SPEAKER_01 0:02

Die Aktuelle Stunde auf Austria First.

SPEAKER_02 0:07

Warum machen sich Journalisten so oft zu politischen Akteuren und warum kampanisieren Medien anstatt zu berichten? Diesen Fragen widmen wir uns heute auf Austria First. Herzlich willkommen zur Aktuellen Stunde mit Alexander Höferl im Studio. Anlass für unser Tagesthema sind Berichte vom ORF und Standard über eine angebliche Beobachtung angeblich sicherheitsgefährdender parlamentarischer Mitarbeiter der FPÖ. Nichts an der Geschichte ist erwiesen, aber dennoch wird sie von den Medien mit aller Kraft verbreitet. Kein wonder kann man damit doch sowohl die FPÖ als auch patriotische Aktivisten angreifen. We have über die weitgehend substanzlosen, aber umso dramatischer aufbereiteten Berichte heute auf Austra First schon ausführlich gesprochen. Jetzt blicken wir nach Deutschland, wo for etwas mehr als zwei Jahren die Schablone für solche mediale Kampagnen gestanzt wurde. The rede is von der berüchtigten Geschichte des selbsternannten Recherchezentrums Korrektiv über ein Patriotentreffen Ende 2023 in Potsdam. The Kernbehauptung des Berichts lautete, here wurde unter dem Schlagwort Remigration a Masterplan zur Ausweisung und Ausbürgerung von Millionen Menschen aus Deutschland vorgestellt. Praktisch alle Mainstream-Medien übernahmen die Recherche ohne sie selbst nachzupfen. Hunderttausende gingen in breiten Bündnissen von linksextrem bis christlich gegen rechts auf die Straße. Die Brandmauer gegen die AfD schien wichtig wie nie zuvor. Mittlerweile ist die Geschichte völlig in sich zusammengebrochen und in weiten Teilen widerlegt, sogar per Gerichtsurteil. Insbesondere von einer Ausweisung deutscher Staatsbürger war in Potsdam nie die Rede. Die Korrektivrecherche mutierte zur Korrektivlüge. Wir schauen uns diese Recherche, die man als Masterplan zur Diskreditierung der patriotischen Opposition bezeichnen könnte, in dieser Aktuellen Stunde genauer an und sprechen darüber mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Sebastian Münzenmeier. Gleich geht's weiter. Selten wurde eine mediale Veröffentlichung in Deutschland so sehr gefeiert as the Recherche der selbst genannten Investigativplattform Korrektiv zum Patriotentreffen in Potsdam. Entsprechend begeistert schreib the other mainstream media the behaupting up, oh no, self to overprint. Mittlerweise is the korrektiv-recherchew to Korrektively. We should in this sending detail on what bewusst would be um patriotische political and activisten as gefährliche Staatsfeinde darzustellen. Zunächst sprechen wir aber mit Sebastian Münzenmeier, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag. I have zurückgebeten auf die Vorgänge damals, nach der Veröffentlichung der Korrektivgeschichte, und ihn auch gefragt, wie sich nun die Tatsache auswirkt, dass die verbreiteten Behauptungen weitgehend, auch gerichtlich bestätigt, widerlegt wurden.

SPEAKER_00 3:25

Kurzfristig gab es natürlich eine Mobilisierung des linken steuergefüderten NGO-Komplex. Es gab Massendemonstrationen, an denen sich auch die etablierten Parteien beteiligt haben. Alles natürlich gut begleitet durch die Mainstream-Medien, die diese Korrektivgeschichte unkritisch übernommen haben, Aufmacher in der Tagesschau und so weiter und so fort. Aber mittlerweile ist ja selbst im Mainstream angekommen, dass es eine linke Manipulation war, das mit Journalismus nichts zu tun hat. Und Korrektiv ist ja wirklich jetzt als linke Fake News-Schleuder enttarnt worden. Also das ist ein Trümmerhaufen sowohl für die etablierten Parteien, die sich daran beteiligt haben, als auch für ganz viele Medienhäuser. Und nur noch die linke Berliner oder die völlig linke Berliner Blase glaubt eigentlich noch dran, die Bevölkerung da draußen hat schon kapiert, was Sachlage ist.

