Ende der Scheinkonservativen: Haben CDU und ÖVP ihre Wähler verraten? - Aktuelle Stunde
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Jahrelang traten die sogenannten bürgerlichen Parteien in Österreich und Deutschland vor Wahlen als Hüter von Sicherheit und Wirtschaft auf – doch sobald die Wahllokale schließen, folgt oftmals der nahtlose Wechsel in den linken Mainstream. Anstatt die Grenzen zu schützen und die eigene Bevölkerung zu entlasten, paktieren ÖVP und Union mit jenen Kräften, die für eine Politik der offenen Grenzen und der wirtschaftlichen Stagnation stehen. Wer vor der Wahl freiheitliche Forderungen kopiert, um nach der Wahl eine völlig andere Agenda fortzusetzen, verliert zunehmend das Vertrauen der Bürger. Heute zeigt sich in den Analysen: Die angebliche Mitte wird von Kritikern immer öfter als reine Beutegemeinschaft wahrgenommen, der es primär um den Erhalt der eigenen Macht und der damit verbundenen Posten geht.
Die wahren Abgründe dieses politischen Etikettenschwindels werden nun schonungslos offengelegt. Für den stellvertretenden FPÖ-Klubobmann und Sprecher für Geschäftsordnung und Immunität NAbg. Mag. Norbert Nemeth sei das Vorgehen der ÖVP ein durchschaubares Manöver der Verzweiflung. „Wenn der Kanzlerpartei das Wasser bis zum Hals steht, wird hastig das freiheitliche Programm abgeschrieben, um die Wähler in die Irre zu führen“, erklärte Nemeth. Die Bürger würden dieses falsche Spiel jedoch nicht mehr akzeptieren. Nemeth stellte dazu klar: „Die ÖVP ist wie eine billige Fälschung – außen steht Heimatschutz drauf, aber drinnen steckt nichts als linke Unterwerfung, eiskalter Postenschacher und der totale Ausverkauf unserer Souveränität!“
Wir decken den Verrat der Scheinkonservativen auf und zeigen, warum eine echte patriotische Wende unter einem Volkskanzler Herbert Kickl nicht nur Österreich wieder auf Kurs bringen, sondern auch die künstlichen Brandmauern in Deutschland zum Einsturz bringen könnte. Dazu lassen wir in der aktuellen Sendung den stellvertretenden FPÖ-Klubobmann NAbg. Mag. Norbert Nemeth, den Publizisten Gerald Grosz, der sein neues Buch „Ausgemerzt“ präsentiert, sowie die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner zu Wort kommen.
Unser Tagesthema auf Austria First sind heute die Scheinkonservativen, wie sie Gerald Groß in seinem neuen Buch nennt. Vor den Wahlen plakatieren sie den Schutz der Grenzen, versprechen Steuersenkungen und rühmen sich als die wahren Hüter von Wirtschaft und Sicherheit. Doch was passiert, sobald die Scheinwerfer ausgehen und die Stimmen ausgezählt sind? Der bürgerliche Tatanzug wird abgelegt und es regiert wieder der linke Mainstream. Das neue Buch von Gerald Gross mit dem Titel Ausgemerzt is eine Abrechnung mit den Scheinkonservativen, also mit den Unionsparteien in Deutschland, but auch mit der ÖVP in Österreich. Das Werk ist soeben im Grazer Leopold-Stocker Verlag erschienen and rechnet gnadenlos mit dem systematischen Wählerverrat up. Friedrich Merz in Deutschland, Christian Stocker in Österreich, staan sie noch an der Spitze von bürgerlichen Parteien oder nur noch von reinen Machtmaschinen ohne Werte. My name is Alexander Höfer and in dieser Aktuelle Stunde zerlegen wir die gebrochenen Versprechen des Establishments with dabei Gerald Groß selbst, Norbert Nemet, Klubopmann Stellvertreter der FPÖ, and Katrin Ebner Steiner, AfD-Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag. Gleich steigen wir ein ins Thema.
SPEAKER_03
Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr. The Aktuelle Stunde auf Austria First.
