SPEAKER_01 0:02

Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Heute mit Volker Höfel, Mahlzeit aus dem Studio. Warum regieren in Graz seit mittlerweile fünf Jahren die Kommunisten? Wie konnte es so weit kommen und was kann die Gemeinderatswahl am Sonntag daran ändern? Dieser Frage gehen wir noch bis 13 Uhr nach und dafür sprechen wir mit einem langjährigen Beobachter der Grazer Politik. Wer das ist, verrate ich euch gleich. Bleibt dran. Fast 29% hat die Kommunistische Partei vor fünf Jahren bei der Gemeinderatswahl in Graz geholt. Gemeinsam mit den Grünen and the SPÖ hat LGK a coalition. And since damals the Communisten the Bürgermeisterin in Graz. Can the Communisten den Bürgermeister behalten? And wie sieht die Ausgangsposition for the FPÖ aus? Darüber sprechen Ernst Sittinger, jahrzehntelang Journalist bei der Kleinen Zeitung, Mitglied der Chefredaktion, and seit kurzem der vom Land Steiermark entsendete Vertreter für den ORF-Stiftungsrat. Er erklärt uns die doch etwas merkwürdigen Mehrheitsverhältnisse in Graz, gleich hier in der Aktuellen Stunde auf Austria First. Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Volker Höfel sagt Hallo und wir sind noch immer mit Ernst Sittinger verbunden, aktuell der vom Land Steiermark bestellte ORF-Stiftungsrat und davor jahrzehntelanger Journalist bei der kleinen Zeitung. Lieber Ernst, wenn man sich die Berichterstattung der letzten Wochen so ansieht, dann gehen viele Beobachter davon aus, dass die KPÖ ihr sensationelles Ergebnis von 2021 halten, wenn nicht sogar noch weiter steigern wird. Kann das wirklich passieren?

SPEAKER_00 1:57

Ja, ich gehe auch davon aus, dass LKK und die Kommunistische Partei einen sehr deutlichen Wahlsieg feiern werden. Jetzt ist das Interessante daran, dass Graz im Prinzip sonst eine eher bürgerlich geprägte Stadt ist. Aber die Point besteht eben darin, dass ausgerechnet die Kommunisten in Graz einen Ablasshandel mit dem schlechten Gewissen der reichen Menschen treiben. Also es ist so, dass es auch in den Willenvierteln und auch in den besseren Vierteln viel Zulauf zu den Kommunisten gibt. Und da höre ich oft das Argument, ja, die sind halt so glaubwürdig, weil sie ihr Geld spenden und sie sind nicht so geldgierig wie die anderen und das sind halt sozusagen bessere Menschen. Und so wird das von den Wahlberechtigten einfach eingeschätzt und gesehen.

SPEAKER_01 2:42

Die FPÖ erhofft sich bei dieser Wahl am Sonntag doch Zugewinne und ein wesentlich besseres Ergebnis als 2021. Ist das in deinen Augen realistisch?

SPEAKER_00 2:52

Ich glaube schon, dass für die freiheitliche Partei gute Chancen bestehen, ihr Ergebnis zu verbessern und Zugewinne hier zu erzielen. Sie startet ja von einem eher atypisch schlechten Ergebnis ausgehend. Das war eben auch diesen ganzen Verwerfungen, die es in der Stadtpartei und in der Stadtpolitik gegeben hat, geschuldet. Es wird also Zugewinne für die FPÖ geben. Die ÖVP startet auch von einem schlechten Ergebnis. Da weiß man nicht recht, ob sie wirklich diese Zugkraft entfalten wird. Darauf würde ich nicht unbedingt setzen. Und obwohl, wie gesagt, beide Parteien wahrscheinlich nichts zu verlieren haben und nur zulegen können, wird sich vermutlich trotzdem nicht für eine rechte Mehrheit ausgehen.

