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Austria First - Österreichs Patriotenradio
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Alternative Medien im Visier - Wird kritischer Journalismus vom System gezielt unterdrückt? - Aktuelle Stunde
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Wer den vorgegebenen Meinungskorridor verlässt, gerät zunehmend ins Visier. In ganz Europa wächst der Druck auf alternative und patriotische Medien spürbar. Kontosperren (Debanking), Reichweiten-Entzug (Deplatforming) und sogenannte SLAPP-Klagen zur Einschüchterung kritischer Journalisten gehören für viele längst zum Alltag.
In der „Aktuellen Stunde“ auf Austria First spricht Moderator Nicolas Schott über die aktuelle Lage der Presse- und Meinungsfreiheit im deutschsprachigen Raum.
Die Gäste der Sendung:
- Florian Machl (Chefredakteur Report 24): Über rechtliche Einschüchterungsversuche und eine Klage des Bundespräsidenten.
- Michael Scharfmüller (Chefredakteur Info-Direkt): Über die strukturellen Hürden für unabhängige Medien.
- Paul Klemm (TV-Chef Compact): Ein Blick nach Deutschland und den politischen Versuch, ein kritisches Magazin zu verbieten.
- Lisa Schuch-Gubik (FPÖ-Bundesparteisprecherin): Über die politische Situation in Österreich, das schwindende Vertrauen in Mainstream-Medien und drohende Einschränkungen durch die EU und die heimische Regierung.
Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
SPEAKER_06Im Studio begrüßt euch Nicola Schotz. Wer den vorgegebenen Meinungskorridor verlässt und kritisch über Corona, Klimakrieg oder Migration berichtet, spielt im Ernstfall mit seiner Existenz. In ganz Europa wächst der Druck auf alternative Medien spürbar. Besonders patriotische Stimmen fühlen sich zunehmend ins Visier genommen. Debanking, Deeplatforming, Einschüchterungen und sogenannte Slapklagen stehen längst auf der Tagesordnung. Unter Druck, wie alternative Medien um ihre Stimme kämpfen. Darüber sprechen wir jetzt in der Aktuellen Stunde mit FB-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik und Vertretern der alternativen Medien aus Österreich, aber auch aus Deutschland. Bleibt dran.
SPEAKER_02Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr. Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
SPEAKER_06Wer aus der Reihe tanzt und unbequeme Fragen stellt, riskiert im Ernstfall seine wirtschaftliche Existenz. Europaweit verschärft sich der Druck auf alternative Medien. Insbesondere patriotische Stimmen sehen sich zunehmend unter Beschuss. Kontosperren, Reichweitenentzug, Einschüchterungsversuche und kostenspielige Slapklagen gehören für viele längst zum Alltag. Dazu Report 24 Chefredakteur Florian Machel.
SPEAKER_05Die Angriffe auf Report 24 waren in der Vergangenheit vielfältig. Wo wir freien Medien alle ein Lied davon singen können, sind Maßnahmen wie Debanking, also der Verlust des Bankkontos, ohne irgendeine Begründung oder Möglichkeit des Einspruchs. Dann wird man ständig von Systemmedien denunziert und beschimpft und immer wieder muss man sich mit einer sogenannten Slap-Klage beschäftigen, die einen in den Ruin treiben und mundtot machen soll. Da hilft es nur besonders sauber zu arbeiten und durch korrekte Inhalte unangreifbar zu bleiben.
SPEAKER_06Nichtsdestotrotz wurde Report 24 ausgerechnet vom grünen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen geklagt. The grunt?
SPEAKER_05Ihm or seinem Umfeld had it damals nicht gefallen, so ich geschrieben habe er hätte die Demokratie in der Corona-Zeit mit Füßen getreten. Ich war natürlich bereit, den Wahrheitsbeweis anzutreten, and dieser had auch for zwei Instanzen gehalten. When man sich vorstellt, dass Journalisten wegen so etwas eine Haftstrafe droht, whether man die schlimmsten Gewalttäter laufen lässt, that wise man, what in this land is.
SPEAKER_04InfoDirect is leider a lot in the world, a socket to cassify. They were from DEME and from the Marthausen Committee formulier. Strafrahmen were damaged by 10 years, in besonders to 20 years. Trotzdem hat das natürlich für schlaflose Nächte gesorgt anders air that wept, die not the existence unseres Mediums oder Mediums gefährdet, sondern natürlich auch jede Person that to do it and unsere Familien.
SPEAKER_06Wird kritischer Journalismus from System gezielt unterdrückt? Wie wichtig sind alternative Medien gerade jetzt? Wir wollen eure Meinung hören. Schickt uns eure Sprachnachricht per WhatsApp. Alle Informationen dazu unter austreafirst.at. Paul Klemm, TV-Chef bei Compact, ist gleich hier in der Aktuellen Stunde.
SPEAKER_02Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr. Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
SPEAKER_06Patriotischer, kritischer Journalismus wird seit Jahren vom System gezielt unterdrückt. Vor allem linke NGOs dienen den Regierungen hier als Steigbügelhalter, um gegen alternative Medien vorzugehen. Nicht nur bei uns in Österreich, sondern auch in Deutschland. Davon kann Paul Klemm, TV-Chef bei Compact, ein Lied sängen.
SPEAKER_01Also am ehesten spürbar ist der Einfluss durch linke NGOs. Weil die machen einem ständig das Leben schwer, stellen einen in der Öffentlichkeit ständig als Bösewicht dar, als Rechtsextremist oder Antisemit, arbeiten dann natürlich auch eng mit den Mainstream-Medien zusammen. Und bei dem Boykott gegen Compact im Bahnhofsbuchhandel ist es so, dass das nur zustande gekommen ist durch den Druck von Compact. Also Compact mit A, nichts zu verwechseln mit Compact. Compact ist eine linksgrüne Kampagnenplattform. Die hat Druck aufgebaut auf den Bahnhofsbuchhandel und dadurch wurde Compact dann in einigen Kiosken boykottiert. Und das ist ein Muster, was sich wiederholt. Und diese Organisation, sei es Compact oder Amadeo-Antonio-Stiftung und wie sie alle heißen, bei denen ist es oft so, dass die direkt oder indirekt finanziert werden durch die Bundespolitik oder durch irgendwelche EU-Fördertöpfe. Und das ist ein Netzwerk, was immer noch nicht zerschlagen ist und was immer wieder angreift.
SPEAKER_00Der heftigste Angriff auf Compact war allerdings im Juli 2024.
SPEAKER_06Damals wollte die ehemalige SPD-Innenministerin Nancy Faeser Kompakt verbieten.
SPEAKER_01Der heftigste Hammer, der bisher gegen ein Alternativmedium eingesetzt worden ist. Das ganze Magazin einfach verboten durch Nancy Faser. Und das war natürlich ein heftiger Tag für mich, als die Polizei meine Wohnung gestürmt hat und dann mir den Verbotsbeschluss auf den Tisch geknallt hat. Aber ist jetzt zum Glück alles gut ausgegangen. Es gibt noch einen teilweise funktionierenden Rechtsstaat. Wir haben ja den Prozess gewonnen und sind deshalb wieder ein legitimes Magazin. Nancy Faesers krachend gescheitert und hat noch Werbung für uns gemacht, weil wir haben seitdem einen kräftigen Zuwachs an Abonnenten, Kompaktlesern und Zuschauern erlebt.
SPEAKER_00Die Zukunft ist dennoch durchwachsen für alternative Medien. Vor allem der Druck durch die EU wird immer stärker.
SPEAKER_01Wie gesagt, halte ich es nicht für ausgeschlossen, dass sich die Lage nochmal massiv zuspitzt. Dass die EU versucht nochmal mit aller Macht durchzugreifen, dass dann vielleicht sogar nochmal ein Magazinverbot ausprobiert wird. Vielleicht nicht wieder gegen Kompakt, aber dann gegen Nios oder gegen einen anderen Alternativsender. Das halte ich für möglich. Allerdings haben wir es geschafft, in der letzten Zeit so eine Reichweite aufzubauen und auch so eine Schlagkraft zu entwickeln. Letztes Jahr zum Beispiel haben es die Alternativmedien zusammen geschafft, in Deutschland eine linke Verfassungsrichterin zu verhindern, die von der SPD ins Rennen geschickt wurde. Und auch die Aufarbeitung der Epstein Files oder andere Themen werden mittlerweile fast im Alleingang von Alternativmedien bearbeitet. Und da ist eine Riesenzuhörerschaft, Zuschauerschaft, Leserschaft entstanden. Und deswegen wird diese Entwicklung nicht aufzuhalten sein. Selbst wenn sie so ein Flaggschiff wie Kompakt Leck schießen, gehen dann hunderte Beiboote ins Wasser und dann schwimmt die Flotte weiter. Also da bin ich wirklich zuversichtlich, weil die Öffentlichkeit besteht ja nicht nur aus Medien, sondern die besteht in erster Linie aus Zuhörern, Zuschauern, Lesern.
SPEAKER_00Und die kann man nicht wegverbieten, weil die sind einfach da. Wird kritischer Journalismus vom System gezielt unterdrückt?
