SPEAKER_01 0:02

Die Aktuelle Stunde auf Austria First.

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Herzlich willkommen zur Aktuellen Stunde auf Austria First für euch im Studio. Heute Werner Reichel. Unsere Freiheit im Netz steht unter massivem Beschuss. Unter dem Deckmantel von Kinderschutz und Demokratierettung errichten die Eurokraten in Brüssel und die nationalen Regierungen einen Überwachungsstaat, der selbst George Orwells Dystopie 1984 übertrifft. Ob die totale Durchleuchtung unserer Smartphones durch die Jetkontrolle, geplante Social Media Verbote für Jugendliche oder der gezielte Feldzug gegen alternative Medien, das Ziel des Establishments ist klar. Der Bürger soll gläsern werden, unliebsame Meinungen sollen systematisch aus dem Netz verschwinden. Je mehr die Bürger das Vertrauen in die Einheitsparteien verlieren, desto schneller schränken diese unsere Freiheiten und Rechte ein. Denn sie wissen genau, auf demokratischen Weg, sprich durch faire Wahlen, die wiederum eine faire und unzensierte Medienlandschaft voraussetzen, können sie sich nicht mehr lange an der Macht halten. Stehen wir kurz vor der Errichtung einer digitalen Meinungsdiktatur. And wie können wir unsere Privatsphäre noch schützen? Darüber sprechen wir in den kommenden 60 Minuten mit FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher Christian Hafenecker und dem Chefredakteur des Magazins InfoDirekt mit Michael Schafmühler. We beschäftigen uns heute mit dem Angriff of unsere Privatsphäre and unsere Freiheit. The European Union plant under the Deckmantel des Kinderschutzes and the terrorbekämpfung the total überwachung unserer digitalen Communication. With the so genuinely private nachrichten durchleuchtet anderes unterdrückt werden. Darüber sprechen wir jetzt mit FPÖ-Generalsekretär ander Christian Havenecker. We have him gefragt, what steckt hinter diesen massiven Überwachungsplänen aus Brüssel and unserer Verliererampel?

SPEAKER_00 2:18

Am Ende des Tages steht schlicht und ergreifend das Ziel der Europäischen Union, aber auch unserer nationalen Regierung, jeden Bürger in sein Handy hineinzuschauen und vor allem auch Unterhaltungen filtern und auswerten zu können, die auf privater Ebene stattfinden. Das perfide daran ist, dass das alles unter dem Deckmantel des Schutzes vor Terror und sonstigen Kriminellen passiert. Fakt ist aber, dass genau das Gegenteil der Fall ist. Es wird nämlich die gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt. Ich gehe davon aus, dass es auch eines der Ziele ist, dass man natürlich dann auch politische Gesinnungen verfolgen möchte und vor allem auch Netzwerke insofern nachvollziehen möchte, als herauszuarbeiten, wer mit wem spricht und worüber man spricht.

SPEAKER_03 3:01

Jeder unbescholtene Bürger gerät also unter Generalverdacht. Eine Entwicklung, die unser demokratisches Fundament massiv erschüttert.

SPEAKER_00 3:09

Im Prinzip ist es eine Täteropferumkehr. Zuerst müsste man ja früher was angestellt haben, um zum Beispiel in eine Telefonüberwachung hineinzukommen oder um beobachtet zu werden. Und jetzt dreht man das eigentlich genau um. Das heißt also, unbescholtene Bürger sind jetzt das Ziel dieser Überwachungsstrukturen, die sukzessive geschaffen werden. Und da wird einmal jeder Unbescholtene unter die Lupe genommen. Das heißt, das ist ein negatives Ausschlussprinzip, das hier zur Anwendung kommt. Und am Ende möchte man sich einfach ein Bild über die Bürger verschaffen, einfach um dem dann politisch entgegenwirken zu können. Man könnte es auch drastischer formulieren. Die politischen Eliten fürchten sich mittlerweile vor der Bevölkerung. Aus meiner Sicht auch zu Recht, das zeigen auch die Umfragen, dass das Vertrauen der etablierten politischen Parteien in den Keller gerasselt ist. Und um dem entgegenzusteuern, möchte man natürlich auch Politik, politische Kommunikation und generell auch Interessenslagen der Bürger aus Kundschaften und ausspielen, um die dann auch unter Druck setzen zu können.

SPEAKER_03 4:09

Wie die EU mit dem sogenannten Demokratie-Schild auch die freie Presse einschränken, respektive gleichschalten will, and was that für unsere Meinungsfreiheit bedeutet, das besprechen wir gleich im nächsten Beitrag. Also dranbleiben. Die Aktuelle Stunde auf Austria First. In dieser Aktuelle Stunde sprechen wir über die Zensurpläne der EU-Eliten. Doch what bedeutet das concreted for unabhängige Journalisten and alternative Medien, die nicht am Tropfen hangt? When Brussel Milliarden an Steuergeldern in willfare Systemmedien pumpt, sollen critical stimmen im Netz durch neue Gesetze systematic bekämpft and in their reichweite beschnitten. Darüber sprechen wir jetzt mit Michael Schafmüller, the Chefredakteur des Patriotischen Magazins Info Direct. He saw in the actual Pläne der EU and the Verlierampel eine massive gefahr for the freie Berichterstattung.