SPEAKER_01 3:33

Ich erinnere mich an 1998. Damals konnte die FPÖ unter ihrem damaligen Spitzenkandidaten Peter Weinmeister fast 27% der Stimmen und Platz 2 in Graz holen. Es gibt in der Landeshauptstadt der Steirischen also doch Potenzial für konservative, bürgerliche und rechte Politik. Kann das nicht auch dieses Mal wieder zum Vorschein kommen?

SPEAKER_00 3:55

Naja, das ist eben momentan alles durch diese Sondersituation mit der KPÖ etwas überdeckt. Es gibt eben auch viele konservative oder bürgerliche Menschen, die trotzdem die Kommunisten wählen, weil das halt so ein atypischer Fall ist, wo man auch vieles mit der LKK als Person verbindet. Aber langfristig ist es schon so, dass Graz trotzdem, glaube ich, eine eher bürgerlich geprägte Stadt bleibt. Und da bestehen auch gute Chancen für die freiheitliche Partei. Und gerade das Beispiel Peter Weinmeister hat ja gezeigt, dass da was möglich ist. Ich erinnere ja auch daran, da bist du noch zu jung und wahrscheinlich sind auch viele Hörerinnen und Hörer zu jung. Aber ich habe noch erlebt die Zeit, als Alexander Götz Bürgermeister war in der Stadt Graz. Also es gibt hier ein freiheitliches Potenzial und es kommt halt wie so oft auf die richtige Person an. Ich kann René Apfel knapp nicht genau einschätzen. Ich traue ihm schon einiges zu, aber je stärker die Person ist, die man da an die Spitze bringt, desto stärker sind natürlich auch die Wahlergebnisse.

SPEAKER_01 4:51

Ja, und wie das Ergebnis ausfällt, das hat womöglich auch mit der Wahlbeteiligung zu tun. Darüber sprechen wir gleich weiter mit Ernst Sittinger hier auf Austria First. Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Übermorgen wählt Graz einen neuen Gemeinderat. Die kommunistische Bürgermeisterin LKK hofft darauf, ihr starkes Ergebnis aus 2021 zumindest zu halten. Die FPÖ wiederum mit Spitzenkandidat René Apfelknap hofft auf starke Zugewinne. Noch immer uns zugeschaltet ist Ernst Sittinger, ehemals Mitglied der Chefredaktion der Kleinen Zeitung und aktuell ORF-Stiftungsrat. Abschließende Frage an dich. Die Wahlbeteiligung war 2021 nur bei rund 54% und damit sehr niedrig. Kann das diesmal auch das Ergebnis der Wahl beeinflussen?

SPEAKER_00 5:39

Sie kann auf jeden Fall mitentscheiden. Sie ist fast mächtiger, als man es ihr gemeinhin zutraut, diese Wahlbeteiligung, weil das arithmetisch eben vieles verschiebt. Und ja, es gibt natürlich auch viele Menschen, die sagen, ich sehe jetzt im Moment im konservativen Angebot niemanden, der mich überzeugt. Ich möchte aber dann trotzdem nicht die Kommunisten wählen und dann bleibt halt wenig übrig. Also es wird sicher auch bewusste Nichtwähler geben, aber natürlich auch jene, sage ich, Freizeitmenschen, die sagen, ich bleibe nicht wegen so einer Sache in der Stadt am Sonntag.

SPEAKER_01 6:08

Ja, und es gibt am Sonntag auch einen guten Grund, um die Stadt zu verlassen. Am Red Bullring ist die Formel 1 zu Gast gut möglich, dass viele Grazer ins Murtal reisen und deshalb gar nicht erst zur Wahlurne schreiten. Ich sage jedenfalls danke an Ernst Sittinger für diese Einschätzungen. Wir werden sehen, wie die Sache ausgeht. Es wird mit Sicherheit spannend.

SPEAKER_00 6:29

Es wird sicher spannend. Vielen Dank und alles Gute.

SPEAKER_01 6:33

Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr.