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Debanking gegen Medien: Wird unabhängige Presse vom System noch geduldet? - Aktuelle Stunde
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In der neuen Ausgabe der „Aktuellen Stunde“ beleuchtet AUSTRIA FIRST den beispiellosen Vernichtungsfeldzug des Establishments gegen unabhängige Medien. Patriotischen Sendern wie RTV oder AUF1 werden reihenweise die Konten gekündigt – für FPÖ-Mediensprecherin Lisa Schuch-Gubik ein brandgefährlicher Anschlag auf die Pressefreiheit, der kritische Stimmen finanziell aushungern soll.
Hinter diesem „Debanking“ steckt die nackte Panik der Systemparteien vor dem Machtverlust. FPÖ-Menschenrechtssprecherin Elisabeth Heiß entlarvt die Heuchelei der Verlierer-Koalition, die im Parlament eiskalt das Recht auf ein Bankkonto blockiert und linkem Denunziantentum Tür und Tor öffnet. Weil die Regierung inhaltlich am Ende ist, greift sie zu totalitären Methoden, um alternative Medien und einen Volkskanzler Herbert Kickl zu verhindern. Die FPÖ fordert ein sofortiges Ende dieser Willkür und den kompromisslosen Schutz der echten Meinungsfreiheit.
Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Willkommen bei der Aktuellen Stunde. Es begrüßt euch Werner Reichl. Ein Unternehmen braucht zwingend eine funktionierende Bankverbindung. That's for unabhängige Medien, die keine staatlichen Milliarden kassieren. Unser Thema des Tages heute auf Austria First, D-Banking and the massive wirtschaft of alternative stimmen. Die Oberbank hat dem regionalen Sender RTV das Konto gekündigt, ohne angabe of Gründen. Doch wer glaubt, das sei eine unglückliche Ausnahme that gewaltig. Dem Sender auf 1 wurden mittlerweile über 15 Bankkonten in der gesamten EU entzogen. It is a structurelle Herausforderung and oft reine Schikane, mit der sich patriotische andermacher heute fast tagtäglich auseinandersetzen müssen. We beleuchten in dieser actuellen Stunde wie dieses systematische Debanking abläuft, where im Hintergrund die Fäden zieht anders ein eklatantes Problem für unsere Demokratie andvielfalt is. We have mit der FPÖ-Mediensprecherin Lisa Schuch-Gubig sowie bekannten Vertretern der alternativen Medienszene von RTV Report 24 unsensuriert.at InfoDirect und dem Kompaktmagazin gesprochen. Und bei uns kommt auch FPÖ-Menschenrechtssprecherin Elisabeth Heiss ausführlich zu Wort. Sie deckt auf, wer von diesen Kündigungen wirklich profitiert, warum die Systemparteien ein Recht auf ein Bankkonto blockieren und warum der Druck auf kritische Stimmen jetzt erst recht eskalieren wird. Bleibt dran.
SPEAKER_03Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr.
SPEAKER_04Willkommen bei der Aktuellen Stunde mit dem Schwerpunkt Debanking gegen Medien. Wir fragen uns und euch, wird unabhängige Berichterstattung from System überhaupt noch geduldet? We beginnen mit der harten wirtschaftlichen Reality. The Nacht came for RTV kurz for the summerpause. The Oberbank kind of the Vereins Konto. It gets hereby on Mitglied Beiträge, die den täglichen Betrieb ermöglichen. RTV Chefredakteur Nicolas Schott had andacht, warum Finanzinstitute plötzlich so rigorous gegen rechtschaffene Unternehmen vorgehen. Politischer Druck auf Banken um Missliebige Medien auszuschalten, FPÖ-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch Gubig analysiert dieses Vorgehen ebenfalls als größten and gefährlichsten Eingriff in the Arbeit der Medien.
SPEAKER_02When many of Einschränkungen or Angriff gegenüber alternative patriotische Medien sprechen, dann is meiner Meinung nach the best bzw. eher noch das abschreckendste Beispiel D-Banking. That man wirklich so weit geht, um Medien das Konto zu entziehen. Wenn es kein Konto gibt, kann man nirgends hin überweisen. And damit macht man die Arbeit dieser Medien extrem schwierig, aber sie lassen sich auch davon, Gott sei Dank, nicht einschüchtern.
SPEAKER_04Die finanzielle Grundlage wird gezielt erschüttert. Für einen großen Sender wie Auf1, der bereits 15 Konto-Kündigungen verzeichnet, ist das mittlerweile leider traurige Routine. Zuletzt passierte es sogar in Ungarn. Walter Aspal von unsensuriert.at betont, dass dieses Debanking den ohnehin ungleichen Wettbewerb am Medienmarkt, das stark von Regierungsinseraten geprägt ist, weiter verzerrt.