SPEAKER_02 5:10

Offenbar reicht es nicht mehr etablierte Medien mit Steuergeldern zu überschütten, weil sich trotzdem immer weniger Menschen dafür interessieren. Deshalb müssen die EU and ihre Stadthalterregierungen gleichzeitig auch soziale und alternative Medien einschränken und bekämpfen. Der Grund dafür ist einfach erklärt. Die EU und ihre Lakeien haben sich bei allen wichtigen Themen dermaßen weit von der Lebensrealität der Menschen entfernt, dass sie jede kritische Stimme als Angriff wahrnehmen.

SPEAKER_03 5:41

Doch dieser Feldzug gegen die alternativen Kräfte und Medien hat weitreichende und vor allem gefährliche Folgen für unsere gesamte Demokratie, wie Schafmüller eindringlich warnt.

SPEAKER_02 5:52

Anstatt die Kritik ernst zu nehmen, um wieder mehr Bodenhaftung zu erlangen, versucht die EU nun erneut, alle Gegenstimmen zum Verstummen zu bringen. Mit echter Demokratie hat das aus meiner Sicht nichts mehr zu tun. Wer sich nicht frei informieren kann, kann nämlich auch in der Wahlkabine keine freie Entscheidung treffen.

SPEAKER_03 6:13

Sagt Infodirekt Chefredakteur Michael Schafmüller. Wenn die Bürger nur noch gefilterte Systeminformationen erhalten und alternative Medien mundstut gemacht werden, ist es mit der Demokratie vorbei. Jetzt gleich hören wir noch einmal Christian Hafenecker zum drohenden EU-weiten Social Media Verbot für unter 13-Jährige. Warum diese Idee brandgefährlich ist und was dahinter steckt, hört ihr gleich in der Aktuellen Stunde hier auf Austria First.

SPEAKER_01 6:42

Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Montag bis Freitag von 12 bis 13 Uhr.

SPEAKER_03 6:50

Willkommen zurück zur Aktuellen Stunde. Wir sprechen heute über den Überwachungswahn aus Brüssel und von unserer Verliererampel. Denn unter dem Deckmantel des Kinderschutzes wird nicht nur die Chatcontrolle vorangetrieben, it is often über Social Media Verbote und Zugangsbeschränkungen nachgedacht. Stichwort Social Media Plus. When Burger versuchen sich durch technische Hilfsmittel wie VPN-Verbindungen ihre Privatsphäre und Freiheit im Netz zu bewahren, geraten sie sofort ins Visier der Eurokraten, Politiker and Behörden. Für FPÖ Generalsekretär und Mediensprecher Christian Hafenegger ist längst klar auf welch gefährlichen Weg we uns befinden. Er verweist dabei auf aktuelle Entwicklungen in Australien, wo bereits ein Social Media Verbot für Jugendliche gilt.

SPEAKER_00 7:39

Ja, man ist absolut auf jeden Fall einem Niveau von totalitären Staaten. Und der Punkt ist der, was kann man mit VPN machen? Da ist ja das Beispiel Australien jetzt zum Beispiel ganz interessant. Denn da gibt es jetzt schon dieses Social Media Verbot für Jugendliche. Die jüngsten Studien haben gezeigt, dass das dort kaum Wirkung zeigt, weil die jungen Menschen natürlich entsprechend aufgeschaltet sind und sich das nicht einfach so nehmen lassen. Und die verwenden dann diese VPN-Tools, um zum Beispiel zu simulieren, dass sie aus anderen Ländern zugreifen und deswegen die nationalstaatlichen Regelungen nicht gelten und verschaffen sich so Zugang in die sozialen Medien.

SPEAKER_03 8:14

Die Bürger lassen sich ihre Freiheit also nicht so einfach nehmen und suchen nach Auswegen. Doch genau das ist den Überwachungsfanatikern in der Regierung und in Brüssel ein Dorn im Auge. Havenecker warnt davor, dass das System nun zum nächsten Schlag ausholt und als nächstes auch verschlüsselte Verbindungen und VPN-Dienste ins Fadenkreuz geraten.

SPEAKER_00 8:36

VPN ist aber auch für andere Dinge wichtig, zum Beispiel für verschlüsselte und direkte Kommunikation und so weiter und so fort. Und jetzt steht natürlich schon die Frage und die Gefahr im Raum, dass man jetzt sagt, anhand vom Beispiel Australien, wo VPN jetzt dazu verwendet wird, um diese sinnlosen Regeln zu unterlaufen, ist jetzt generell per se auch böse und da muss man gleich das nächste Verbot machen. Und da sieht man schon, dass es eine ganze Kaskade von Maßnahmen ist, die man schlussendlich immer nur unter der vorgeschützten Tatsache die Bevölkerung schützen zu wollen, dann ins Rennen führt. Fakt ist aber, dass es die Regierungen und die Mächtigen massiv stört, dass die Menschen immer wieder Mittel und Wege gefunden haben, unbehelligt miteinander zu kommunizieren. Das ist ihnen natürlich ein Dorn im Auge und deswegen halte ich es durchaus für möglich, dass nach dem Social Media Verbot dann auch noch weitere Maßnahmen folgen werden. Und am Ende dieses Weges natürlich der ultimativ gläserne Mensch stehen soll. Aber wie gesagt, da hat man auch die Rechnung ohne den Wirt gemacht, denn wir sind ja auch noch da.

SPEAKER_03 9:32

Für Havenecker ist klar, die FPÖ wird sich diesem Überwachungsstaat und der Schaffung des gläsenen Bürgers mit aller Kraft entgegenstellen.

SPEAKER_01 9:40

Die aktuelle Stunde auf Austria first.