SPEAKER_02 0:01

Die Aktuelle Europastunde auf Austria First.

SPEAKER_01 0:06

Willkommen bei der Aktuellen Europastunde. Es begrüßt euch Werner Reichel. The EU Parliament is not in the Sommerpause. For the Actual Europastunde auf Austria First, sight and gelegenheit, sich with grundsätzlich fragen zu beschäftigen. Name wie es um die Demokratie and the Meinungsfreiheit in Europa bestellt is. The AfD, or genau die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, has dazu einen Congress Ende Juli abgehalten. Zahlreiche prominente Rechte, patriotische andervative Politiker, Journalisten und Denker sind nach Berlin gekommen. Unter anderem Vaclav Klaus, der ehemalige President der Tschechischen Republik, der Chefredakteur der Schweizer Weltwoche, Roger Köppel, and der ehemalige Präsident des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen. Ein weiterer Gast war die außenpolitische Sprecherin der FPÖ, Susanne Fürst. Sie hat eine vielbeachtete Rede in Berlin gehalten. Diese wollen wir uns heute in der Aktuellen Europastunde anhören. Susanne Fürst hat in ihrer Rede den Weg nachgezeichnet, wie in der EU seit Anfang der 2000er systematisch die Meinungsfreiheit abgebaut and damit die Demokratie schrittweise abgeschafft wird. Wir hören gleich rein, dranbleiben. Ihr hört die Aktuelle Europastunde, in der es heute um den erschreckenden Zustand der Demokratie and der Meinungsfreiheit in der EU geht. The außenpolitische Sprecherin der FPÖ, Susanne Fürst, had beim ersten Demokratiekongress of AfD-Fraktion in Bundestag in Berlin a read. She has darin announced pregnant and historical how the democratic and the world of the EU and the systemparties in 20 years systematic zerstöred.

SPEAKER_00 2:36

Sie kritisierte die Schächtung der Schafe ohne Betäubung. Sie war eine große Tierschützerin. Sie sagte aber auch, die muslimische Bevölkerung in Frankreich führt uns an der Nase herum. Sie zerstört uns. Sie wird unser Land zerstören, indem sie uns ihre Handlungsweisen aufzwingen. Madame Badeau sagte die Wahrheit in weiser Voraussicht. Sie wurde zu 15.000 Euro Geldstrafe verurteilt wegen Aufruf zum Rassenhass. Wie gesagt, 2008, das habe ich damals gelesen. Und ich dachte mir noch, wie gibt es das in Europa, in Westeuropa, in einer freien Demokratie, wo Meinungsfreiheit ist. Es war so ein kleiner Stich. Und ich dachte mir dann, ich war schon als Rechtsanwältin aktiv und dachte mir, nein, das kann zu uns nicht kommen. Unser System, unsere Justiz, wir sind zu gefestigt in unseren Grundrechten. Das dachte ich für Österreich, aber auch für Irland, für Deutschland.

SPEAKER_01 3:32

Das war, wie Susanne Fürst festhielt, erst der Anfang einer sich immer mehr verschärfenden Entwicklung, wie das Jahr 2015 zeigte.

SPEAKER_00 3:42

Was passiert ist, wir werden überrannt von den syrischen Fachkräften, Augenärzten und Familien. Ich glaube, wir alle spürten bei den Bildern, da ist was im Gang. Das ist kein Zufall. Die kommen nicht wirklich, weil sie politisch verfolgt sind. Da gibt es ein Vorher und Naher. Die gebrachten Bilder in ganz Europa stimmten mit der Realität nicht überein.

SPEAKER_01 4:11

Die Systemmedien haben die Bürger systematisch belogen. So wie die Einheitsparteien, die Eurokraten und die Globalisten. Sie alle verfolgten und verfolgen gemeinsam eine Agenda, eine, die gegen die europäischen Bevölkerungen gerichtet ist.

