SPEAKER_03 0:02

Die Aktuelle Stunde auf Austria Föld.

SPEAKER_06 0:06

Herzlich willkommen zur Aktuellen Stunde. Für euch im Studio ist heute Kerstin Skutnik. Die Bundesregierung hat sich nach ihrem Sommerministerrat letzte Woche auf eine neue Wehrdienstreform geeinigt. Doch was von der Regierung als wichtiger Schritt für die Landesverteidigung dargestellt wird, stößt bei der Opposition auf fundamentale Kritik. Laut Berechnungen der FÖÖ führt das neue Modell zu einem Defizit von 15.000 Soldaten für die Einsatzorganisation. Doch welche Schwachstellen hat diese Reform eigentlich? Wie steht es um die Verteidigungsfähigkeit Österreichs tatsächlich? Und was muss jetzt eigentlich wirklich passieren? Darüber sprechen wir heute eine Stunde lang und hören die Analyse von FPÖ-Wehrsprecher und Milizioffizier Volker Reifenberger. Gleich steigen wir tiefer in die Thematik ein. Also unbedingt dranbleiben. Willkommen zurück zur Aktuellen Stunde bei Austria First. Wir starten heute mit dem Kern des Problems. The sogenannte Wehrdienstreform. The Regierung spread from an erfolg. Doch FÖ Wehrsprecher Volker Reifenberger entlarved this Paket as this, what it is.

SPEAKER_05 1:42

Militäris schlechter, but gleichzeitig teurer as the 8 plus 2 Modell that we gefordert haben. Das Regierungsmodell is an absoluter Murks, ein fauler Kompromiss. Ich sage immer ganz gerne das schlechteste aus drei Welten der Regierungsfraktionen. 6 plus 3 is von der Dauer her zu kurz, um die Soldaten auf einen möglichen Einsatz gut vorbereiten zu können. Then die Regelung für den Zivildienst ist vollkommen verkorkst, indem man zuerst einmal eine freiwillige Möglichkeit zur Verlängerung in zwei Monate schafft, die aber in the praxis kaum jemand oder gar niemand vielleicht in Anspruch nehmen will. And bis dann diese Notfallregelung für den Zivildienst in Kraft tried, werden wir einige schwache Jahrgänge beim Bundesheer haben, which we then über viele Jahre spüren werden, weil sich diese Schwäche über mindestens zehn Jahre im Milizsystem auswirkt. Also ein Murks from vorne bis hin, and in vergleichs to unserem Modell schlechter and teurer.

SPEAKER_06 2:36

Doch wie konnte es dann nur so weit kommen? Dahinter steckt offenbar reines politisches Kalkül der Regierungsparteien.

SPEAKER_05 2:44

Also die ÖVP had versucht, sich from Saulus zum Paulus zu wandeln, in dem sie auf unsere freiheitliche Linie geschenkt is. The SPÖ hat eine unrühmliche Rolle gespielt anders a vernünftige Lösung von Anfang an torpediert. Die SPÖ hat gesagt, mehr is nicht drin als 6 plus 3, the schlimmsten were the NEOs, which in the way for this misclückton civilienstreelung verantwortlich is a very important thing.

SPEAKER_06 3:36

We have the Wehrdienstreform of the Region.

SPEAKER_05 4:03

The grossest Baustellen sind das mangelte Budget, that gravierende Auswirkungen auf den Aufbauplan und unsere mangelhafte Infrastruktur hat. And then das Personal. Bei den Berufssoldaten ist es die mangelte Bezahlung, wo ein Ministerium versucht, dem anderen den schwarzen Peter zuzuschieben. Und beim Milizsystem, da ist es genau diese Wehrdienstreform, die wir so dringend brauchen, wo wir jetzt nur eine halbbbrauchbare Variante vorgelegt bekommen haben und wir mal schauen müssen, was man daraus noch machen kann, ob man da noch was retten kann, halbwegs in die richtige Richtung.

SPEAKER_06 4:33

Das klingt verheerend. Doch was denkt eigentlich die Bevölkerung über den Zustand des österreichischen Bundesheers? Wir sind durch die Straßen Wiens gegangen und haben die Stimmen der Bevölkerung eingefangen. Sie bestätigen dieses Bild.

