Wie ernst ist die Situation mittlerweile in der Bundeshauptstadt? Und hat Wien die Drogenszene noch im Griff? Das haben wir den Wiener FPÖ-Sicherheitssprecher Stefan Berger gefragt.
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Das Drogenproblem in Wien hat sich längst über einzelne bekannte Brennpunkte hinaus ausgeweitet. Besonders rund um das Suchthilfezentrum Jedmayer bei der Gundendorfer Straße ist die Situation wirklich massiv. Und 426 Rettungseinsätze alleine im vergangenen Jahr sprechen wirklich Bände. Gleichzeitig verlagert sich die Szene zunehmend in andere Grenzel, etwa nach Margaretene, Neubau und inzwischen auch in den vierten Bezirk rund um den Alois-Tragepark. Damit ist das Problem längst in innerstädtischen Wohngebieten angekommen.
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Besonders heikel wird es dort, wo Kinder mit den Folgen der Drogenszene konfrontiert werden. Berichte über weggeworfene Spritzen und Drogenkonsum in oder rund um Parks sorgen bei Eltern und Anrainern für große Verunsicherung.
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Es kommt durchaus häufig vor, dass eben auf Spielplätzen Spritzen oder andere Drogenutensilien gefunden werden, was natürlich brandgefährlich für die Kinder ist. Und die war unlängst selbst in einem Park im vierten Bezirk bei einem Lokalaugenschein. Also da nächtigen die Drogenzombies auch auf den Spielgeräten am Kletterturm und so weiter und so fort. Also da verstehe ich absolut zu Recht die Sorgen der Eltern.
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Anrainer greifen immer wieder zum Telefon und verständigen die Polizei. Berger sieht die Exekutive dabei zunehmend unter Druck und macht dafür auch die Wiener Stadtpolitik, also rot und pink, mitverantwortlich.
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Wenn Menschen beispielsweise auf der Wien im vierten Bezirk teilweise bis zu zwei Stunden auf die Polizei warten müssen, dann ist das einfach inakzeptabel. Gleichzeitig ist auch das neue Dienstzeitmodell höchst problematisch. Es wird derzeit in der Leopoldstadt und Brigitte Nau in Wien erprobt und es gibt Befürchtungen, dass dadurch noch weniger Polizisten gleichzeitig auf der Straße verfügbar sind. Sollte dieses Modell auf ganz Wien ausgerollt werden, wäre das angesichts der ohnehin angespannten Sicherheitslage der völlig falsche Weg. Familien müssen wissen, wenn sie die Polizei brauchen, kommt sie rasch. Nur so kann das Vertrauen in die Sicherheit des öffentlichen Raums auch wieder steigen.
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Soweit der Wiener FBÖ-Sicherheitssprecher Stefan Berger. Doch wir wollen heute nicht nur über die Probleme sprechen, sondern vor allem über Lösungen. Was müsste sich in Wien und Linz konkret ändern? Mehr Polizei, härteres Vorgehen gegen Dealer, strengere Kontrollen oder braucht es einen völlig anderen Ansatz? Die Forderungen der beiden FBs-Sicherheitssprechers Wien und Linz hören wir gleich. Zuvor seid aber ihr gefragt. Drogenhotspots mitten in unseren Städten. Braucht es härtere Maßnahmen gegen Dealer und offenen Drogenkonsum? Schick uns deine Sprachnachricht per WhatsApp. Alle Infos dazu findet ihr auf unserer Homepage airst.at.
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Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr. Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
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Wir haben bereits gehört, wie sich die Situation in Wien und Linz bei der Drogenszene entwickelt hat und welche Probleme die Drogenhotspots für Anrainer and Familien mit sich bringen. Doch jetzt wollen wir vor allem über Lösungen sprechen. Was muss sich ändern? Welche Maßnahmen braucht es auf der Straße? Und wie können Parks und Spielplätze wieder sicherer werden? Der Wiener FPÖ-Sicherheitssprecher Stefan Berger hat hier klare Vorstellungen.
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Erstens, wir wollen mehr Polizei auf der Straße, mehr sichtbare Präsenz und vor allem schnellere Reaktionszeiten. Zweitens, wir wollen unbedingt eine Verlagerung des Suchzentrums Jedmayer, weg aus dem dicht besiedelten innerstädtischen Wohngebiet in den äußersten Stadtrand in ein geeignetes Industrie- bzw. Gewerbegebiet. Und zum dritten, wir brauchen dringend ein konsequentes Vorgehen gegen Drogenhandel und die offene Drogenszene. Mehr Kontrollen an bekannten Brennpunkten und konsequente Maßnahmen gegen Dealer und organisierte Strukturen.
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Auch der Linzer FPÖ-Sicherheitssprecher Micha Rammel hat klare Vorstellungen, um der Drogenproblematik Herr zu werden.
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Kinderspielplätze müssen für Kinder da sein. Unsere Parkanlagen sollen wieder den Familien gehören. Das muss man einmal zunächst erkennen. Und es gibt von der Freiheitlichen Partei und von mir als Sicherheitsstadtrat hier ganz klare Forderungen. Das Thema Nummer eins ist, Linz fehlen rund 100 Polizisten. Das sind zwei bis drei komplette Polizeiwachzimmer. Wir brauchen mehr Polizeipräsenz. Drogenkriminalität ist ein Fall für die Polizei. Da muss man ehrlich sein, da hilft auch kein Ordnungsdienst und da greift auch die Sozialarbeit viel zu kurz. Wir brauchen mehr Polizeipräsenz an Brennpunkten und wir brauchen den überfälligen Ausbau von Videoüberwachung an Brennpunkten. Früher war die Linzer Altstadt ein sogenannter Hotspot der Kriminalität. Da ist man sehr ungern, gerade in Nachtstunden, hingegangen. Es hat sich dort immer wieder etwas getan. Seitdem die Altstadt Breitenwirksam mit Videoüberwachung ausgestattet ist, hat sich die Situation in der Linzer Altstadt spürbar verbessert.
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Also Lösungen liegen am Tisch. Jetzt müssen sie umgesetzt werden. Allerdings, egal ob Wien oder Linz, that passiert offenbar erst when the FPÖ endlich das sagen hat anders für die Anrainer, Familien and for all the Kinder einsetzt. Dealer Drogen spritzen. Wenn selbst Spielplätze zum Problemgebiet werden, ist heute unser Tagesthema hier bei Austria First. And dazu wollen wir natürlich auch heute eure Meinung hören. Drogenhotspots mitten in unseren Städten braucht es härtere Maßnahmen gegen Dealer and offenen Drogenkonsum. Schick uns deine Sprachnachricht per WhatsApp. Alle Infos dazu findet ihr auf unserer Homepage austreafirst.at. Das war sie, die Aktuelle Stunde für heute hier bei AustriaFirst. Mein Name ist Nicolas Schott und ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Nachmittag mit AustriaFirst.