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Die Spritpreisbremse der Verliererampel, Entlastung oder schlechter Witz? - Aktuelle Stunde
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Angesichts von Treibstoffpreisen von teils deutlich über 2 Euro pro Liter widmet sich die neue Aktuelle Stunde der Frage, ob die von ÖVP, SPÖ und NEOS beschlossene Spritpreisbremse die Österreicher tatsächlich entlastet oder bloß Symbolpolitik ist. Im Mittelpunkt stehen die steigenden Belastungen für Pendler, Familien und Betriebe, die Auswirkungen hoher Energiepreise auf Inflation und Lebenshaltungskosten sowie die Kritik an Mineralölsteuer, CO2-Bepreisung und Mehrwertsteuer auf Treibstoffe.
In der neuen Aktuellen Stunde rechnet FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Bundesregierung ab, kritisiert die aus seiner Sicht massive steuerliche Belastung beim Tanken und fordert die Abschaffung der CO2-Steuer sowie eine Halbierung der Mineralölsteuer. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz bezeichnet den Staat als Hauptprofiteur der hohen Spritpreise und wirft der Regierung vor, die Interessen der eigenen Bevölkerung hintanzustellen. Lisa Schuch-Gubik thematisiert die sozialen Folgen der Teuerung für arbeitende Österreicher, Pendler und Pensionisten und spricht von einer Verhöhnung der Bürger durch eine aus ihrer Sicht völlig unzureichende 12-Cent-Maßnahme.
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Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Willkommen sagt Werner Reichel. In dieser actuellen Stunde geht es um die Spritpreise, die für immer mehr Österreicher zu einem gewaltigen Problem werden. Sie liegen bei or 2 Euro ihr Liter and eine Entspannung is nicht in sich. Einerseits, weil die Lage in der Golfregion and im Roten Meer weiter angespannt bleibt, andererseits, weil die Verliererampel auf nationaler Ebene nichts dagegen tut. Statt die Österreicher zu entlasten, verhönt die Verliererampel die Bürger mit einer lächerlichen Mini-Spritpreisbremse. Unser Tagesthema heute und in dieser Aktuellen Stunde, die Spritpreisbremse der Verliererampel, ist sie eine Entlastung oder nur ein schlechter Witz. Dazu hören wir in dieser Stunde FPÖ Scherbert Kiekel, FPÖ Generalsekretär Michael Schneedlitz und die FPÖ-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubig dranbleiben.
SPEAKER_03Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr.
SPEAKER_04Für den Liter Diesel muss man derzeit deutlich über 2 Euro bezahlen. An den Autobahn-Tankstellen sogar bis zu 2,60 Euro. Wisst ihr, wie viel der Liter Diesel und Benzin aktuell im fernen Japan kosten? Ziemlich genau einen Euro. Und Japan ist von den globalen Konflikten mindestens genauso betroffen wie Österreich. Warum die Japaner trotzdem nur die Hälfte zahlen, hat einen guten Grund. Japan hat die Sondersteuer auf Treibstoff abgeschafft und subventioniert den Sprit sogar, um die Bürger anderschaft to entlasten. Davon können die Österreicher nur träumen. The Verliererampel macht nämlich nicht politik für die Bevölkerung, sondern gegen sie. That zeigt sich bei den Treibstoffpreisen besonders deutlich. The gestern von ÖVP, SPÖ and NEOS beschlossene Spritpreisbremse is keine Entlastung, sondern ein Witz. And zwar ein schlechter. Herbert Kickel hat gestern im Nationalrat der Verliererampel vorgerechnet, warum der Sprit in Österreich so teuer ist.
SPEAKER_02Und da haben wir nicht nur den Grundpreis von Benzin und Diesel, sondern da kommt dann die Mineralölsteuer drauf, die CO2-Bepreisung, anders kommt dann noch die Umsatzsteuer, also the Steuer auf die Steuer. And jetzt werden sie staunen, this has we have nothing with Putin, mit dem Trump oder Straßen von Hormus to do. Sondern this had we with demon with the Babler and the Meinel Reisinger to do. And deshalb is then in Österreich so that man for 50 Liter Diesel or for 50 Liter Benzin 45 Euro beim Start upliefert.