SPEAKER_00 4:27

Was ist da los mit unserer Demokratie? Was ist los mit den Medien? Was ist los mit dem Grundrecht der Meinungsfreiheit? Gut, die Marschrichtung wurde dann von Ihnen vorgegeben, von Ihrer Kanzlerin oder zumindest ausgesprochen. Wir hätten das einfach hinzunehmen, wir hätten das zu schaffen. Und ich würde sagen, diese Aussage, die uns alle schon natürlich jetzt zum Hals herausrängt und so oft zitiert, aber wir haben sie auch damals, 2015, noch nicht gemocht. Aber ich glaube, in ihrer Tiefe und in ihren Auswirkungen haben wir sie damals wohl nicht ganz begriffen. Denn das hieß ja nicht, so nein, die lassen wir jetzt rein, das machen wir jetzt, das verordne ich jetzt als Kanzlerin, aber wir passen dann schon auf auf die Auswirkungen. Wir schauen schon, dass die Bevölkerung geschützt bleibt und wir werden das schon irgendwie handeln und wieder korrigieren und in geordnete Bahnen bringen. Das hieß es nicht. Wie wir jetzt wissen, hieß, das passiert jetzt. Wir lassen alle herein, ob ihr Bürger, ihr Einheimischen das wollt oder nicht. Sie, die Neuen, die da kommen, sind gut und bereichern uns. Und wenn sie nicht gut sind und wenn sie das nicht tun, bleiben sie trotzdem und es wird unter den Teppich gekehrt. Es ist keine Kritik mehr erlaubt. Die Medien und viele Institutionen werden auf den richtigen Weg gebracht, damit sie nur mehr in diesem Sinne melden. Und was passiert mit den Bürgern, die zunehmend unruhig werden? Sie werden zunehmend behandelt wie Brigitte Badeau.

SPEAKER_01 5:57

Susanne Fürst, die außenpolitische Sprecherin der FPÖ. Wie die EU im Verbund mit den Einheitsparteien auf nationaler Ebene gezielt und systematisch die Zerstörung unseres demokratischen Systems vorantreibt, dranbleiben. Welcome by the actual Europa Stunde, in der Susanne Fürst in Middle Punkt staat. Susanne Fürst, the außenpolitical Sprecherin of, has middle Juli by the first Democratic Congress of AfD Bundestagsfraction in Berlin away.

SPEAKER_00 7:11

Mich hat das damals bewegt, der 35-jährige Daniel, der hier völlig sinnlos und in brutalster Weise abgestochen wird von einem Iraker und Syrer. Inzwischen muss man ja leider feststellen, dass wir uns an die Meldungen schon gewöhnt haben. Aber für mich war das so dieser erste Fall, wo ich mir dachte, das gibt's nicht, das muss jetzt etwas ändern. Diese Brutalität, die wir uns da importiert haben, jetzt muss klar sein, das passt nicht zusammen. Wir können nicht gemeinsam leben. Daher sah ich, was ich damals auch nicht mehr regelmäßig had am Abend nach unserer ZIP im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, und was sah ich da? Ich sah die Berichterstattung über die Tat, die aber nur in einem Halbsatz erwähnt wurde.

SPEAKER_01 7:54

Denn nicht die importierte migrantische Gewalt war für die Medien interessant oder gar eine Schlagzeile wert, sondern ausschließlich der Protest und die Kritik der eigenen Bevölkerung daran.

SPEAKER_00 8:05

Es darf keine Hetze geben. Es sei kein Platz für Hetze. Es ist also Platz für die Tat und für weitere Taten, hat sich ja bewiesen, aber kein Platz für den Protest dagegen. Kein Platz auszusprechen, dass das ein Verbrechen ist und dass das nicht geht. Ich war wie gelähmt tatsächlich.

SPEAKER_01 8:24

Und schon damals zeichnet es sich ab, in welche Richtung es gehen wird. Dass die Einheitsparteien und ihre gekauften Medien zu allem bereit sind, um einerseits an der Macht zu bleiben, andererseits ihre politische Agenda weitgehend gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung weiter durchdrücken zu können.

SPEAKER_00 8:43

Da ist kristall klar, da ist etwas total in eine Schieflage gekommen, the Gesellschaft massiv verrutscht. This entwickelung is ja nicht nur zutiefst amoralisch, sie ist verachtenswert. But it is natürlich auch anders the theme Congresses undemokratisch. And that spray yesterday the Parliamentsprint Okamura. When a political game Naturgesetze verstößt, gegen die menschliche Logik, den Verstand and the Vernunft, gegen das Gerechtigkeitsempfinden von uns allen. Wenn so gehandelt wird, and we have this handeln, but institutionalisieren, then muss die Vernunft, die Kritik und der Anstand unterdrückt werden. Und natürlich auch die Meinungsfreiheit. Sonst geht das nicht. Die Demokratie muss unterdrückt werden. Man denke hier an den Machapparat in Brüssel.

SPEAKER_01 9:34

Susanne Fürst darüber, wie die Meinungsfreiheit und die Demokratie in der EU systematisch abgeschafft werden. Mehr dazu gleich in dieser Aktuellen Europastunde.

SPEAKER_02 9:45

Die Aktuelle Europastunde.

SPEAKER_01 9:50

Willkommen in der Aktuellen Europastunde. Es begrüßt euch Werner Reichel. In den vergangenen Jahren hat sich die EU immer weiter von einem demokratischen Projekt wegentwickelt. Die Brüsseler Herrscherklasse um Ursula von allein agiert immer autoritärer, get immer brutaler and with repressiveren Methoden gegen die Bevölkerung vor. Die außenpolitische Sprecherin der FPÖ, Susanne Fürst, zeichnet den aus Brüssel zentral gesteuerten Niedergang der Demokratie and the Einschränkung unserer Freiheit by the Rede beim ersten Demokratie congress der AfD in Berlin nach. Denn Brüssel macht nur noch politic gegen die Bürger. Sie sind zu ihrem größten Feind geworden, zur größten Bedrohung ihrer Macht, die immer weniger demokratisch legitimiert ist. Wie etwa die Meinungsfreiheit systematisch eingeschränkt wird, wird beim zentralen Thema der Migration deutlich.

SPEAKER_00 10:45

Und um den aufkeimenden Widerstand in den Bevölkerungen in Europa gegen die illegale Migration und die desaströsen Folgen hier zu unterdrücken, wurde die Hassrede erfunden. Jede Art von Kommunikation, die a person or group angreift or die a abwertende or discriminierende Sprache verwendet, basierend auf religion, ethnie, nationality, abstammung, geschlecht, and so weiter, is Hassrede. That was the antwort of UNO and UN President Guterres, the antwort des systems of the legitimate berechtigten and ängste the mention for the massenwandering. That heis, the antwort of democratic and abschaffung der Redefreiheit.

SPEAKER_01 11:34

The Establishment gets not feeling weighted on his macht given the demokratischen Mehrheitsentscheidungen der Europäischen Bevölkerungen abzusichern.

SPEAKER_00 11:43

Parallel zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit for the Bürger, der Pressefreiheit for den Journalismus, the political political institution, must the opposition eingedämmt and underdrücked.

SPEAKER_01 12:28

Susanne Fürst, the außenpolitische Sprecherin der FPÖ, had Ende Juli beim Ersten Demokratie congress der AfD eine Rede gehalten wie in Europa the Democratie stirbt, wie die Eurokraten for shit an authoritarian installieren. Central dabei is die Zensur and the controller der Medien. Das gelingt der EU aber nur bei den klassischen Fernsehen, Radio and Print. While the sozialen Medien in der Hand amerikanischer anderer Konzerne sind, gelingt es Brüssel nicht, sie umfassend zu kontrollieren und zu zensieren. Weshalb man sie nun ganz abschaffen bzw. verbieten will. Susanne Fürst erklärt in ihrer Rede warum das so ist.

SPEAKER_00 13:14

Nine der zehn erfolgreichsten politischen Facebook-Seiten sind von der Freiheitlichen Partei. Sieben der zehn stärksten politischen Instagram-Profilen in Österreich sind von der Freiheitlichen Partei. Ein Social Media Verbot muss her für die Jugend, die muss geschützt werden. Klar, so wie sie gesagt haben. Es wird immer etwas anderes vorgeschoben, um letztlich zu verhindern, dass es zu einem Machtwechsel kommt. Immer das gleiche.