SPEAKER_02 4:03

Im Endeffekt also ein Schuss nach hinten. Daraus hätten auch ORF und Standard lernen können, bevor sie letzte Woche eine ähnlich konstruierte Geschichte gegen die FPÖ und patriotische Aktivisten in Österreich veröffentlicht haben. Aber generell ist der Lerneffekt der Medien gering und sie gerieren sich weiterhin wie politische Aktivisten und nicht wie Berichterstatter, wie auch Sebastian Münzenmeier weiß.

SPEAKER_00 4:26

Man muss sagen, dass in Deutschland dieser Vorgang bereits sehr, sehr weit fortgeschritten ist, dass Mainstream-Medien und andere Plattformen wie jetzt Korrektiv eigentlich selbst politische Akteure sind. Also Journalisten werden für Moderationen plötzlich von der Regierung beauftragt und natürlich auch bezahlt. Man trifft sich dann zum Tanzen und zum abends einen Süffeln auf dem Bundespresseball, man schiebt sie irgendwie Steuergeld zu. Man arbeitet eigentlich Hand in Hand. Und Korrektiv zum Beispiel hat mindestens 2,5 Millionen Euro Steueld bekommen, wie eine Anfrage meines Bundestagskollegen Laif Erik Holmer geben hat. Und unser Vorschlag und unsere Lösung ist, wir brauchen natürlich eigene Medien, wir brauchen alternative Medien, ein ordentliches Medienvorfälle, die endlich das tun, was sich so auch gehört, die sollen berichten, aber sie sollen nicht selbst politische Akteure sein.

SPEAKER_02 5:07

Wir sprechen in dieser Sendung noch weiter mit Sebastian Münzenmeier und zwar über den Inhalt der aktuellen Medienkampagne in Österreich und die dazu bestehenden Parallelen in Deutschland. Davor schauen wir uns aber noch an, wie sehr die Korrektivgeschichte über den angeblichen Masterplan zur Abschiebung aller nicht deutschstämmigen Menschen aus Deutschland mittlerweile in sich zusammengebrochen ist. Die Aktuelle Stunde von 12 bis 13 Uhr. Willkommen zurück zur Aktuellen Stunde bei Austria First. Heute mit Alexander Höfer und mit Informationen über Journalisten, die sich benehmen wie politische Aktivisten. Das spektakulärste Beispiel der jüngeren Vergangenheit für eine politische Kampagne durch die Medien is das Patriotentreffen in Potsdam 2023, beziehungsweise das, was die selbst anannte Investigativplattform Korrektiv daraus gemacht had, namely a masterplan zur Ausweisung anders of million, darunter deutsche Staatsbürger. Mehrere Teilnehmer gingen juristisch direct gegen Korrektiv anderes and Organisationen for, die Korrektivdarstellungen übernommen orden. Viele dieser Verfahren wurden gewonnen anders to verbreiten that in Potsdam the Abschiebung deutscher Staatsbürger geplant worden. Gegen Korrektiv selbst came bislang zu zwei unterschiedlichen Grundsatzentscheidungen. The Landgericht Hamburg erkannte die Berichterstattung als Wertung und daher als zulässig. Das Landgericht Berlin hingegen erkannte die Berichterstattung als falsche Tatsachenbehauptung and daher als unzulässig. In allen Verfahren war aber unstrittig, dass in Potsdam keine Ausweisung deutscher Staatsbürger besprochen wurde. Die Kernaussage des Korrektivberichts betitelten die Gerichte daher als Falschaussage. Die Darstellung, es sei die Ausweisung deutscher Staatsbürger geplant wurden, wurde somit mehrfach gerichtlich untersagt und musste richtig gestellt werden. Zu dem Verfahren in Hamburg schreibt die deutsche Anwaltskanzlei Höcker, die Teilnehmer des Treffens vertritt, auf ihrer Homepage, das klar geworden sei.

SPEAKER_03 7:17

Zitat, korrektiv hat eine ganze Nation einschließlich deutscher Leitmedien mit wolkigen Wertungen in die Irre geführt. Korrektiv hat also bezüglich der Kernaussage, Masterplan zur Ausweisung von Deutschen Staatsburg notwendig, was, but Correctiv Mitarbeiter rein subjectiv, Martin Sellner and other. In Potsdam, the Deutscher was. The Urteils begrund is for the so genuine recherche vernichten. And the Korrectiv has in his Potsdam Geschichte.