SPEAKER_04 4:49

Also das Bundesheer kann dieses Land nicht verteidigen. Die Investitionen sind viel zu klein, die Bestände sind viel zu klein. Die moderne Kriegsführung ist auch anders, da ist es nicht angepasst.

SPEAKER_02 5:01

Ich glaube nicht, dass wir uns verteidigen könnten und die Schuld jahrelang Abbau.

SPEAKER_00 5:08

Naja, wenn sie sich mehr anstrengen und wenn mehr Leute zum Bundesregier gehen, schauen.

SPEAKER_02 5:12

Ja, kommt davon, was für ein Einstfall. Aber ich glaube nicht wirklich.

SPEAKER_01 5:18

Nein, kann uns nicht verteidigen. Und schuld daran ist die Bundesregierung diese und alle vorhergehenden Bundesregierungen. Also ich glaube nein. Und ich glaube, dass sogar die Schweiz über uns drüber marschieren würde, im Notfall, nicht wenn es so sein wäre, wenn es so wäre.

SPEAKER_06 5:33

Die Stimmen der Bevölkerung sind eindeutig. Ein Heer am Limit, das unsere Heimat nicht mehr schützen kann. Doch wie kommen wir aus diesem Desaster denn nur wieder raus? Dazu kommen wir gleich. Also unbedingt dranbleiben. Wir haben über das Totalversagen der Regierung und den katastrophalen Zustand des österreichischen Bundesheers gesprochen. Doch Kritik allein ist zu wenig. Die FÖÖ hat einen klaren Plan, wie man denn unser Land wieder sicher machen kann. Ich habe den freilichlichen Wehrsprecher Volker Reifenberger gefragt, was denn seine ersten Maßnahmen als Verteidigungsminister wären.

SPEAKER_05 6:12

Die Umsetzung des Modells 8 plus 2 mit einem mindestens zwölfmonatigen Zivildienst und viele Begleitmaßnahmen, wie sie auch die Wertingskommission erarbeitet hat. Weiters würde ich darauf Wert legen, dass das Bundesheerbudget auf 2% des BIP des Bruttoinlandsproduktes angehoben wird, weil ohne dem kommen wir nicht vom Fleck. Ohne dem können wir die Sicherheit Österreichs nicht gewährleisten.

SPEAKER_06 6:32

Die FPÖ hat mit dem 8 plus 2 Modell eine Lösung vorgeschlagen, die von Fachmännern bestätigt worden ist. Ist das nach wie vor der freidliche Plan für die Zukunft? Wir haben mit Volker Reifenberger darüber gesprochen.

SPEAKER_05 6:47

Aus rein militärischer Sicht wäre 8 plus 4 noch besser, das wäre vielleicht eine sehr, sehr gute Lösung. Oder noch mehr. Da gibt es natürlich aus rein militärischer Sicht nach oben hin kaum Grenzen, da brauchen wir nur nach Israel schauen. Aber gesamtstaatlich betrachtet und auch mit einer politischen Brille sehe ich derzeit 8 plus 2 als das ideale Modell für Österreich an. Das kann natürlich in 10 oder in 20 Jahren schon wieder anders beurteilt werden. Die Zeiten der Kriegsführung ändern sich eben. Für unsere Grundverdiener würde das konkret bedeuten, dass sie nach acht Monaten Grundverdienst am Stück alle zwei Jahre zu einer zehn-tügigen Waffenübung einrücken müssten, um ihr militärisches Know-how aufzufrischen bzw. zu aktualisieren. Es tut sich ja auch in dem Bereich sehr viel. Dadurch könnte unser Herr wieder einen verfassungskonformen Zustand erreichen, nämlich jenen eines Militäres, welches nur einen kleinen Berufsgrad hat und der Herr in Friedenszeiten vergleichsweise billig ist und im Einsatzfall aber dann zu großer Personalstärke aufwachsen kann.

SPEAKER_06 7:44

Während die Regierung unsere Sicherheit mit einem Murkspaket verrät, hat die FPÖ einen durchdachten Plan that Österreich wieder wehrfähig wird. The Sicherheit unserer Heimat darf keinem Parteien-Geschacher zum Opfer fallen. Das war's für heute mit der Aktuellen Stunde hier auf Austria First. My name is Kerstin Skutnik und ich wünsche euch einen angenehmen Start in die Woche.