SPEAKER_01 0:02

Die Aktuelle Stunde auf Austria First.

SPEAKER_00 0:06

Die EU hat wieder einmal eine App entwickelt. Klingelt es da bei euch? Hatten wir doch schon einmal. Richtig, eine Corona-App. Wer da nicht seine aktuellen Zertifikate für Tests and Impfungen parat hatte, der durfte nicht hinein bei Veranstaltungen oder nicht hinaus mit dem Flugzeug. And jetzt geht's um so etwas ähnliches, nämlich um eine App zur Altersverifizierung. They can probably bestimmte Dienste im Internet nutzen zu können. That had Commissionerspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt. And the österreichische Ampel, die can it's not awareness, this app to nut. We spread heute in the actual Stunde bei Austria first about this app and over the gefahren that verbunden, which are EU betrieben, their controlle, überwachung and sogar Zensur ziemlich wichtig zu sein. Alexander Höferl begrüßt euch zu dieser Sendung. Bleibt dran, gleich steigen wir tiefer in dieses spannende Thema. Heute geht's hier bei uns um eine neue App der EU-Kommission. Sie dient dazu, dass jeder im Internet sein Alter nachweisen kann or besser nachweisen muss. Vorgeschobenes Argument dafür ist der Jugendschutz. Wer unter 18 is soll keine pornographischen Inhalte mehr aufrufen können and keine Glücksspielseiten. And wer unter 14 is, der soll auch keine sozialen Medien mehr nutzen dürfen.

SPEAKER_03 1:51

It respects the highest privacy standards in the world.

SPEAKER_00 2:08

And they warned that the app would be the catalysor for a gewaltick.

SPEAKER_02 2:31

That is for Hacker nature an Eldorado, weil mit einem Mausklick, also wenn du weißt, wie du da reinkommst, bekommst du so viele Informationen über so viele Bürger wie noch nie zuvor.

SPEAKER_00 2:41

Das war die netzpolitische Sprecherin der FPÖ, Katja Junpracher Hielander, mit einer eindringlichen Warnung. Wir sprechen mit dir noch weiter in dieser aktuellen Stunde, aber hören wir davor noch kurz, was Ursula von der Leyen sonst noch für Versprechen abgegeben hat.

SPEAKER_03 2:56

It's completely anonymous. Users cannot be tracked.

SPEAKER_00 3:13

Soll diese Anonymität überhaupt gewahrt werden? Oder geht es in Wirklichkeit ohnehin mittelfristig darum, jede Anonymität im Internet zu verhindern? Wir schauen uns gleich concret an, was durch diese App alles drohen könnte. Bleibt dran. You heard the actual stone with Alexander Höfel and mit Katja Junbracher Hilander, the netzpolitischen Sprecherin der FPÖ. A eigentlich entscheiden where alt genug is for bestimmte Internetanwendungen, zum Beispiel for the social media. Es geht, versichert the EU Kommission, nur um den Zutritt. Danach, so heißt es, bleibt alles anonym and the verhalten der Nutzer wird nicht aufgezeichnet. Doch viele Bürger sind skeptisch. Auch die Nationalratsabgeordnete der FPÖ, Katajun Pracher Hielander.

SPEAKER_02 4:07

We steuern hier unsere Meinung nach auf einen digitalen Wahnsinn zu, insofern as it um die Identifikation des Individuums geht. Also hier wird der Kinderschutz und Frauenschutz etc. vorgeschoben. In Wirklichkeit handelt es sich hier um massive Einschränkungen der individuellen Bewegung im sozialen Netz, ob jetzt Kinder oder Erwachsene, betrifft dann im Endeffekt aller Lang beide, weil man muss ja auch als Erwachsene einmal so quasi seinen Alter preisgeben, um zu beweisen, dass man kein Minderjähriger ist. Aber es geht wirklich hier um die Einschränkung und um den Nennistab.

SPEAKER_00 4:49

Einschränkungen also als wahres Ziel, verwunderlich wäre das nicht angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre.

SPEAKER_02 4:56

Da möchte ich ganz kurz an Corona-Zeit zurückerinnern. Seit Jahren, seit 2020, geht es um Einschränkung, um Bevormundung, um den gläsenen Bürger weiter zu forcieren. Das heißt, es ist leider zu befürchten, dass es auch hier massive Lücken geben wird.

SPEAKER_00 5:11

Ursula von der Leyen nannte sogar selbst die Corona-App als Vorbild für diese neue Entwicklung mit einem ziemlich verfänglichen Zitat. Katajun Pracher Hielander hat es ganz genau gelesen.

SPEAKER_02 5:23

Was auch sehr entlarvend ist, die Ursula von der Leyen hat ja in einem Statement gesagt, mit einem Scan unserer Covid-Zertifikate konnten wir wieder auf Konzerte gehen oder ein Flugzeug besteigen. Nun, das stimmt nicht so. Wir konnten nicht, wir durften. Das ist ein riesen, riesen Unterschied in der verbalen Äußerung. Denn wir konnten nicht, wir waren darauf angewiesen, dass uns irgendwer oben das erlaubt. Ob du dir jetzt ein Zuckerl kaufen kannst oder nicht. And genau dahin steuern wir auch mit dieser App. So sage ich das voraus, it will a talk come, an dem uns then the one or the other versagt oder verwehrt wird, and then uns Wort diktiert wird, was wir dürfen anders dürfen, ob Meinung oder auch Konsum, etc. Also ich sehe hier die Schlinge immer enger werden und das hat überhaupt nichts mit Verschwörungstheorie zu tun, sondern es hat etwas mit logisch Denken zu tun, mit Analogie erkennen. Da würde ich darauf plädieren, wirklich Parallelen mir anzuschauen in der Covid-Pandemie, in der Covid-App, um zu schauen, okay, was wurde damals gemacht, wie wurde damals kommuniziert.

SPEAKER_00 6:33

Und auch hier sieht die netzpolitische Sprecherin der FPÖ-Ähnlichkeiten.

SPEAKER_02 6:37

Es wurde uns damals sehr viel während der sogenannten Pandemie in kleinen Scheiben vorgegeben. Immer die nächsten 14 Tage sind entscheiden. Also es war alles immer diese Salamitaktik und das ist jetzt auch so. Also das wird zwangsläufig darauf hinausführen, dass wir hier erst einmal so quasi das Social Media Verbot für 13, 14, 15, 16, je nach Landjährige haben, was ja nicht heißt, dass es nach oben geschraubt werden kann. Also das ist mal der Food in the Door, also Fuß in der Türtechnik. Das ist eine ganz, ganz simple Verkaufsmasche. Und dann haben wir so quasi nur noch einen Mausklick von der Klarnamenpflicht und dann bist du eigentlich schon auf dem guten Weg zum Social Credit Point System.

SPEAKER_00 7:23

Das klingt jedenfalls besorgniserregend und ganz und gar nicht mehr so, wie Ursula von der Leyen das sagt, wenn sie den Jugendschutz bemüht und an die Eltern appelliert, sie und nicht die sozialen Medien sollten ihre Kinder erziehen. Eines wäre jedenfalls gewährleistet. Die Mächtien dabei digital ganz genau über die Schulter schauen. Was das noch für Folgen hätte, darüber sprechen wir gleich.

SPEAKER_01 7:49

Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Montag bis Freitag von 12 bis 13 Uhr.

SPEAKER_00 7:56

Willkommen zum letzten Infoblock in dieser Aktuellen Stunde auf Austria First. Wir stellen uns vor, was passieren würde, wenn die EU ihre aktuell vorgestellte App nicht nur zur Altersprüfung verwenden würde, sondern auch dazu, das gesamte Verhalten der Nutzer in den sozialen Medien zu kontrollieren. Klingt natürlich völlig abwegig. Oder doch nicht. Katajun Pracher Hilander, die netzpolitische Sprecherin der FPÖ, hat uns anhand von Vergleichen mit der Corona-Zeit schon aufgezeigt, dass es Parallelen gibt. Aber was wären die Folgen, wenn der Staat mitliest? Die meisten Aktivitäten in den sozialen Medien sind ja nicht illegal.

SPEAKER_02 8:34

Und dann schaue ich mir an, wer sich dann noch traut, gegen den Strom zu schwimmen, mit einer eigenen Meinung. Das heißt, da kann dann schon die kleinste Kritik an irgendeinem Regierungsmitglied, an irgendeinem Politiker oder sonst was hier schon eine große Hürde sein, sich zu einer eigenen Meinung zu bekennen. Und ich fürchte, gerade als Psychologin, dass wir genau darauf zusteuern, dass es hier darum geht, die individuelle Meinung absolut im Keim zu ersticken, weil man braucht schon sehr viel Rückgrat und Charakter und Willensstärke, um dann komplett entanonymisiert zu einer eigenen Meinung zu stehen und möglicherweise auch eine kritische Meinung zu haben. Und das ist ganz, ganz gefährlich für eine gelebte Demokratie, denn das heißt dann eigentlich, Oppositionelle komplett offen zu legen, in jedem Schutzraum zu nehmen, hier eine eigene kritische Meinung im Netz auch posten zu können oder dahinter zu stehen. Das heißt, man macht sich sehr verletzbar als Oppositionelle oder auch als Bürger, der eine andere Sichtweise auf Dinge hat.

SPEAKER_00 9:38

But warum ist das so? Kritik und Opposition sind in einer Demokratie grundlegende Rechte. Doch die Psychologie hat bewiesen, dass viele auf diese Rechte freiwillig verzichten, wenn sie sich beobachtet fühlen. Katharjunpracher Hilander verweist auf das berühmte Konformitätsexperiment des Sozialpsychologen Solomon Ash.

SPEAKER_02 9:58

It had simple three untersuchsgruppe, and it was a vergleichslinie, also a fierce links. And this vergle was long as one of the three links. And there is not Linien gegangen.

SPEAKER_00 10:48

Das Fazit der FPÖ-Nationalratsabgeordneten zu der nun präsentierten App und den wahrscheinlichen Plänen dahinter fällt daher düster aus.

SPEAKER_02 10:57

Wir stehen hier an einem Wendepunkt, wo es mit der Demokratie ganz, ganz, ganz, ganz schnell bergab gehen wird, weil das hat mit Demokratie gar nichts zu tun. Das hat tatsächlich etwas mit Entmündigung zu tun, mit gläsernen Menschen, mit Angst mache, mit Einengen. Und ich nenne es mit einem persönlichen Lockdown.

SPEAKER_00 11:16

Widerstand ist geboten und noch ein abschließender Tipp von Katajund Bracher Hilander. Lasst euch nicht davon in die Irre führen, dass sich die herrschenden Politiker auf den Jugendschutz berufen.

SPEAKER_02 11:28

In den letzten Jahren ist da drin, dass so quasi der Kindergarten bestimmt über die sexuelle Aufklärung der Kinder und wo sie hinteuern. Und wenn die Eltern hier eingreifen, dann werden sie gleich kriminalisiert von oben. Weil so quasi Kinder dürfen ja selbst entscheiden. Und hier wird plötzlich jetzt genau die umgekehrte Masche verfolgt. Das ist nur ein Verkaufstreck. Hier wird sehr bewusst davon abgelenkt, dass jemand kritisch hinschaut.

SPEAKER_00 11:54

Das war die Aktuelle Stunde für heute. Alexander Höferl sagt danke für euer Interesse und bleibt wachsam. Vor allem dann, wenn etwas von der EU kommt und auf den ersten Blick vielleicht gar nicht völlig unvernünftig wirkt. Die Aktuelle Stunde von 12 bis 13 Uhr.