Das einzige Programm der Regierung lautet: FPÖ verhindern - Die blaue Abrechnung
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Die neue Regierung hat offensichtlich nur ein einziges politisches Programm, und das lässt sich in zwei Wörtern zusammenfassen: „FPÖ verhindern“. Anstatt sich um eine sinkende Wirtschaft, explodierende Preise, illegale Migration oder mangelnde Sicherheit zu kümmern, feiern ÖVP, SPÖ und NEOS lediglich die Tatsache, dass Herbert Kickl nicht Bundeskanzler geworden ist. In der aktuellen Ausgabe von „Die blaue Abrechnung“ nimmt FPÖ-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik die völlige inhaltliche Leere der Verlierer-Ampel ins Visier.
Besonders deutlich zeigt sich der politische Offenbarungseid in den Parlamentsreden und auf den Social-Media-Kanälen der Einheitspartei: Wer keine eigenen Erfolge zu verbuchen hat, redet eben pausenlos über die Opposition. Schuch-Gubik analysiert treffsicher, warum die jahrelange Strategie des Ausgrenzens und Dämonisierens längst nicht mehr funktioniert – weil immer mehr ganz normale Menschen spüren, dass sie mit dieser Pauschalkritik selbst gemeint sind. Zudem wirft sie einen humorvollen Blick auf die mediale Panik der anderen Parteien und den krachenden Fehlstart des roten Parteisenders SPÖ1.
Denn am Ende des Tages zahlt die Devise „Kickl verhindern“ keine einzige Miete, senkt keine Stromrechnung und macht die Straßen in Österreich nicht sicherer. Warum ÖVP, SPÖ und NEOS bald vor der Frage stehen werden, wozu man sie eigentlich überhaupt noch wählen sollte, erfahrt ihr in dieser pointierten Analyse. Hört euch die komplette Sendung jetzt an!
Die blaue Abrechnung mit Lisa Stuch-Gubig. Immer neu am Donnerstag von 11 bis 12.
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Was ist eigentlich das politische Programm dieser Regierung? Wirtschaft angurbeln, Österreich leistbarer machen, illegale Migration stoppen, die Sicherheit erhöhen? Nein. Das wahre Regierungsprogramm can inzwischen kürzer zusammenfassen. It should be FPÖ verhindern. That was. Herzlich willkommen bei einer neuen Ausgabe der Blauen Abrechnung, liebe Austria First Hörer. ÖVP, SPÖ und NEOS. Sie alle sind sich bei dieser Sache ganz einig. Hauptsache nicht die FPÖ. Das war schon die Geburtsstunde dieser Koalition. Andreas Babler hat ja sogar selbst immer wieder darauf hingewiesen, dass durch diese Dreier-Koalition eine Regierung mit Herbert Kickel an der Spitze verhindert wurde. Also wenigstens da waren sie einmal ehrlich. Andere Regierungen feiern nach einem Jahr ihre großen Reformen, ihre großen Projekte. Diese Regierung feiert, dass Herbert Kickel nicht Bundeskanzler geworden ist. Gratulation. Österreich wartet auf niedrige Preise, auf einen Wirtschaftsaufschwung, auf echte Reformen, auf Lösungen bei Migration und Sicherheit. Und diese Regierung sagt, ist uns alles wurscht, Hauptsache Kickel ist nicht Kanzler. And this Prinzip zieht sich mittlerweile durch die gesamte politische Kommunikation. I have the Facebook-Seiten der anderen Parteien etwas genauer angesehen. Man könnte teilweise glauben, sie haben untereinander so eine Art Wettbewerb, where mehr Postings zum Thema FPÖ macht. FPÖ hier, Kickel dort, FPÖ da, wieder Kegel, noch einmal FPÖ. Und da denkt sich wahrscheinlich irgendein Kommunikationsbeauftragter in diesen Parteien, ha, da haben wir es den Freiheitlichen jetzt aber ordentlich gegeben. Posting online, ich kann mich jetzt zurücklehnen. Aber dann, dann kommen die Kommentare. Und plötzlich geht die Abrechnung in eine vollkommen andere Richtung als von diesen Parteien wahrscheinlich geplant. Da schreiben ihnen die eigenen Leser hinein, sie sollen sich lieber um Preise, Migration, Wirtschaft oder die Probleme im eigenen Land kümmern. Aber im Parlament, da sieht es nicht anders aus. Eigentlich müsste man doch glauben, wenn ich Regierungsabgeordneter bin, stelle ich mich ans Rednerburg und erzähle den Menschen, was meine Regierung tolles für sie geleistet hat. Was wurde billiger? Was funktioniert besser? Welche großen Reformen wurden umgesetzt? Wo geht es Österreich heute besser? Das wäre ja der eigentliche Sinn. Aber offenbar ist das für die Abgeordneten der Einheitspartei sehr schwierig bis unmöglich. Also gibt es Plan B. Und der lautet einfach über die FPÖ reden. Kickel, FPÖ, böse Freiheitliche, FPÖ TV, Kickel und noch einmal FPÖ. Und schon sind ein paar Minuten Redezeit vorbei. Aber für mich ist das der eigentliche Offenbarungseid. Es ist ja normal, dass eine Opposition eine Regierung kritisiert, aber wenn eine Regierung nur noch die Opposition kritisiert, dann zeigt das, dass die Regierung selbst einfach absolut keine Erfolge zu verbuchen hat. Und einen Begriff, den hören wir im Parlament jetzt auch immer öfters, den verwendet