SPEAKER_01 13:42

Und warum sind patriotische Parteien wie die AfD oder die FPÖ so gefährlich für die Demokratie? Sie sind, nach Darstellung des Establishments, das um seine Macht fürchtet, rechtsextrem. Weshalb man die Nazi Keule immer wilder schwingt, um seinen politischen Mitbewerber, der in den Umfragen bereits weit vorne liegt, politisch zu erschlagen.

SPEAKER_00 14:05

Ja, was bei euch das Verbotsverfahren ist, das immer wieder gerne aufgewärmt und thematisiert wird, ist bei uns der Rechtsextremismusbericht. Gerade wieder frisch gedruckt über 200 Seiten. Man hat das Gefühl, dass er jetzt immer in immer kürzer werdenden Abständen publiziert wird, immer verzweifelt da in der Argumentation. Wir kommen, die FPÖ kommt jetzt schon 250 Mal vor, Herbert Kickel schon über 50 Mal. Also die Spirale dreht sich und dreht sich.

SPEAKER_01 14:30

Rechtsextrem ist bei uns jeder, der die Politik der Einheitsparteien kritisiert.

SPEAKER_00 14:36

Jeder, der die Regierung, jeder, der Brüssel kritisiert, ist drinnen. Es gibt nur mehr System oder Links oder wie immer man es bezeichnet, Regierungen, Brüssel, EU-Kommission und Rechtsextrem.

SPEAKER_01 14:48

Doch die Einheitsparteien werden scheitern. Sie sind zum Scheitern verurteilt.

SPEAKER_00 14:53

Brandmauern, Verfassungsschutzbeobachtung, Zensur, dieser ständige Extremismusvorwurf in den Debatten. Das alles hat nichts zu suchen in der Demokratie. Wir wollen Meinungsfreiheit, Pressefreiheit für alle. Wir wollen das tatsächlich nicht nur für uns, sondern für alle wiederherstellen. Demokratie lebt von Demokraten. Das sind wir alle, überzeugte, aufrechte Demokraten. Als solche werden wir die nächsten Wahlen gewinnen. Sie hier in der Bundesrepublik. In Sachsen-Anhalt, wie in Österreich. Das System zwingt uns dazu, absolute Mehrheiten zu erringen, weil ja niemand mit uns heterodoxen will. Das heißt, das spornt uns ja unglaublich an. Wir werden das auch alles erreichen. Aber wir heben nicht ab. Wir schauen auch die Umfragen jetzt. Wir heben nicht ab. Wir bleiben am Boden, wir bleiben verbunden mit der Bevölkerung, wir lassen nur unsere Ideen hochfliegen und niedersickern auf die Menschen, die sich hoffentlich in noch viel größerem Ausmaß anschließen werden. Denn es gilt schon, noch etwas viel Größeres zu bewahren und zu sichern. Natürlich ist Demokratie, Freiheit, unsere Grundrechte alles. Aber jetzt kommt noch etwas dazu, und das hat wirklich der verdienstvolle schweizerische Journalist Roger Köppel gestern ausreichend dargelegt. Die Kriegsgefahr, das an die Wand gefahrene System, sieht offensichtlich keinen Ausweg mehr und möchte all ihre Versäumnisse und alles, was sie in den letzten Jahren angestellt hat, hinter zumindest der Provokation eines großen Krieges verstecken. Und das ist brandgefährlich und das müssen wir tatsächlich verhindern. Und dem muss unser Streben und Tun rund um die Uhr gelten.

SPEAKER_01 16:37

Susanne Fürst, die außenpolitische Sprecherin der FPÖ, mit einer aufrüttelnden Rede und einem starken Schlusswort. Das war die Aktuelle Europastunde mit Werner Reichl. Wer die Sendung nachhören will, der kann das auf AustriaFirst. Ein schönes Wochenende wünscht Werner Reichly.

SPEAKER_02 16:59

Die Aktuelle Europastunde auf Austria First. Jeden Samstag und Sonntag von 12 bis 13 Uhr.