AfD Triumph: Was wird das System noch unternehmen um die AfD und denn Wählerwillen weiter zu bekämpfen? - Aktuelle Stunde
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Demokratiesimulation statt Wählerwille – die heuchlerischen Systemparteien zeigen ihr wahres, diktatorisches Gesicht und die Einheitspolitik reibt sich heimlich die Hände! Während die AfD in Sachsen-Anhalt einen historischen Erdrutschsieg feiert und die Bürger klar für eine patriotische Wende stimmen, bastelt das Establishment bereits an der Vernichtung der Demokratie. Anstatt den klaren Regierungsauftrag zu akzeptieren, rufen die panischen Verlierer der CDU nach einem Parteiverbot. Die angebliche Brandmauer ist krachend in sich zusammengefallen, und die etablierten Eliten greifen nun zu den schmutzigsten Mitteln der politischen Unterdrückung, um verzweifelt an der Macht zu kleben.
Anstatt den Bürgerwillen zu respektieren, wird der Weg für eine beispiellose Sabotage geebnet, die selbst die dunkelsten Zeiten der Zensur in den Schatten stellt. Selbst die EU-Eliten in Brüssel drohen bereits mit der eiskalten Erpressung von Fördergeldern, um eine patriotische Regierung gezielt in den Ruin zu treiben. Die Menschen haben genug von dieser politischen Entmündigung und wollen endlich echte Souveränität statt eines diktierten Einheitsbreis. Und auch in Österreich schlottern der ÖVP bereits die Knie, weshalb sie in purer Verzweiflung plötzlich freiheitliche Forderungen kopiert. Wir sprechen über den beispiellosen Skandal der deutschen Verbotsdebatte, zeigen auf, wie Brüsseler Erpressung und Demokratieverachtung Hand in Hand gehen, und diskutieren, mit welchen radikalen Methoden das System den Wählerwillen bekämpft – und warum die patriotische Wende trotzdem nicht mehr aufzuhalten ist!
Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Ich fange jetzt erst richtig an. Wir fangen jetzt erst richtig an. Wir haben Geschichte geschrieben und wir werden uns unser Land zurückholen.
SPEAKER_03
Damit herzlich willkommen bei der Aktuellen Stunde. Mein Name is Nicolas Schott. Knapp 44 Prozent der Wähler haben am vergangenen Sonntag für die AfD gestimmt. Doch trotz dieses deutlichen Ergebnisses ist der Weg in die Regierung alles andere als frei. Stattdessen wird bereits darüber diskutiert, wie eine AfD-geführte Landesregierung verhindert werden könnte. Aus der TDU kommen erneut Stämmen, die eine Prüfung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens fordern. Genau das sorgt bei Kritikern für heftigen Unmut. Sie sprechen bereits von einer Demokratie-Simulation. Die Bürger geben ihre Stimme ab, doch der klare Wahlsieger könnte am Ende trotzdem von der Regierungsbildung ausgeschlossen bleiben. Wir hören dazu gleich den Wahlsieger Ulrich Sigmund und die FP-Außenpolitik-Sprecherin Susanne Fürst. Bleibt dran, gleich geht's los mit der Aktuellen Stunde hier auf Austria First.
SPEAKER_02
Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr. Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
SPEAKER_03
Ja, knapp 44% konnte die AfD mit Spitzenkandidaten Ulrich Sigmund am vergangenen Sonntag bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt einfahren. Wenige Tage nach der Wahl meldete sich der AfD Spitzenkandidat mit einer deutlichen Botschaft zu Wort. Die sogenannte Brandmauer sei eingerissen, sagt Siegmund. Hinter den Kulissen würden bereits zahlreiche Gespräche geführt. Sein Ziel, eine stabile Regierung, die fünf Jahre hält und zentrale AfD-Positionen umsetzt. And zum Teil werden Forderungen der AfD bereits umgesetzt, obwohl die Regierung noch nicht einmal steht. Hört selbst.
SPEAKER_01
Die ersten Verbände rufen bereits auf, keine Asylbewerber mehr nach Sachsen-Anhalt zu schicken. Und das obwohl wir hier noch gar nicht regieren. Die ganzen linken NGOs sind voller Panik, weil sie genau wissen, dass auch wenn wir vielleicht keine Verantwortung übernehmen, mit den Mehrheitsverhältnissen so wie sie sind, viele linke NGOs trockenlegen können. Und drittens natürlich die Brandmauer. Sie ist eingerissen. Immer mehr Politiker und auch Teile von Journalisten fordern nicht nur ein Ende der Brandmauer, sondern eine konkrete Regierungsbeteiligung der AfD. Und genau so wird es kommen, wir sind die Zukunft.
SPEAKER_03
Ja, also Remigration ist offenbar bereits im Gange. Und das, obwohl die AfD noch nicht einmal regiert. Wahlsieger Ulrich Siegmund ist weiter Siegesicher. Die absolute Mehrheit wurde zwar knapp verfehlt, doch hinter den Kulissen laufen laut Sigmund bereits Gespräche.
SPEAKER_01
Hinter den Kulissen laufen gerade ganz viele Gespräche. Ich gebe mir allergrößte Mühe. Das Team gibt sich größte Mühe. Trotz dieser knapp verfehlten Alleinregierung eine stabile Mannschaft auf den Weg zu bringen. Da gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. Eine stabile Mannschaft, die über fünf Jahre lang durchhält und die über fünf Jahre lang die konkreten AfD-Positionen ohne irgendwelche Verrenkungen, ohne irgendwelche Verbiegungen für Sachsen-Anhalt, für Deutschland auf den Weg zu bringen. Doch der Wahlsieger zieht rote Linien.
SPEAKER_03
Keine Verbiegungen bei Migration, innerer Sicherheit, Wirtschaft und Energiepolitik. Nur wenn diese Inhalte durchgesetzt werden könnten, wolle er auch als Ministerpräsidentenkandidat antreten.
SPEAKER_01
Ich habe mir immer gesagt, ich möchte mir selbst treu bleiben. Ich möchte mich nicht nur auf dem Spiegel, ich möchte mich auch im Spiegel weiter anschauen können. Und das bedeutet, dass man die eigenen Werte nicht über Bord wirft. Wir haben einen klaren Regierungsauftrag. Den gibt es aber nur so, wie wir es vorher angekündigt haben, indem wir unsere Inhalte vor allem im Bereich der Migration, der inneren Sicherheit, der wirtschaftlichen Entwicklung, auch der Energiepolitik, nicht über Bord werfen. Wenn das möglich ist, dann werden wir hier eine Regierung auf den Weg bringen. Und auch erst dann werde ich als Ministerpräsidentenkandidat antreten. Genau darauf arbeiten wir aktuell hin. Ich halte euch auf dem Laufenden. Wir müssen es so schnell wie möglich schaffen. Dieses Land hat einfach nicht mehr viel Zeit.
SPEAKER_03
Ulrich Sigmunds Blick geht längst über Sachsen-Anhalt hinaus. Er erwartet weitere AfD-Erfolge in anderen Bundesländern und schließlich auch auf Bundesebene.
SPEAKER_01
Wir haben es bereits geschafft. Das, was wir hier gemeinsam erreicht haben, dieses starke Zeichen. Es ist erst der Anfang. Es wird in weiteren Bundesländern folgen. Es wird auf Bundesebene folgen. Aktuellen Umfragen in Ostdeutschland in Gänze 45 Prozent. Wir sind auf dem richtigen Weg. Es wird immer mehr AfD-geführte Regierungen in ganz Deutschland geben. Und die positiven Auswirkungen, die merken wir schon jetzt. Und deswegen, jede Stimme war wichtig. Es wird auch weiterhin jede Stimme wichtig sein. Also geht zur Wahl. Man sieht, es bringt was, wenn wir alle zusammenstehen, wenn wir geschlossen stehen, wenn wir zur Alternative für Deutschland stehen. In diesem Sinne, alles Gute. Ich fange jetzt erst richtig an. Wir fangen jetzt erst richtig an. We have Geschichte geschrieben und wir werden uns unser Land zurückholen.
SPEAKER_03
Doch diese werden versuchen, die AfD weiterhin unter Druck zu setzen. Aus der CDU kommen erneut überlegungen zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Wenn man mit Inhalt nicht punkten kann, muss man die Konkurrenz eben verbieten. And that is auch heute unser Tagesthema hier auf AustriaFirst. AfD Triumph, Verbotsdebatte statt Regierungsauftrag. And natürlich wollen wir auch heute eure Meinung hören und von euch wissen, was wird das System noch unternehmen, um die AfD und den Wählerwillen weiter zu bekämpfen. Schick uns deine Sprachnachricht per WhatsApp. Alle Infos dazu findet ihr auf unserer Homepage AustriaFirst.at. Ja, und bei uns in der Aktuellen Stunde geht es gleich weiter. Wir begrüßen gleich FPÖ Außenpolitiksprecherin Susanne Fürst. Bleibt dran.
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Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr. Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
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Demokratie-Simulation. Dieses Wort hört man nach der Wahl in Sachsen-Anhalt und dem fulminanten Sieg der AfD immer öfter. Denn das System will nicht, dass die AfD regiert. Die Menschen dürfen zwar wählen, doch wenn das Ergebnis politisch nicht passt, soll der Wahlsieger draußen bleiben. Für FPÖ, Außenpolitik Sprecherin Susanne Fürst, is this an angriff to the Democratie Deutschlands.
SPEAKER_00
I have yesterday the Bundestagsdebatte, and that said Bundeskanzler Friedrich Merz, that a Mehrheit the AfD nicht gewählt. That's ignored this fulminante of 44% and meant about 56% had the AfD nicht gewählt. And that man, the CDU liegt, glaube ich, that 80% given the CDU sind. Also this argumentation is ignorant. This is absolutely unzulässic and the AfD had a Wahl, lupen rein democratic. The Spitzenkandidat was when the CDU a Wahl gewinned, which in the next year not, then they're not the redeem from einer Machtergreifung.
SPEAKER_03
Nordrhein-Westfalen CDU Ministerpräsident Hendrik Wüst erklärte, a solches angestrengt werden, wenn eine Prüfung die rechtlichen Voraussetzungen dafür ergeben sollte.
SPEAKER_00
Die AfD war unglaublich erfolgreich bei der Wahl. Daher muss ein Verbotsverfahren eingeleitet werden. Man hat es nicht mehr irgendwie anders begründet, also mit einem allfälligen Extremismus oder Gewaltbereitschaft, die ja auch nirgendwo zu sehen is, sondern einfach es muss ein Verbotsverfahren passen. Und das ist ja nicht nur gegenüber der AfD and der Parteien-Demokratie eine unglaubliche Ignoranz and Arroganz, sondern es ist einfach eine totale Verachtung der Bevölkerung. Da haben 44% in Sachsen-Anhalt für die AfD gewählt. Sie liegen im Osten stabil bei über 40%. Sie liegen bundesweit schon fast bei 30 Prozent. Und man spricht hier einfach von einem Verbotsverfahren und will sozusagen damit ja auch einen erheblichen Prozentsatz der deutschen Wähler schlichtweg verbieten.
SPEAKER_03
Das war FPÖ-Außenpolitiksprecherin Susanne Fürst. Und das ist auch heute unser Tagesthema hier auf AustraFirst. AfD-Triumph. Verbotsdebatte statt Regierungsauftrag. Und natürlich wollen wir auch heute eure Meinung hören und von euch wissen, was wird das System noch unternehmen, um die AfD und den Wählerwillen weiter zu bekämpfen. Schick uns deine Sprachnachricht per WhatsApp. Alle Infos dazu findet ihr auf unserer Homepage AustriaFirst.at.
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Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr. Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
SPEAKER_03
Noch einmal, knapp 44% konnte die AfD mit Spitzenkandidaten Ulrich Sigmund am vergangenen Sonntag bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt einfahren. Doch der Wähler will interessiert die Einheitsparteien nicht. But not nur die Systemparteien kämpfen gegen eine AfD-geführte Regierung in Sachsen-Anhalt, auch die EU. Dazu FPÖ-Außenpolitik sprechen Susanne Fürst.
SPEAKER_00
Sie werden es sicherlich schwer machen für Ulrich Siegmund, dass er Ministerpresident wird. Da wird sich auch influence of the BSW, the Bündnis Sarah Wagenknecht, that it is here not to an erfolgreich, glatten wahl comes in Sachsen-Anhältischen Landtag. When it is to verhindern is that Sigmund Ministerpräsident wird, then he also amtsführingst chaotisch wird anders, nicht erfolgreich. Ich habe ja schon wo gelesen, dass seitens Brüssel überlegt wird, die EU Fördermittel für Sachsen-Anhalt einzufrieren. Die werden ja direkt an die deutschen Bundesländer ausgezahlt. Das heißt, hier hat man schon wieder einen Hebel, um Gelder zu kürzen und dann zu sagen, naja, der Herr Sigmund von der AfD kann ja seine ganzen Wahlversprechen nicht umsetzen. Die AfD, when die AfD in der Regierung is, dann gibt es nur Chaos and gebrochene Versprechen. And so werden sie es anlegen.
SPEAKER_03
Dennoch glaubt Fürst, dass der historische Sieg der AfD bei der Wahl in Sachsen-Anhalt eine Zeitenwende für ganz Deutschland einleiten wird.
SPEAKER_00
Der überragende Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat auf jeden Fall das Potential dazu, eine echte politische Zeitenwende einzuläuten. Und dass es auf Österreich auch schon ausstrahlt, merkt man bereits an den nervösen Reaktionen viele Politiker. It is wahrscheinlich auch schon aufgefallen, dass gerade die ÖVP jetzt jeden Tag irgendwelche Forderungen der FPÖ, die wir schon seit Jahren aufstellen, kopiert und hinaus in den Ether wirft. Sie verlangt plötzlich ein Verbot des politischen Islam. Sie wollen mehr abschieben, sie wollen ein strengeres Asylrecht. Sie wollen das Kopftuchverbot mit allen Mitteln durchsetzen und so weiter. Also sie machen das auf einmal ganz scharf. We werden sie jetzt auch gleich im ersten Plenum next an diese ganzen Forderungen, die Sie da jetzt aufgestellt haben, erinnern. Und dann können Sie ja mit uns die Asylwende beschließen.
SPEAKER_03
Soweit die FPÖ-Außenpolitiksprecherin Susanne Fürst. Ja, unser Tagesthema heute hier auf AustriaFirst, AfD Triumph. Verbotsdebatte statt Regierungsauftrag. And natürlich wollen wir heute eure Meinung hearden anders, was the system not underneath, um die AfD und den Wählerwillen weiter zu bekämpfen. Schick uns deine Sprachnachricht per WhatsApp. Alle Infos dazu findet ihr auf unserer Homepage austreafirst.at Yeah, das war's für heute mit der Aktuellen Stunde. Mein Name is Nicolas Schott und ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag mit Austria First. Austria First, mein Land, mein Radio.