SPEAKER_02 8:32

In the in Potsdam tatsächlich getätigten, a masterplan zur Ausweisung von Deutschen Staatsbürgern zu interpretieren, is also keine zulässige Meinung. Korrektiv hasn't any umständig and bewusst unvolly berichtet.

SPEAKER_03 9:01

Korrektiv had the same thing. The angericht strahled over korrektiv hinaus. The glowword of media, who the falsche legend verbreitet had, beschädigt. Korrektiv hat als Quelle for echte Journalisten ausgedient.

SPEAKER_02 9:31

Eine messerscharfe Analyse eines vernichtenden Urteils, so klar und deutlich, hat selten ein Gericht entschieden, dass ein Medium aus politischer Motivation heraus Unwahrheiten verbreitet. Doch wer hofft, dass Medien angesichts dieses Debacels etwas dazulernen anders auf ihre tatsächlichen Aufgaben besinnen, der wird enttäuscht. In Österreich läuft derzeit eine ähnliche mediale Kampagne mit dem unverkennbar gleichen Ziel, nämlich die patriotische Opposition, in Österreich also die FPÖ, und patriotische Aktivisten anzupatzen. Wir richten in der Aktuellen Stunde gleich den Blick darauf und sprechen weiter mit Sebastian Münzenmeier, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, über die Inhalte dieser Kampagne, mit denen man in Deutschland bestens vertraut ist. Bleibt dran.

SPEAKER_01 10:26

Von 12 bis 13 Uhr.

SPEAKER_02 10:29

Im letzten Teil der Aktuellen Stunde geht es um die aktuelle Kampagne österreichischer Medien gegen die FPÖ und patriotische Aktivisten. Clar links positionierte Journalisten von ORF und Standard have been, um die Behauptung zu verbreiten. 10 bis 20 parlamentarische Mitarbeiter der FPÖ were from Verfassungsschutz beobachted. Und zwar deshalb while Kontakte zu patriotischen Activisten, concrete zur Identitarian Bewegung, a gefahr for the sicher des Parlaments darstellen. Thereze deutet all the darauf hin that stimmt. But denkbar wäre es durchaus. Denn der Verfassungsschutz is keine unabhängige Behörde, sondern staat under the control and weisung der Regierung. In Österreich des ÖVP Innenministers Gerhard Karner. And auch in Deutschland spielt der Verfassungsschutz a prominent rolle auf dem Feld der politischen Auseinandersetzung, wie unser heutiger Gesprächspartner in der Actuelle Stunde, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Sebastian Münzenmeier, weiß.

SPEAKER_00 11:36

Yeah, der Verfassungsschutz ist eigentlich mittlerweile nur noch willfähriger Helfer der herrschenden Politik, möchte gern Elite. Also muss man ganz deutlich sagen, sogenannter Verfassungsschutz, weil da ist keine Unabhängigkeit da. Der Verfassungsschutz ist in den meisten Ländern dem Innenminister unterstellt. In Rheinland-Pfalz beispielsweise ist der sogenannte Verfassungsschutz sogar nur eine eigene Abteilung im Innenministerium. Und in Niedersachsen ist es so, da hat der Verfassungsschutz jetzt der AfD taktisches Verhalten vorgeworfen, wenn Kampfbegriffe in einem erklärend relativierenden Kontext gesetzt werden würden. Also völlig absurd. Es geht eigentlich nur noch darum, dass man irgendwie der AfD schade, dass man dafür sorgt, dass wir an Prozenten verlieren. Und das hat ja interessanterweise Haldenwang sogar mal im Interview mit dem CDF gesagt. Er hat ausgeführt, ich zitiere, der Verfassungsschutz ist nicht allein dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD wieder zu senken. Also das zeigt doch, was das eigentliche Ziel dieser Behörde ist.

SPEAKER_02 12:30

Ja, deutlicher als der ehemalige Leiter des deutschen Verfassungsschutzes kann man es nicht sagen, dass man sich eigentlich als Regierungsschutz versteht und seine Aufgabe hauptsächlich in der Bekämpfung der Opposition sieht. In Österreich sind übrigens aufgrund der Berichte von ORF und Report Rufe nach einer Sicherheitsüberprüfung aller parlamentarischen Mitarbeiter laut geworden. Dafür zuständig wäre, erraten der Verfassungsschutz. Auch damit ist man in Deutschland vertraut, Zutrittsverbote für Mitarbeiter bzw. potenzielle Mitarbeiter aufgrund von Verfassungsschutzinterventionen sind dort in Parlamenten bereits gang und gäbe. Frage an Sebastian Münzenmeier, welche Entwicklungen gibt es hier insbesondere nach den jüngsten für die AfD erfolgreichen Landtagswahlen und wie kann man sich dagegen zur Wehr setzen?

SPEAKER_00 13:18

Ja, in Rheinland-Pfalz hat die AfD bei der Landtagswahl das beste Ergebnis aller Zeiten in Westdeutschland erzielt. Und die Altparteien sind völlig verzweifelt und sie versuchen nun, weil sie gemerkt haben, dass man uns politisch nicht besiegen kann, versuchen sie jetzt eine Zersetzungsstrategie mit Hilfe von staatlichen Institutionen durchzuziehen. Und da ist die SPD-geprägte Landesregierung, die ja jetzt schwarz-rot wird, aber immer noch mit sehr starker roter Handschrift dieses Negativbeispiel und leider auch ein Vorreiter in diesem verzweifelten Anti-AfD-Kampf. Es ist völlig undemokratisch. Wir haben zum Beispiel Mitarbeiter, die wurden jetzt unter fadenscheinigen Gründen aus dem Parlament ausgeschlossen, sollen nicht mehr beschäftigt werden dürfen, sollen auch kein Geld mehr bekommen. Und bei einem sagt man ja, ja, das ist deshalb so, weil er ist ja Extremist laut Verfassungsschutz, weil er in der Jugendorganisation der AfD war. Also es ist ein völliger Zirkelschluss. Und ganz klar, wir stehen zu unseren Mitarbeitern, wir lassen uns nicht einschüchtern, wir lassen keinen von uns da rausschießen. Wir haben natürlich sofort juristische Unterstützung organisiert, wir werden den Klageweg durch alle Instanzen beschreiten, wenn es sein muss. Und dass unbescholtene Patrioten da so gezielt schigarniert werden, deshalb demokratie unwürdig. Und auch das merken immer mehr Menschen da draußen.

SPEAKER_02 14:20

Letzte Frage an Sebastian Münzenmeier. Was sagt dieses Ping-Pong-Spiel mit Medien- und Verfassungsschutz über den Zustand der Demokratie und auch der herrschenden Parteien aus?

SPEAKER_00 14:31

Ja, das Zusammenspiel von Medien- und Verfassungsschutz zeigt, dass man eigentlich im sogenannten Endkampf um unsere Demokratie ist. Die Altparteien sind völlig verzweifelt. AfD, FPÖ und alle unsere Partnerparteien werden immer stärker, Altparteien werden immer schwächer. Und deswegen verändern sie ja jetzt plötzlich die Spielregeln zu unseren Ungunsten, weil sie im fairen Wettbewerb einfach nicht mehr bestehen können. Das ist eigentlich ein Armutszeugnis, aber die gute Nachricht ist, wir werden gewinnen. Wir haben den längeren Atem und wir haben ganz viele überzeugte Wähler und Mitglieder da draußen, die jeden Tag dafür kämpfen, dass Deutschland aus auch Österreich schöner, besser und wieder zu alter Stärke zurückfindet. Und deswegen bin ich da ganz, ganz guter Ding.

SPEAKER_02 15:07

Das war Sebastian Münzenmeier, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag zu den aktuellen Entwicklungen in Deutschland. Es wird deutlich, dass das System alle Register zieht, um die patriotische Opposition kleinzuhalten. Medien und der Verfassungsschutz spielen dabei eine zentrale Rolle. Und diese Entwicklungen kommen nun auch zunehmend nach Österreich. Austria First bleibt für euch natürlich dran an dieser Geschichte. Wenn ihr uns zugehört habt, dann wisst ihr schon, gegen die Manipulation durch die Mainstream-Medien hilft der Konsum von alternativen Medien. Sagt es bitte auch euren Freunden und Bekannten. Schickt ihnen den Link zu dieser Sendung. In Kürze könnt ihr sie auf unserer Webseite austreafirst.at nachhören und auch auf unseren Social Media Kanälen. Danke für euer Interesse. Einen schönen Nachmittag mit Austria First wünscht Alexander Höferl. Die Aktuelle Stunde auf Austria First von 12 bis 13 Uhr.