SPEAKER_06Wie wichtig sind alternative Medien gerade jetzt? Wir wollen eure Meinung hören. Schickt uns eure Sprachnachricht per WhatsApp. Alle Informationen dazu unter austreaförst.at. Und gleich sprechen wir mit der FPÖ-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik über die Lage der alternativen Medien in Österreich und welche neuen Einschränkungen, vor allem durch Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler von der SPÖ drohen. Bleibt dran.
SPEAKER_02Die Aktuelle Stunde auf Austria First. Von 12 bis 13 Uhr. Die Aktuelle Stunde auf Austria First.
SPEAKER_06Immer weniger Menschen in Österreich vertrauen den Mainstream-Medien. Stattdessen wenden sie sich immer öfter alternativen Medien zu. Das ist in etablierten Parteien natürlich ein Dorn im Auge. Dazu FB-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik.
SPEAKER_03Das hat sich gerade in den letzten Jahren ganz massiv gezeigt. Und dadurch wächst natürlich auch der Druck auf alternative Medien von seiten des Systems. Sie versuchen die Arbeit dieser Medien massiv zu erschweren. Sie versuchen auch diese Medien zu brandmarken, ihnen Fake News zu unterstellen. Das hat man vor allem gerade während der Corona-Zeit deutlich gesehen. Da war ja alles, was nicht regierungskonform war, alles was nicht mainstream war, wurde dann gleich as Fake News, as falsch information abgestempelt. And man had so versucht, the mention of alternative medien weg zu bringen. Gott sei Dank has not functioned.
SPEAKER_06Dennoch stehen alternative medien in Österreich weiter massiv on the drug. Deepforming, einsüchtering and so genannte slap längst off the tagsordnung.
SPEAKER_03When many of einschränkungen or angriff given alternative patriotische medien sprechen, then is my not the abschreckenstein D-Banking. That man really so much to medience that's not by a bank a contour to anything and these media the financial ground completely entitled.
SPEAKER_06Die Zukunft alternativer Medien bleibt also angespannt. Der Druck wächst besonders auch durch strenge Vorgaben und Entwicklungen auf EU-Ebene.
SPEAKER_03Die EU verfolgt ja ein europäisches Zensurregime, muss man wirklich so deutlich sagen, wo Einschränkungen on der Tagesordnung stehen. And auch auf Bundesebene, vor allem unter SPÖ-Vizekanzler und Medienminister Babler, geht es in eine vollkommen falsche Richtung. Er hat ja jetzt angekündigt mit seiner Medienförderung neu, die im Endeffekt nichts anderes is als ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit. Er will jetzt offenbar definieren, was echter Journalismus is. Also quasi ein staatlicher Gesinnungstüff für Medien, der da jetzt kommen soll. And Babler will offenbar mit der Brechstange darüber entscheiden, welche Medien in Österreich oder welche Meinung in Österreich jetzt noch gefördert wird und welche finanziell ausgehungert wird. Und das ist eben nichts anderes als ein Frontalangriff auf die Presse und Meinungsfreiheit. And that is ganz klar abzulehnen natürlich.
SPEAKER_06Die Presse und Meinungsfreiheit in Österreich steht somit im wahrsten Sinne des Wortes auf der Kippe. And an Ende dieses Dauerfeuers gegen alternative Medien ist laut FP-Bundesparteisprecherin Lisa Schuch-Gubik noch nicht in Sicht.
SPEAKER_03We werden uns also noch auf einige Angriffe oder Einschränkungen in alternative Stimmen, alternative Medien einstellen müssen. Aber wichtig ist, dass wir da dagegen halten. Zum einen wir als FPÖ, als Partei, and zum anderen aber auch die Bevölkerung, die sich dadurch eben auch nicht einschüchtern lässt und weiter alternative Medien konsumiert und diese dann auch unterstützt in weiterer Folge. Aber einen echten Paradigmenwechsel, einen echten Systemwechsel wird es dann erst mit einem Volkskanzler Herbert Kegel geben. Unter dieser Verliererampe wird es weiter in die vollkommen falsche Richtung laufen.
SPEAKER_06Wird kritischer Journalismus vom System gezielt unterdrückt? Wie wichtig sind alternative Medien gerade jetzt? Wir wollen eure Meinung hören. Schickt uns eure Sprachnachricht per WhatsApp. Alle Informationen dazu unter austreafirst.at Ja, das war die Aktuelle Stunde für heute hier auf AustriaFirst. Mein Name ist Nicola Schott und hier geht's gleich weiter mit den Nachrichten.
SPEAKER_03AustriaFirst. Österreichs Patriotenradio