AfD vor absoluter Mehrheit: Wie autoritär geht das System vor um eine AfD Regierung zu verhindern? - Aktuelle Stunde
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Das politische Beben in Deutschland zeigt: Je klarer der Wählerwille wird, desto autoritärer schlägt das System zurück. In Sachsen-Anhalt steht die AfD vor einem historischen Erdrutschsieg, was die herrschenden Eliten in pure Panik versetzt. Anstatt den demokratischen Wettbewerb zu suchen, wird der Verfassungsschutz als politische Waffe missbraucht. Die sogenannte Brandmauer führt mittlerweile zu völlig absurden Situationen: So opferten die Linken im Landtag sogar ein eigenes Gesetz zum Schutz von Menschen mit Behinderung, nur um eine Zustimmung durch die AfD zu verhindern.
Gleichzeitig blasen Systemmedien zur offenen Hetzjagd. Das Magazin Spiegel stilisierte AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund in RAF-Manier zum Schwerverbrecher – für News-Chefredakteur Julian Reichelt ein mediales Fahndungsplakat und ein Aufruf zur Gewalt. Doch die Patrioten lassen sich nicht einschüchtern. Mit echtem Optimismus und der Rückbesinnung auf die eigene Identität setzt Siegmund dem linken Hass eine positive Vision entgegen. Ganz oben auf seiner Agenda steht zudem das Austrocknen des linken Sumpfes durch den konsequenten Entzug von Steuergeldern für politisierende Vereine.
Wir beleuchten in dieser Ausgabe den patriotischen Höhenflug in unserem Nachbarland, der als absolute Blaupause für Österreich und eine echte Wende unter einem Volkskanzler dient. Dazu lassen wir in der aktuellen Sendung den AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund, News-Chefredakteur Julian Reichelt sowie Jürgen Elsässer und Peter Feist vom Compact-Magazin zu Wort kommen.
Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Herzlich willkommen zur Aktuellen Stunde hier auf Austria First. Aus dem Studio begrüßt euch Lorenz Molzi. Unser Tagesthema heute ist das beispiellose politische Beben in unserem Nachbarland und die pure Panik der herrschenden Eliten. Die AfD steht in Sachsen-Anhalt vor einem historischen Erdrutschsieg. Umfragen sehen die Patrioten bei unfassbaren 43%. Die absolute Mehrheit ist daher in greifbarer Nähe. Doch je klarer der Wählerwille wird, desto autoritärer und schmutziger schlägt das System zurück. Die Altparteien stehen vor den Trümmern ihrer Politik, die sogenannte Brandmauer der CDU bröckelt und der Verfassungsschutz wird endgültig als politische Waffe gegen die Opposition missbraucht. Gleichzeitig rufen Systemmedien völlig ingeniert zur Hetziakt auf den AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund auf. Wir beleuchten heute den patriotischen Höhenflug, die unfassbare Heuchelei der Linken, den medialen Vernichtungsfeldzug und die Vision für eine echte politische Wende. Wir hören dazu den Mann der Stunde AfD-Spitenkandidat Ulrich Siegmund, außerdem Jürgen Elsässer und Peter Feist vom Kompakt Magazin sowie den News-Chefredakteur Julian Reichlit. Wir starten gleich rein in die Aktuelle Stunde auf Austria First, unbedingt dranbleiben. Von 12 bis 13 Uhr. Willkommen zur Aktuellen Stunde hier auf Austria First und heute blicken wir nach Sachsen-Anhalt, wo die AfD das linksgrüne Altparteien-Kartell das fürchten lehrt. Die angebliche Brandmauer gegen rechts führt in den Parlamenten mittlerweile zu völlig absurden und menschenverachtenden Situationen. Wie weit der blinde Hass der Systemparteien auf die AfD wirklich geht, zeigt ein unfassbarer Vorfall im Landtag. Wenn es darum geht, einen patriotischen Erfolg zu verhindern, werfen die Linken sogar die Schwächsten der Gesellschaft eiskalt unter den Bus. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Sigmund schildert, was sich hinter den Kulissen abspielt.
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Am schlimmsten übrigens, und das war auch menschlich sehr verwerflich, war es mal bei den Linken. Da ging es über irgendeinen Gesetzentwurf zum Schutz von Menschen mit Behinderung. Das war ein Antrag der Linken. Und die Koalition, also CDU vor allem, die waren alle schon im Feierabend, hatten vielleicht schon den ein oder anderes anderes Bierchen getrunken, waren gar nicht mehr im Parlament, also die Reihen waren Licht, aber wir waren ein guter Mann stärker da als AfD und die Linke auch. Und zusammen hätten wir eine Mehrheit gehabt. Link und AfD gegen die Regierung. Und dann sagen wir, naja, das ist ein guter Gesetzentwurf hier von ihm. Wir stimmen dann natürlich zu, also sehr gut. Und dann haben die Linken schon geguckt, oh nein, dieser Gesetzentwurf könnte ja durchgehen. AfD stimmt. Was machen wir denn jetzt? Und dann ist ja durch die Reihen gegangen hier, der Vorsitzende, und hat seine eigenen Leute rausgeschickt, damit die bei der Abstimmung keine Mehrheit mehr haben, damit ihr eigener Antrag nicht durchgeht, bevor er mit AfD-Stimmen durchgeht. Und dann auf dem Rücken von Menschen mit Behinderung hier so eine Politik zu machen und uns dann sowas vorzuwerfen, das ist einfach nur perfide.
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Doch die AfD lässt sich von solchen Spielchen nicht aufhalten und bereitet sich bereits auf die Regierungsverantwortung vor. Ganz oben auf der Agenda das Austrocknen des linken Sumpfes. Siegmund weiß bereits genau, wie seine erste Amtshandlung aussehen wird, wenn es um Steuergeld für politisierende linke Vereine geht.
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Das ist schon etwas, was ich mir in den ersten Tagen schon vorstelle. Also wir müssen das natürlich erstmal drucken, die Vorlage, ich möchte das ja auch schön öffentlichkeitswirksam unterschreiben, da freue ich mich auch schon drauf, das sage ich ganz frei raus, da nehme ich alle gerne mit. Das wird den direkten Kanal aus der Staatskanzlei geben, also genauso transparent, wie ich jetzt auch Positionsarbeit mache, möchte ich dann später auch regieren, das steht schon fest. Und das wird schon einer der ersten Amtshandlungen werden. Es gibt auch noch ein zweites Instrument und zwar auch die Gemeinnützigkeit. Die werden wir natürlich auch mal hinterfragen, weil wenn ein Verein, der steuerlich subventioniert wird, der Gelder bekommt, parteipolitisch agiert, halte ich hier die Freie Gemeinnützigkeit, die dann eine gewisse oder gewisse Privilegien mit sich bringt im Bereich der Steuervorteile, teilweise sprechen gar keine, für sehr überprüfungswürdig. Und das werden wir selbstverständlich machen, ob denn überhaupt diese Gemeinnützigkeit eingehalten wird und wurde. Und dann gibt es vielleicht auch die ein oder andere Nachzahlung.
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So der AfD-Spitenkandidat Ulrich Siegmund. Wie diese konsequente Politik für das eigene Volk auf die Straßen ankommt und warum die Stimmung im Land endgültig gibt, besprechen wir gleich nach einer kurzen Pause. Unbedingt dranbleiben. Ihr hört die Aktuelle Stunde auf Austreif erst und wir beschäftigen uns heute mit dem historischen Aufschwung der AfD in Sachsen-Anhalt and der Panik des Establishment. Während die Systemparteien in Berlin das Land an die Wand fahren, formiert sich im Osten eine massive Bürgerbewegung. Die AfD is längst keine reine Protestpartei, mehr Volkspartei. Das liegt nicht zuletzt am Spitzenkandidat Ulrich Siegmund, der einen völlig neuen positiven Politikstil prägt. Für Jürgen Elsässer, Chefredakteur des Compact Magazins, is this Ausstrahlung a historischer Glücksfall for the patriotische Lager.
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Also ich muss sagen, Ulrich Siegmund is für mich eine Ausnahmeerscheinung. A political 10 to 20 years to find. While in the law is the mention and all the while an optimism, as many at the John F. Kennedy said, for me, from the man too ideological many AfD for the ADR, and these are Deutschland went under and in 20 years nothing more. And so with Apokalypse can win.
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Optimism starts Weltuntergang. The publicist Peter Feist beobached a regelrecht ephorie, the Land several not given.
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It had so much in the Wahlkampf. But I think in the Deutsche Einheit had such a begeistering sturm, as the Uni Siegmund da in Sachsen Annight. This is a rich strength-phenomen. And that steck more drinks, the Zahlen sagen.
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So Jürgen Elsässer and Peter Feist from Compact Magazine.
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This is the Fahndungsplakat der RAF.
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When Patrioten criminalised, or before the Reichelt erinnert schon daran, aus welcher dunklen Tradition bestimmte Linke Lightmith stammen and where they agree.
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That is this, what the TAZ am vergangenen Freitag veröffentlicht hat. Wenige Tage später hechelt Sven Schulze bei denen auf die Bühne und tut nichts anderes als den Aufruf zur politischen Gewalt auf einem Blatt, das tief verankert ist in der Geschichte des Linksterrorismus, Rote Armee-Fraktion, 2. Juni, revolutionäre Zellen, unzählige Tote, alle übrigens aus dem ehemaligen Milieu von Sven Schulze und Polizisten, Herrhausen, Bubak, Konto, Pilot der Landshut, alle umgebracht. Das ist die Tradition der Taz. Das ist das Milieu, aus dem die stammen. Und die rufen zur politischen Gewalt auch wegen einer Wahl. Im klaren Kontext mit einer Wahl. Gegen die Regierung, gegen die Exekutive.