SPEAKER_07Im Vergleich dazu bekommen patriotische Medien de facto gar nichts und das ist natürlich ein völliges Ungleichgewicht. Darüber hinaus gibt es manche Banken, die patriotische Medien das Konto entziehen, das sogenannte Deep Banking und damit auch die Geschäftsgrundlage. Beides verzehrt den Wettbewerb massiv und zeigt auch uns, wie sehr das System Angst vor den neuen patriotischen Medien hat.
SPEAKER_04Das System hat Angst und dreht den Geld hernzu. Nach einer kurzen Pause schauen wir, wie diese Entwicklung ihren Anfang nahm und wie Medienmacher systematisch gebrandmarkt werden. Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Willkommen bei der Aktuellen Stunde. Wir haben gerade gehört, wie existenzbedrohend das D-Banking für TV-Sender wie RTV oder auch auf 1 ist. Aber warum greifen Banken überhaupt zu solchen Mitteln? FPÖ-Menschenrechtssprecherin Elisabeth Heiss nimmt sich kein Blatt vor dem Mund. Sie sieht eine Gesellschaft, in der Denunzianten gezielt herangezüchtet wurden, um Druck auf Dienstleister auszuüben.
SPEAKER_01Also ich würde sagen, beides. Seit Corona werden ja die Denunzianten quasi systematisch herangezüchtet. Und es herrscht aber auch gleichzeitig vorauseilender Gehorsam gegenüber dem politisch-medialen System. Und die links-grünen Gesinnungswächter sind ja darauf interessiert, alles, was rechts ist, mit allen Mitteln zu bekämpfen. Und das Ganze läuft auch über Banken. Und seine Meinung frei zu äußern und sich vor allem kritisch zu äußern, das wird in der heutigen Zeit als rechts tituliert.
SPEAKER_04Vorauseilender Gehorsam und Denunziantentum. Die Folge ist, dass patriotische Medien ohne finanzielle Infrastruktur dastehen. Die FPÖ sieht hier den Staat in der Pflicht, diese Willkür zu stoppen. Elisabeth Heiss hat das Thema bereits in den Nationalrat getragen und dort dafür gesorgt, dass die Einheitsparteien ihre Maske fallen lassen mussten.
SPEAKER_01Wir haben bereits einen Entschließungsantrag eingebracht, nämlich das Recht auf ein reguläres Bankkonto für alle und ein Verbot von politisch motivierter Kontokündigung und somit eine klare Stärkung von Meinungs- und Pressefreiheit. Ja, die Systemparteien haben das bisher blockiert, wie immer, aber wir bleiben auf jeden Fall dran, denn es sind ja nicht nur freie Medien davon betroffen, sondern auch Privatpersonen.
SPEAKER_04Ein Recht auf ein Konto wird von Schwarz, Rot, Grün und Pink also einfach blockiert. Warum das System überhaupt kein Interesse daran hat, alternative Medien und damit Pressefreiheit und Medienvielfalt zu schützen, das klären wir gleich. Dranbleiben. Ihr hört die Aktuelle Stunde am Mikrofon ist Werner Reichel. Die Nerven beim politmedialen Kartell liegen völlig blank. Ob durch unfassbare Kontosperren bei unabhängigen Sendern wie RTV oder durch absurde juristische Hetzjagden the Establishment schlägt immer wilder um sich. Doch warum eskaliert das genau jetzt? Florian Machel, Chefredakteur von Report 24, sieht in diesem brutalen Zensurwand den ultimativen Beweis dafür, dass die Eliten mit dem Rücken zur Wand stehen. Genau diese Panik for the drohenden Machtverlust is, die den Druck auf Patrioten aktuell massiv erhöht. FPÖ-Menschenrechtssprecherin Elisabeth Heiss teilt diese Einschätzung voll anders davor, dass die Angriffe auf die Meinungsfreiheit künftig noch schärfer, noch schmutziger werden, je mehr die Zustimmung zum politischen Establishment bröckelt.
SPEAKER_01Ja, auf jeden Fall. Der Druck wird auf jeden Fall größer. Je stärker die FPÖ wird und je lauter die Kritik an der unfähigen Regierung wird, desto verbissener konzentrieren sich die Systempolitiker und die Mainstream-Medien darauf, Kickel und uns als FPÖ zu verhindern, statt für die Bevölkerung zu arbeiten. Und Bundeskanzler Stocker hat ja sogar offen gemeint, er werde die FPÖ mit aller Kraft verhindern. Also derartige Aussagen haben in einer echten Demokratie überhaupt nichts verloren.
SPEAKER_04Man will einen Volkskanzler Herbert Kickel und die patriotischen Medien mit aller Kraft verhindern. Systempolitiker scheuen mittlerweile vor nichts mehr zurück, um ihre eigene Macht zu sichern. Doch lassen sich die alternativen Medienmacher von dieser massiven Zuspitzung noch einschüchtern? Walter Aspall, Geschäftsführer von unzensurier.de, dreht den Spieß um und sieht in diesem Zensurterror ein klares Zeichen von Schwäche.