die Einheitspartei besonders gerne, nämlich FPÖTV. An dieser Stelle deshalb wirklich einmal ganz, ganz liebe Grüße an unsere offenbar größten Fans bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Co. Ut. Vielen Dank für die Werbung. Unser freiheitliches Medienhaus should Ihnen ein riesengroßer Dorn im Auge zu sein. Und das passt halt einfach so gar nicht in ihr Weltbild. Wenn man sich die Zahlen anschaut, dann kann ich die Nervosität inzwischen sogar ein bisschen nachvollziehen und verstehen. Diese Woche war nämlich beispielsweise auf Ö 24 zu lesen. Ein einziges FPÖ TV-Video hat mehr Aufrufe als SPÖ 1 insgesamt. Falls euch jetzt SPÖ 1 nichts sagt, ihr habt es nichts verpasst, das ist der Parteisender der Roten. Und falls jetzt jemand von euch neugierig geworden ist und sich denkt, naja, so schlecht kann SPÖ 1 ja gar nicht laufen, doch, ihr könnt euch den Kontrollbesuch sparen. Ich verrate es euch, es läuft wirklich so mies. Ein absoluter Rohrkribierer von Anfang an. Und irgendwie ist das ja auch sinnbildlich für das ganze Problem. Man ärgert sich darüber, dass die freiheitlichen Menschen erreichen. Man beschwert sich über alternative Medien, man schimpft über FPÖ-TV, anstatt einfach das zu tun, was die Menschen wollen und darüber zu sprechen, was sie tatsächlich bewegt. Seit Jahren versucht man den Erfolg der FPÖ mit immer denselben Methoden zu stoppen. Warnen, dämonisieren, ausgrenzen, empören, noch einmal warnen. Und wenn all das nicht funktioniert, dann einfach noch lauter warnen und schreien. Die FPÖ wird seit Jahren bekämpft. Herbert Kickel wurde dämonisiert. Aber was war das Ergebnis? Nun ja, wir alle wissen es. Die FPÖ gewann die Nationalratswahl 2024. Und genau deshalb ist es ja auch mehr als offensichtlich, dass die Strategie der Einheitspartei längst nicht mehr funktioniert. Rechtsextrem, radikal, gefährlich, demokratiefeindlich. Demokratie gefährdet. They have the Bogen. Vor allem, when Menschen the gear, that irgendwann auch sie selbst gemeint sind. Ganz normale Menschen. And genau das haben wir besonders während Corona erlebt. Menschen, die einfach nur Maßnahmen hinterfragt haben. Menschen, die einfach nur friedlich demonstrieren gegangen sind. Menschen, die einfach nur gesagt haben, Moment mal, is this really verhältnismäßig? Und plötzlich fielen dann Begriffe wie Covidioten. Regierungskritiker wurden pauschal in eine Schublade gesteckt. And diese Menschen, die waren keine Extremisten and schon gar keine gefährlichen Staatsverweigerer. Das waren Lehrer, Unternehmer, Pfleger, Arbeiter, Mütter, Väter, Pensionisten, Menschen, die vielleicht ihr ganzes Leben bis dahin ÖVP oder SPÖ gewählt hatten. Und plötzlich standen sie selbst auf der vermeintlich falschen Seite. Denn wenn du jahrelang rufst, Achtung, Rechts, Gefahr, Extremismus, and immer mehr ganz normale Menschen irgendwann das Gefühl haben, dass damit auch ihre eigenen Sorgen und Ansichten gemeint sind, dann passiert etwas. Es funktioniert nicht mehr. And genau dasselbe erleben wir mit anderen patriotischen Kräften derzeit in Europa. Auch dort wird seit Jahren gewarnt ausgegrenzt und dämonisiert. And trotzdem, oder vielleicht sogar teilweise gerade deswegen, werden patriotische Kräfte immer stärker. FPÖ-Verhindern ist keine Zukunftsvision. Kickelverhindern senkt keine Stromrechnung. FPÖ verhindern bezahlt keine Miete. Kickel verhindern schafft keinen einzigen Arbeitsplatz. Und FPÖ verhindern macht auch keine Straße sicherer. Man can mit einem gemeinsamen Feindbild vielleicht eine Koalition einige Zeit zusammenhalten. But man kann damit auf Dauer kein Land regieren. And deshalb wirkt diese Fixierung mittlerweile auch so verzweifelt. Je stärker die FPÖ wird, desto mehr reden sie über die FPÖ. Aber irgendwann werden sich ÖVP, SPÖ and NEOS einer ganz anderen Frage stellen müssen. Nicht warum soll man die FPÖ verhindern, sondern warum soll man eigentlich noch SPÖ, ÖVP, NEOS oder Grüne wählen. Warum soll man diese Parteien eigentlich noch wählen? Und ich glaube, genau vor dieser Frage haben sie größere Angst als vor allem anderen. Und vor allem haben sie auf diese Frage keine Antwort mehr. Denn die Menschen, die wollen keine Regierung, deren größte Vision darin besteht, jemand anderen zu verhindern. Sie wollen eine Regierung, die etwas schafft, die Probleme löst, die ihnen zuhört und die Politik für die eigene Bevölkerung macht. Die Taktik FPÖ verhindern, die läuft seit Jahren. Aber das Ergebnis, das kennen wir. Vielleicht sollten die anderen Parteien deshalb langsam erkennen, wer sein gesamtes politisches Programm darauf aufgebaut hat, gegen jemanden zu sein, darf sich nicht wundern, wenn die Menschen irgendwann lieber for these stimmen. And on this FPÖ TV Fans in the other participants. Bis zum nächsten Mal.