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Harte Worte von News Chefredakteur Julian Reichelt. Wir blicken gleich im letzten Teil unserer Sendung auf das, was die Patrioten all diesem Hasse entgegensetzen. Eine positive Vision für die Heimat. Dazu hören wir noch einmal Ulrich Siegmund. Es bleibt also spannend, unbedingt dranbleiben. Ihr hört die Aktuelle Stunde auf Austra First und wir haben ihm gehört, mit welch autoritären und gefährlichen Methoden das System versucht, eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu verhindern. Doch die Einschüchterungsversuche prallen ab. Im Zentrum des patriotischen Erfolgs steht eine Forderung, die in jedem normalen Land der Welt eine Selbstverständlichkeit wäre. Die Rückkehr zu einer gesunden Identität. Ulrich Siegmund erklärt, warum die Liebe zur eigenen Heimat das absolute Fundament für eine erfolgreiche Zukunft ist.
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Dass wir einfach wieder einen gewissen Stolz und einen gewissen Stolz auf uns selbst haben müssen, auf unsere Geschichte, auf unsere Kultur, auf unsere Identität. Weil wenn sie in der Welt unterwegs sind und mit anderen Kulturen kommunizieren und sagen, ich mag meinen Land gar nicht, ich finde das ganz schlimm, wie das bei uns ist, dann gucken sie die alle an und fragen, was ist mit dir los? Sowas ist international völlig einzigartig, dass sie nicht stolz auf sich selbst sind, auf ihr Land sind, auf ihre Hintergründe sind. Und wie soll man denn auch in eine positive Zukunft gehen, wenn man nicht stolz auf sich selbst ist, wenn man sich nicht selbst wertschätzt als Land, als Gesellschaft, als Kultur. Und diesen Stolz wollen wir wieder in uns erwecken, damit wir auch wieder selbstbewusst in eine gute Zukunft für dieses Land gehen können. Das fehlt uns völlig und das ist die Kampagne Deutschdenken.
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Stolz Kultur und Identität, Werte, die von den Altparteien jahrelang mit Füßen getreten wurden. Es ist genau diese Rückbesinnung auf das Eigene, die den Menschen wieder Hoffnung gibt. Zum Abschluss verrät Ulrich Siegmund, was ihn persönlich antreibt, diesen harten Weg gegen alle Widerstände des Systems weiterzugehen.
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Aber was wir hier gerade erleben, ist einfach so motivierend und so toll, dass es sich richtig anfühlt. Das ist das Entscheidende. Wie ist das für mich, weil die Frage? Es fühlt sich richtig an und deswegen mache ich genauso weiter. Ich setze gerade Prioritäten. Das ist die Rettung unseres wunderschönen Landes. Ich habe eine tolle Familie, die hinter mir steht, die mich dabei bestärkt. Das ist einfach eine ganz tolle Gemengelage, die ich habe, weil es sehr viele Leute sind, die hinter mir stehen, die mich dabei bestärken. Und weil ich das weiß, weiß ich, dass es richtig ist. Wir sind auf dem richtigen Weg und deswegen mache ich jetzt genauso weiter. Ich bin Mensch wie jeder einen Rauch, ich werde genauso bleiben. Ich glaube, das war auch der Schlüssel des Erfolges, dass wir endlich wieder Menschlichkeit und auch die Liebe zum Land und den Idealismus in die Politik reinbringen. Das hat in dieser Kombination gefehlt. Und deswegen, jetzt geht's jetzt richtig los.
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Das war also Ulrich Sigmund, der vielleicht nächste Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Was wir in Deutschland erleben, ist die absolute Blaupause für Österreich. Ein in Panik geratenes System, das mit allen Mitteln von politisierten Behörden bis hin zu medialen Hetzkampagnen gegen den Willen der eigenen Bevölkerung ankämpft. Doch genau deshalb gilt es jetzt mehr denn je. Wir müssen wieder an unser Land glauben, echter Patriotismus und die unerschütterliche Liebe zu unserer Heimat, das sind die stärksten Waffen gegen diese abgehobene Elite. Lassen wir uns von den Systemparteien nicht entmutigen, denn die patriotische Wende ist weder in Deutschland noch bei uns aufzuhalten. Die FPÖ steht in Österreich als einzige Kraft bedienungslos an der Seite der Bürger. Und mit einem echten Volkskanzler an der Spitze werden wir Österreich wieder den Österreichern zurückgeben und diesen autoritären Ausverkauf unserer Demokratie endgültig stoppen. Das war's für heute mit der Aktuellen Stunde auf Austria First. Lorenz Molzi bedankt sich wie immer fürs Zuhören und sagt Baba.