SPEAKER_07Ja, ich denke schon, dass es zu einer weiteren massiven Zuspitzung kommen wird, aber ich sehe das insofern positiv, da es für mich das letzte Aufbäumen des Systems ist, bevor es zusammenbricht.
SPEAKER_04Das letzte Aufbäumen also. Gleich im Finale unserer Aktuellen Stunde blicken wir darauf, wie die freie Presse und wir alle diesen Kampf für die echte Meinungsfreiheit am Ende gewinnen werden. Bleibt dran. Die Aktuelle Stunde von 12 bis 13 Uhr. Wir kommen zum Abschluss der Aktuellen Stunde auf Austria First. We have heute gesehen, Debanking ist ein massives strukturelles Problem, ob bei RTV in Oberösterreich oder zahlreichen anderen alternativen Medien wie auf 1 oder Freilich. Unabhängige Medien müssen sich organisatorisch ständig neu erfinden. Dahinter stecken oft linke Netzwerke. Paul Klemm vom deutschen Kompaktmagazin schildert, wie gezielte Boykottaufrufe an Kiosken oder Banken funktionieren.
SPEAKER_00Also am ehesten spürbar ist der Einfluss durch linke NGOs, weil die machen einem ständig das Leben schwer, stellen einen in der Öffentlichkeit ständig als Bösewich dar, als Rechtsextremist oder Antisemit, arbeiten dann natürlich auch eng mit den Mainstream-Medien zusammen. Und bei dem Boykott gegen Kompakt im Bahnhofsbuchhandel ist es so, dass das nur zustande gekommen ist durch den Druck von Compact. Also Compact mit A, nichts zu verwechseln mit Kompakt. Compact ist so eine linksgrüne Kampagnenplattform, die hat Druck aufgebaut auf den Bahnhofsbuchhandel und dadurch wurde Compact dann in einigen Kiosken boykottiert. Und das ist ein Muster, was sich wiederholt. Und diese Organisation, sei es Compact oder Amadeo-Antonio-Stiftung und wie sie alle heißen, bei denen ist es oft so, dass die direkt oder indirekt finanziert werden durch die Bundespolitik oder durch irgendwelche EU-Völdertöpfe. Und das ist ein Netzwerk, was immer noch nicht zerschlagen ist und was immer wieder angreift.
SPEAKER_04Und wenn das alles nicht reicht, gibt es noch das De-Platforming, wie Nikolas Schott von RTV erklärt.
SPEAKER_05Neben De-Banking gibt es auch De-Platforming, wo auch ohne Angaben von Gründen Kanäle der jeweiligen alternativen Medien von diversen sozialen Medienplattformen einfach gelöscht werden. Das hat man in der Vergangenheit sehr oft gesehen bei YouTube, aber auch bei TikTok, Instagram und Facebook etc. Auch wir waren diesbezüglich schon mehrmals kurz davor, unsere reichweitenstarken Kanäle zu verlieren.
SPEAKER_04Löschungen, Kündigungen, Boykotte. Doch die Resonanz beim Publikum ist größer denn je. Paul Klem sieht die alternative Szene stark genug, um diesen Herausforderungen zu trotzen.
SPEAKER_00Allerdings haben wir es geschafft, in der letzten Zeit so eine Reichweite aufzubauen und auch so eine Schlagkraft zu entwickeln. Letztes Jahr zum Beispiel haben es die Alternativmedien zusammen geschafft, in Deutschland eine linke Verfassungsrichterin zu verhindern, die von der SPD ins Rennen geschickt wurde. Und auch die Aufarbeitung der Epstein-Pfalz oder andere Themen werden mittlerweile fast im Alleingang von Alternativmedien bearbeitet und da ist eine Riesenzuhörerschaft, Zuschauerschaft, Leserschaft entstanden. Und deswegen wird diese Entwicklung nicht aufzuhalten sein. Selbst wenn sie so ein Flaggschiff wie Kompakt Leck schießen, gehen dann hunderte Beiboote ins Wasser und dann schwimmt die Flotte weiter.
SPEAKER_04Und das liegt an euch, an den Lesern, den Zusehern und den Zuhörern. Zum Beispiel bei Austria First. Teilt unsere Sendungen, teilt Berichte der alternativen Medien, macht eure Freunde und Bekannten darauf aufmerksam. Und wenn ihr ein paar Euro überhabt, dann unterstützt sie. Das war die Aktuelle Stunde auf Austria First. Wenn ihr reichlich sagt, danke für euer Interesse.
SPEAKER_03Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Montag bis Freitag von 12 bis 13 Uhr.