SPEAKER_04
When Parteien ihre eigenen Werte verraten, dann leidet am Ende immer the Burger. The analyse, die Gerald Gross in seinem Buch Ausgemerzt aufstellt, trifft den Nagel auf den Kopf. The Parteien der so genannten Bürgerliche Mitte have been radical entfremdet. They make politics, whether the sorgen of men of the street bleven. Gerald Groß nennt die Namen derer, die durch ihre Prinzipienlosigkeit den Ausverkauf der Sicherheit überhaupt erst möglich gemacht haben.
SPEAKER_01
Es ist Angela Merkel eine Scheinkonservative, es ist Friedrich Merz. Es ist in Österreich Christian Stocker, ein Karl Nehamer, ein Gerd Kahner, eine Johanna Mikkel Leitner, die in Österreich Sicherheit in Gefahr gebracht haben, in Gefahr bringen. Es sind die Scheinkonservativen, die die Grenzen offen gelassen haben. Es sind die Scheinkonservativen, die sich jetzt gegen Remigration stemmen, obwohl sie wissen that the migrationspolitik a grosses verbrechen was. And that's in my book to skizzieren.
SPEAKER_04
Katrin Ebner Steiner, AfD Fractions Vorsitzende in the Bayerischen Landtag, was by the presentation of Ausgemerzt, the new book of Gerald Gross, in Wien zu Gast. For she is the Fall Merz the Paradebeispiel dafür when a Parteichef for the eigengraberamt.
SPEAKER_00
Friedrich Merz had the Burger versus links forbid is the gig is the fall. And from this is the Brandmauer, the totem grab the Union.
SPEAKER_04
We have in Deutschland gesehen wie Friedrich Merz agiert, doch in Österreich läuft exact dasselbe Programm. Norbert Nemet, Club Obmann Stellvertreter der Freiheitlichen, hat Gerald Groß Buch bereits genau studiert. Er warnt vor dem kurzen Gedächtnis, auf das sich die Systemparteien bei jeder Wahl aufs Neue verlassen.
SPEAKER_02
Ich habe es mit wirklich großem Gewinn gelesen. Es ist sehr flüssig geschrieben. Wenn man einmal anfängt damit, dann legt man es nicht mehr aus der Hand. Und ich würde sagen, es ist eine Chronologie der Skandale und Wortbrüche von Parteien wie CDU, CS oder auch der ÖVP. Und ich habe mich manchmal dabei ertappt, wie schnell man vergisst. Es sind so viele Details drinnen, über die man sich einst echauffiert hat, aber die man mittlerweile vergessen hat und die werden wieder in Erinnerung gerufen. Und das ist natürlich auch im politischen Alltagsgeschäft sehr hilfreich.
SPEAKER_04
Genau dieses Vergessen des Wählers ist die größte Waffe der Schein-Konservativen. Sie verlassen sich darauf, dass die Bürger ihre Fehltritte und gebrochenen Versprechen bis zum nächsten Urnengang einfach verdrängt haben. Denn das Drehbuch der ÖVP ist laut Nemet so vorhersehbar wie durchschaubar. Wenn die Umfragewerte im Keller sind, kopiert man kurzerhand das Programm der FPÖ.
SPEAKER_02
Naja, es geht in diesem Buch vor allem um den Etikettenschwindel. Wir wissen, Parteien wie die ÖVP, die versuchen immer die FPÖ zu imitieren, wenn es ihnen schlecht geht und denen geht es oft sehr schlecht. Es ist dann meistens rund um Wahlen so, dass man FPÖ-Forderungen übernimmt, dann auf einmal doch für eine restriktive Migrationspolitik zum Beispiel ist, aber nach der Wahl ist das dann alles vergessen. Also das heißt, das, was draußen draufsteht, ist nicht drinnen und das ist ein Etikettenschwindel. Und dagegen gibt es eigentlich nur eine gute Möglichkeit, nämlich dem Volkskanzler Herbert Kickel.
SPEAKER_04
Einen Kanzler, also der nicht vor der EU oder dem politischen Gegner einickt. Welche gewaltige Sogwirkung eine echte patriotische Wende in Österreich auch für den Rest Europas haben könnte, analysieren wir im letzten Beitrag unserer Sendung. Bleibt bei uns. Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Wir sind im letzten Teil unserer Aktuellen Stunde angekommen. Mein Name ist Alexander Höfer und wir sprechen heute über die Scheinkonservativen. Sie verlieren in ganz Europa aktuell an Zustimmung, weil sie die Souveränität ihrer Länder längst an Institutionen wie die Europäische Union abgegeben haben. Wer echte Politik für das eigene Volk machen will, wird heute sofort kriminalisiert. Aber was ist es eigentlich that die patriotischen Parteien, allen voran FPÖ und AfD, im Kern verbindet? FPÖ-Klubmann-Stellvertreter Norbert Nemet bringt es auf den Punkt. Es ist die Souveränität, das Fortbestehen des eigenen Landes.