SPEAKER_04That is Rabritertum and nix and it's the nun beschlossenen Spritpreisbremse, which ear a bremsversagen is, kassiert man die Bürger weiter kräftig up. The bremse soll die Menschen lediglich ruhig stellen.
SPEAKER_02And then stellen Sie sich in for the Österreicher anders bejubeln, bitte seid doch all Zukunftsfroh, weil wir sind acht so grosse Wohltäter. Wisst ihr, was this is? This is not a Wouldtätigkeit, sondern this is a Witz. And the Witz is not very gross, wenn man weiß, dass bei the central pro Liter Einsparring a Marginanteil is, and this marginanteil had become the last one not functioned, also 12 cents. And the Witz is not very great when we wish that in the same time when they use, they gleichzeitig basteln, the Klimaneutrality 2040 auf die Reihe zu bringen. And this has for the Autofahrer 1 Euro obendrau pro Liter. That is your politics where so deny this verraten wir das einmal.
SPEAKER_04Sprich, die Verliererampel has gar kein Interesse, die Österreicher to entlast. In Gegenteil, Stocker, Materbauer, Babler and Co. Spritpreise, while Steuers in the States Cassen spulled. And the gold brauchman drink for NGOs, for migrants, asylums, stats künstler, and the Ukraine.
SPEAKER_02This was not in corruption, that the Ukraine. And with these rustic raffineries. The dummy is not that these raffineries are that Diesel, which not we in Österreich, but in Europa brauche, where we are seventy of diesel importe ange. And when the Russian Diesel mehr exported, then failed the Diesel among the Weltmarkt. And when the Diesel am Weltmarkt failed, then feel this day that it's knocked, teurer will. And this heads, that the Österreicher on the Tankstelle teurer Dieselpreise zahlen. That's one of the grinder days.
SPEAKER_04Herbert Kickel mit seiner knallen harden Abrechnung. We hear him gleich nochmal in the actual Stunde. Lebensmittel, Dienstleistungen, etc.
SPEAKER_03Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
SPEAKER_04Willkommen bei der Aktuellen Stunde. Die Parteien der Verliererampel haben gestern im Nationalrat ihre sogenannte Spritpreisbremse beschlossen. Das Motto dabei viel Lärm um nichts. Denn die Spritpreisbremse ist keine Entlastung, sondern ein schlechter Witz. The Verliererampel lässt die Österreicher in der Kälte stehen. Denn die hohen Energiepreise, die in den kommenden Monat vermittlich weitersteigen werden, treiben alle anderen Preise nach oben, befeuern also die Inflation and wirken damit die Wirtschaft up and treiben immer mehr Österreicher in die Armut.
SPEAKER_02Wir zahlen einmal for the Ukraine, das zweite Mal zahlen wir bei der Tankstelle anders dritte Mal zahlen wir dann bei den sogenannten zweitrunden effecten, when then alles so index erheldet. When then the verträge for the versicher or the verteured werden, but this will all the inflation angepaste and these Spritpreises are the inflationstriver. Also, this can all not find. I nenn it so it was Dumpflation. This passed, Dumpflation, but not Translation. The folgency dumpflation are for unserend. It is Ihnen nicht gelungen, a einzige teuerung in diesem Land, nicht eine einzige zu bremsen. By the Lebensmitteln is ja auch keine Rede davon, that is a shieldbürgerstreich, this was offgework. The einzige, what they gebremst haben, is das Wirtschaftswachstum. Aber wir weiß nicht, ob Ihnen irgendjemand verraten hat, dass this dann ausgerechnet kontraproduktiv ist. Das hätten sie nicht bremsen sollen. Sie haben sie nicht nur gebremst mit einer Vollbremsung, sie sind ja in der Zwischenzeit auch im Retourg unterwegs.
SPEAKER_04Dabei wäre eine echte Spritpreisbremse, die diesen Namen verdient, ganz einfach umzusetzen.
SPEAKER_02Wenn Sie die Österreich an der Tankstelle entlasten wollen und zugleich die Inflation ordentlich bekämpfen wollen, dann müssen sie zwei Dinge tun. Dann müssen sie die CO2-Steuer streichen und dann müssen sie die Mineralölsteuer halbieren. So, and this can wieder nur Sie machen. Das kann nicht der Putin machen, der Trump oder irgendjemand on the straße von Hormuz. And with this freiheitly model, when you this machen, then he says this unterm Strich minus 39 Cent pro Liter Diesel, minus 43 Cent for the Liter Benzin, and it's a sparnis from 19 bis 21 Euro pro tankfilling. And da will you say this is working, that spurred man, that is machine. Man muss nurse a head for the eye and den Mut, sich with the European Union anzuladen. And beides is by it's a feelanze. Dafure that we this umset braucht a systemwechsel. Dafts the freiheitlichen on the spitze einer Bundesregierung.
SPEAKER_04The energy preises are hooked and they are in the next week. Treibstoffe, Heiz, Öl, Gas, Strom. And with the Energy Prize. The Instrumente dazu hätte man. Doch from the Verliererampel kommt nichts. Sie lässt die Österreicher in der Kälte stehen. The gestern from the driesparteien, the verliererampel, beschlossene Spritpreisbremse is eine reine symbolische Maßnahme, eine Alibi-Maßnahme. FPÖ-Generalsekretär Michael Schneelitz hat gestern kein gutes Ha an dieser Spritpreisbremse gelassen.
SPEAKER_01Wissen Sie, warum die Preise in Österreich an der Zapfsölle so aussehen wie sie aussehen? Da gibt es die Mineralölsteuer, da gibt es die CO2-Steuer und da gibt es die Mehrwertsteuer. Ihr alle werdet dreifach von dieser Bundesregierung ausgesackelt und abgezocht. Das ist doch die Wahrheit, warum die Spritpreise aussehen wie sie aussehen.
SPEAKER_04Der größte Profiteur der hohen Treibstoffpreise sind nicht, wie die SPÖ gerne behauptet, die Ölkonzerne. Es ist nicht der rote Finanzminister.
SPEAKER_01Über 50 Euro Steuern pro Tankfüllung beim Volltanken. Über 50 Euro für den Finanzminister. Na klar lacht der neben mir. Das ist doch relativ angenehm, wenn Sie bei jeder Tankrechnung 50 Euro abliefern müssen. Und wenn Sie sich fragen, wozu na irgendwo muss das Geld für einen Herrn Schelenski für eine Afrikastrategie für Nussbauern in Burkina Faso und was für Sie für welche Blödheiten ja herkommen? Sie alle, Sie alle müssen das dann bezahlen.
SPEAKER_04Denn für die Verliererampel stehen die Österreicher ganz hinten auf der politischen Agenda. Viel wichtiger sind ÖVP, SP und NEOS die Interessen der Globalisten, der EU and natürlich der Ukraine.
SPEAKER_01Sie vertreten die Interessen der Kriegstreiber, der NATO, schicken weitere Milliarden, sie vertreten die Interessen der EU, der NGOs, der Zirkeln, der Mächtigen, und sie vertreten natürlich ihre eigenen Interessen. Alle Interessen, nur nicht die Interessen der Menschen. Die müssen immer noch den hohen Preis bezahlen, auch den hohen Preis an der Zapfsole. Und sehen Sie, sehr good, da sind wir der Meinung, so darf es nicht weitergehen. Wir sind der Meinung, dass man die Interessen der Menschen draußen zu vertreten hat und nicht die Interessen der gesamten Welt. Und genau deshalb können sie in Wahrheit mit uns Freiheitlichen ja nicht umgehen.
SPEAKER_04FPÖ-Generalsekretär Michael Schneedlitz. In unserem vierten und letzten Beitrag hören wir FPÖ-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubig dranbleiben. Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Willkommen bei der Aktuellen Europastunde. Die Fahrt zur Tankstelle wird für immer mehr Österreicher zum Horrortrip. Denn die hohen Spritpreise können sich viele Österreicher kaum noch leisten. Vor allem die, die wie etwa die Bändlaufs Auto angewiesen sind. Der Verliererampel ist das egal. Statt die Österreicher zu entlasten, hat man eine zwölf Cent Mini-Spritpreisbremse beschlossen. Das ist nicht einmal der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Man will die Bürger nicht entlasten, denn hohe Treibstoffpreise bedeuten hohe Steuereinnahmen. Und das Geld braucht die Verliererampel für Asylander, den Krieg in der Ukraine, NGOs, Staatskünstler, Sozialindustrie, etc. Für die Österreicher bleibt nichts übrig. Sie dürfen das Ganze nur bezahlen. Im Nationalrat hat es gestern eine blaue Abrechnung von Lisa Schuchgubig mit der Verliererampel und ihrem Bremsversagen bei den Spritpreisen gegeben.
SPEAKER_00Für ein mit Urin gefülltes Becken und eine Glocke, in der eine Nackte baumelt, dafür ist unter dieser Bundesregierung Geld da. Für externe Berater 28 Millionen in nur drei Monaten, dafür ist unter dieser Bundesregierung Geld da. Für eine vom Steuerzahler finanzierte Tour, wo der Kanzler dann den Müttern erklärt, dass sie eigentlich eh nichts arbeiten, dafür ist unter dieser Bundesregierung Gelder. Aber für eine echte Spritpreisbremse, die die Menschen auch tatsächlich spüren, die sie wirklich entlastet, dafür ist unter dieser Bundesregierung kein Geld da.
SPEAKER_04Der arbeitende Österreicher ist unter der Verliererampel zum Bürger zweiter Klasse geworden, die zwar alles finanzieren darf, für den aber selbst kein Geld mehr da ist.
SPEAKER_00Jetzt erklären Sie das einmal an einer Mutter, die im Supermarkt staht, an der Casa, and the product bringt, why they so teuer. Erklären Sie das einmal einer Pensionistin, die jetzt schon wieder nicht weiß, wie sie in Winter heizen soll.
SPEAKER_04The either what the Österreicher from the Schwarz Rot Pinken Verlierertruppe to aware have is for dumm verkauft to work. Not that the first Sprit Preis-Bremse, the Meatpreis-Bremse, and the mini-senking of Mehrwert Steuers of vegetarian get täuscht had, set man with the new Spritpreisbremse no one draw.
SPEAKER_0012 Cent. That is your antwort of the gross sorgen der Bendler. 12 Cent, I say what, the Österreicher brauchen keine 12 Cent Show. Die brauchen eine Entlastung, die diesen Namen auch wert ist. Die brauchen eine echte Unterstützung. Aber das, was von dieser Regierung kommt, ist keine Lösung. Das ist eine Verhöhnung der eigenen Bevölkerung. Sie versuchen die Bürger am laufenden Band für dumm zu verkaufen. Und dann stellen sie sich auch noch hier her und versinken im Eigenlob. Wie weit weg von der eigenen Bevölkerung kann man eigentlich sein? Wie wenig Ahnung von den Lebensrealitäten der Österreicher kann man tatsächlich haben?
SPEAKER_04Einmal mehr zeigt sich. Politik im Interesse des Landes und der Bürger kann es nur mit der FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Giegel geben. Und das war die Aktuelle Stunde. Werner Reichel wünsche noch eine schöne Mittagsstunde.
SPEAKER_03Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Montag bis Freitag von 12 bis 13 Uhr.