SPEAKER_02
Ja, Gemeinsamkeiten AfD, FPÖ. Wir sind die weitaus ältere Partei. Die AfD hat auch eine völlig andere Gründungsgeschichte als wir. Der entscheidende Punkt ist, glaube ich, wir wollen, dass wir selber entscheiden können, mit wem wir nach welchen Spielregeln in diesem Land zusammenleben. Und wir wollen, dass Österreich, respektive Deutschland, als souveräne Völkerrechtssubjekte weiter Bestand haben.
SPEAKER_04
Selbst entscheiden zum Beispiel auch darüber, wer in unser Land kommt und wer bleiben darf. Klingt eigentlich selbstverständlich, ist es aber unter den Scheinkonservativen längst nicht mehr. Wenn Österreich nun mit einem Volkskanzler Herbert Kickel beweisen würde, dass consequente patriotische Politik machbar ist, dann zittern in Berlin die Systemwände. Für Gerald Groß wäre das der ultimative Schlag, der die künstlichen Brandmauern in Deutschland zum Einsturz bringt.
SPEAKER_01
In dem Moment, wo Herbert Kickel die Chance bekommt, als Kanzler eine Regierung anzuführen und zu zeigen, dass Österreich auch erfolgreich regiert werden kann, dass konservative Politik nichts mit historischen Versatzstücken zu tun hat, dass das Land wirtschaftlich prosperieren kann, dass wir die Migrationsproblematik seit elfern in den Griff bekommen, schwappt dieser Eindruck auch auf Deutschland über. Und ich glaube, wenn Herbert Kickel die nächsten Jahre beweisen kann mit der Freiheitlichen Partei als Kanzlerpartei in Österreich, dass sie gut regieren können, dass auch die Brandmauer in Deutschland sich selbst kremiert und damit einstürzt. Und vielleicht jene, vielleicht 54% der Deutschen oder jene 54% der Sachsen-Anhälter, die derzeit Skrupel haben, die AfD zu wählen und sagen, nein, das kommt für sie nicht in Frage, dann auch sagen, hoppla, da sind wir doch belogen worden von unseren Medien. Schaut's nach Österreich, das funktioniert ja recht gut.
SPEAKER_04
Österreich als Blaupause für den gesamten deutschsprachigen Raum. Genau deshalb blickt auch die AfD sehr genau nach Wien und in die österreichischen Bundesländer. Katrin Ebnersteiner stellt klar, dass die Regierungsfähigkeit der Freiheitlichen ein enormes Vorbild für die Arbeit der AfD in Deutschland is.
SPEAKER_00
Die FPÖ ist bereits in Österreich Teil des normalen politischen Spektrums. This is in Bayern, in Deutschland, noch nicht so. Wir müssen erst noch tiefer in die Gesellschaft eindringen. Und von daher ist es für uns wichtig, dass wir da im regen Austausch stehen und uns Anregungen holen. Und dann hat natürlich Herbert Hickel auch eine breite Anhängerschaft in Bayern und in Deutschland auch wir feiern euren Volkskanzler und freuen uns, wenn er demnächst an die Regierung kommt.
SPEAKER_04
Das Fundament der echten Konservativen, der Patrioten, das steht also stabil, während der Lack bei der ÖVP und der Union rasant abblättert. Die Scheinkonservativen haben ihre Wähler verkauft, der Etikettenschwindel ist entlarvt. Wenn ihr mehr darüber wissen wollt, dann kauft euch das neue Buch von Gerald Groß. Ausgemerzt das Ende der Scheinkonservativen. Am besten ihr bestellt es direkt beim Verlag unter www.stocker-Verlag.com. Danke fürs Zuhören bei der Aktuellen Stunde auf Austria First und noch einen angenehmen Nachmittag mit Österreichs Patriotenradio.
SPEAKER_03
Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr.